Externe Kosten im Verkehrssektor
+ Präsidentschaftsprogramm der Slowenischen Regierung - Inflationsrate der Eurozone - Wettbewerbslage in der Pharmaindustrie - „Europa-Schülerkalender 2008“ - Handelsmechanismus für umweltfreundliche Energiezertifikate
Die EK hat am 16.1.2008 eine umfangreiche Sammlung von Studien zu den externen Kosten im Verkehrssektor veröffentlicht. Dieses von mehreren Verkehrsforschungseinrichtungen gemeinsam erstellte Handbuch gibt einen Überblick über den Stand der Technik für die Veranschlagung der externen Kosten. Außerdem wird sich die Kommission bei der Vorbereitung der Mitteilung über die Internalisierung der externen Kosten für alle Verkehrsträger, die im Juni 2008 vorgelegt werden soll, sowie bei der Ausarbeitung des Vorschlags zur Überarbeitung der Wegekostenrichtlinie unter anderem auf dieses Handbuch stützen. Mehr dazu 
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Im Rahmen der Vorstellung des Präsidentschaftsprogramms der Slowenischen Regierung am 16.1.2008 vor dem Europäischen Parlament in Straßburg betonte EK -Präsident Manuel Barroso, dass Slowenien ein erfolgreiches Beispiel der Erweiterung der EU darstellt. Er hob drei Punkte aus dem Programm hervor, die besondere Bedeutung im nächsten halben Jahr haben werden: Den Vertrag von Lissabon, die Energie und den Klimaschutz sowie die Erneuerung der Lissabon Strategie. Mehr dazu hier.
Die jährliche Inflationsrate der Eurozone lag im Dezember 2007 bei 3,1%, unverändert verglichen mit November. Ein Jahr zuvor hatte sie 1,9% betragen. Die monatliche Inflationsrate betrug im Dezember 2007 0,4%. Die jährliche Inflationsrate der EU3 lag im Dezember 2007 bei 3,2%, gegenüber 3,1% im November. Ein Jahr zuvor hatte sie 2,2% betragen. Die monatliche Inflationsrate betrug im Dezember 2007 0,4%. Diese Daten wurden von Eurostat am 16.1.2008 veröffentlicht. Mehr dazu hier.
Die EK hat am 16.1.2008 eine Untersuchung zur Wettbewerbslage in der Pharmaindustrie eingeleitet und nimmt in diesem Rahmen zurzeit Nachprüfungen in den Geschäftsräumen mehrerer Hersteller von innovativen Arzneimitteln und Generika vor. Anlass für die Untersuchung sind Beobachtungen, die auf Wettbewerbsprobleme auf den Pharmamärkten in Europa hindeuten. Die Kommission will prüfen, ob etwaige Vereinbarungen zwischen Pharmaunternehmen möglicherweise gegen das Verbot wettbewerbsbeschränkender Verhaltensweisen verstoßen. Mehr dazu hier.
Am 15.1.2008 hat die EK vor dem Europäischen Parlament in Straßburg den „Europa-Schülerkalender 2008" vorgestellt. Dieses Handbuch für Schüler wird in einer Auflage von mehr als 2,7 Millionen Exemplaren in allen EU-Sprachen gedruckt und kann von den Schulen kostenlos bestellt werden, solange der Vorrat reicht. Er behandelt Aspekte der Europäischen Union sowie verbraucherrechtliche und gesellschaftliche Themen, wie Schulden, Ernährung, Betrug, elektronischen Handel, Kreditwesen, nachhaltigen Verbrauch, Klimawandel, Umwelt sowie Gefahren beim Internet-Surfen. Mehr dazu hier.
Die Kommissionspläne, einen Handelsmechanismus für umweltfreundliche Energiezertifikate einzuführen, sind von Deutschland, Spanien und der Industrie für erneuerbare Energien scharf kritisiert worden, da sie zu Lasten bereits bestehender Unterstützungssysteme, der Zuversicht der Anleger und des Wachstums des Sektors für erneuerbare Energien gingen. Euractiv hat am 16.1.2008 berichtet, dass ein Entwurf für eine Richtlinie zur Förderung erneuerbarer Energien, die am 23. Januar 2008 vorgelegt werden soll, bestätigt, dass der Handel mit ‚umweltfreundlichen' Energiezertifikaten ein zentrales Element der Strategie der Kommission ist, um das EU-weite Ziel zu erreichen, 20% der Energie bis 2020 aus erneuerbaren Energiequellen zu gewinnen. Mehr dazu hier.
