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GAP-Gesundheitscheck

+ Intensivierung der Europäischen Nachbarschaftspolitik - Absatzvolumen des Einzelhandels - Kyoto-Protokoll - Firmenrenten und die Tätigkeit von Zeitarbeitsfirmen

Die EK lädt alle Interessierten zu einer im Web live übertragenen allgemeinen Anhörung zum GAP-Gesundheitscheck am 6. Dezember 2007 ein und fordert Landwirte, Umweltschützer, Verbraucher und NRO auf, ihre Ansichten im Weblog der Kommissarin kundzutun. Um eine breite und offene Debatte sicherzustellen, hat die Europäische Kommission eine besondere Webseite für den Gesundheitscheck eingerichtet und zwei große Konferenzen anberaumt: eine allgemeine Anhörung der interessierten Parteien am 6. Dezember 2007, bei der alle Themenbereiche des Gesundheitschecks abgedeckt werden sollen, und eine Sonderkonferenz über die Zukunft des Milchsektors am 11. Januar 2008. Beide Konferenzen können live im Internet auf der Webseite der GD Landwirtschaft verfolgt werden. Mehr dazu  hier.

Die Umsetzung der Vorschläge für eine Intensivierung der Europäischen Nachbarschaftspolitik macht weitere Anstrengungen der EU erforderlich. In ihrer neuen Mitteilung zur ENP legt die EK am 5.12.2007 dar, welche Maßnahmen von den Mitgliedstaaten und der Kommission insbesondere zur Förderung von Handel und Mobilität und zur Lösung festgefahrener Konflikte in den EU-Nachbarschaftsstaaten ergriffen werden müssen. Für 2008 sind Aktionen vorgesehen, um die sektoralen Reformen in den Nachbarländern schneller voranzubringen. Die Fortschritte der Partnerländer werden in einer weiteren Mitteilung zusammengefasst, die im Frühjahr mit Berichten zu den einzelnen Ländern vorgelegt wird. Mehr dazu  hier.

Im Oktober 2007 ist das Absatzvolumen des Einzelhandels gegenüber September 2007 in der Eurozone (EZ13) um 0,7% und in der EU27 um 0,4% gefallen. Im September hat der Einzelhandelsindex um 0,2% bzw. 0,3% zugenommen. Gegenüber demselben Monat des Vorjahres stieg der Einzelhandelsindex im Oktober 2007 um 0,2% in der Eurozone und 1,9% in der EU27.Diese Zahlen wurden von Eurostat am 5.12.2007 veröffentlicht. Mehr dazu  hier.

José Manuel Barroso, der Präsident der Europäischen Kommission, sagte in einem Interview mit der online EU-Zeitung Euractiv, dass sich die UN-Klimakonferenz auf Bali müsse auf einen Fahrplan einigen müsse, um das Kyoto-Protokoll zu ersetzen. Dabei soll 2009 die ‚klare Frist' für den Abschluss eines weltweiten Klimaabkommens sein. Die EU hat ‚hohe Erwartungen' an die Klimakonferenz der Vereinten Nationen auf Bali stattfindet. Das Treffen sollte laut Kommissionspräsident Barroso „die ersten Schritte in Richtung eines zukünftigen UN-Rahmenübereinkommens mit verbindlichen Zielvorgaben" markieren, um das Kyoto Protokoll zu ersetzen. Mehr dazu  hier.

Die Arbeitsminister der EU treffen sich am 5. und 6. 12. 2007 in Brüssel, um Dossiers über Flexicurity, Firmenrenten und zur Tätigkeit von Zeitarbeitsfirmen anzunehmen. Einige Projekte werden jedoch nur in abgeschwächter Form vorlegt werden. Mehr dazu  hier.

 

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