Europagebiet-Quartalsbericht

Inlandsnachfrage und Außenhandel haben sich im vierten Quartal günstig entwickelt, so der am 29.3.2007 veröffentlichte Eurogebiet-Quartalsbericht. Insgesamt gesehen war 2006 sowohl im Hinblick auf das Wachstum als auch die Beschäftigungslage mit fast zwei Millionen neu geschaffenen Arbeitsplätzen ein sehr gutes Jahr für das Eurogebiet, und auch das Jahr 2007 kündigt sich gut an. Im ersten Teil des Berichts wird auf aktuelle Trends bei der Lohnkostenentwicklung eingegangen, wobei sich zeigt, dass die besseren wirtschaftlichen Bedingungen nicht zu schnellerem Lohnwachstum geführt haben. Mehr dazu  hier.

 Die EK hat am 29.3.2007 die Finanzierung eines europäischen Registers für humane embryonale Stammzellen beschlossen. Hauptziel dieser aus dem Forschungsrahmenprogramm der EU finanzierten neuen Initiative ist es, umfassende Informationen über alle in Europa verfügbaren humanen embryonalen Stammzellenlinien zur Verfügung zu stellen. Eine öffentlich zugängliche Internetseite wird hochwertige Daten über Zelllinien (z.B. Zellmerkmale) enthalten und über interessante Entwicklungen, etwa klinische Versuche, Aufschluss geben. Angaben zur Herkunft der Stammzellenlinien und Kontaktdaten werden dort aufgeführt. Das Register wird auch aus laufenden und künftigen EU-finanzierten Forschungsprojekten gewonnene Informationen über humane embryonale Stammzellenlinien enthalten. Derzeit werden 81 verschiedene Linien in EU-Projekten verwendet. Das Projekt wurde für einen Zeitraum von drei Jahren beschlossen und mit EU-Mitteln von rund 1 Mio. € ausgestattet. Mehr dazu  hier.

Medizinprodukte wie chirurgische Instrumente oder Implantate sollen mit der Annahme eines EK Vorschlags durch das EP am 29.3.2007 erheblich sicherer werden. Die Vorschriften für die Verwendung potenziell toxischer Materialien werden verschärft und es wird eine sachgemäße Kennzeichnung vorgeschrieben. Darüber hinaus wird die Sicherheit bei Einwegprodukten erhöht. Zudem soll in einer Studie untersucht werden, wie sich die Wiederaufbereitung von Medizinprodukten verbessern lässt. Ferner wird auch spezialisierte Medizin-Software in den Geltungsbereich der neuen Richtlinien für Medizinprodukte fallen, die zur Berücksichtigung neuer technischer Entwicklungen aktualisiert worden sind. Mehr dazu  hier.

Das reale landwirtschaftliche Einkommen je Arbeitskraft ist 2006 in der EU27 um 3,8% gestiegen, nachdem es 2005 um 7,2% gesunken war. Der Anstieg ergibt sich aus einer Verringerung des landwirtschaftlichen Arbeitseinsatzes (-2,6%) und einer Zunahme des realen landwirtschaftlichen Einkommens (+1,1%). Diese Steigerung des realen landwirtschaftlichen Einkommens in der EU27 im Jahr 2006 ist ihrerseits das Ergebnis der Entwicklungen wie beinahe unveränderter landwirtschaftlicher Produktion, leicht realen Rückgangs der Vorleistungskosten und leicht realen Anstiegs der Abschreibungen. Diese Zahlen gab Eurostat am 29.3.2007 bekannt. Mehr dazu  hier.

Die EK hat am 29.3.2007 Maßnahmen zur Verbesserung und Vereinfachung der Cross-Compliance-Regelung vorgeschlagen. Die Ziele der Änderungen sind unter anderem bessere Information, die Einführung einer gewissen Toleranz bei geringfügigen Verstößen, die Harmonisierung der Kontrollsätze und die Einführung von Voranmeldungen bei bestimmten Kontrollen im Betrieb. Cross Compliance bedeutet, die Landwirte müssen bestimmte Standards einhalten, damit die Zahlungen nicht gekürzt werden. Es geht um Standards in den Bereichen Umweltschutz, Gesundheit von Mensch und Tier, Pflanzenschutz sowie die Erhaltung der landwirtschaftlichen Flächen in einem guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand. Das Ziel ist, mehr Nachhaltigkeit in der LW und die GAP besser mit den Erwartungen von Verbrauchern und Steuerzahlern in Einklang zu bringen. Mehr dazu  hier.

Eine neue Umfrage, die die Haltung der Bürger gegenüber der Landwirtschaft und der Gemeinsamen Agrarpolitik untersucht und die am 29.3.2007 veröffentlicht wurde, hat als eine der wichtigsten Feststellungen ergeben, dass die jüngsten Reformen der EU-Agrarpolitik von der Öffentlichkeit nachdrücklich unterstützt werden. In diesem früher sehr kontroversen Politikbereich zeigen die Ergebnisse, dass zwei der Kernelemente der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik aus dem Jahre 2003 überwiegend günstig beurteilt werden. Es werden die Corss Compliance Regelungen unterstützt, auch soll die ländliche Entwicklung weiterhin einen wichtigen Stellenwert halten. Mehr dazu  hier.