Einheitlicher Euro-Zahlungsverkehrsraum
+ Kultur und die Kulturbranche in der EU - Gesundheitsdienstleistungen in einem anderen EU-Mitgliedstaat - Weltwirtschaftsforum
Am 28.1.2008 wird der SEPA, der Einheitlicher Euro-Zahlungsverkehrsraum Wirklichkeit und die europäischen Banken werden das erste SEPA- Zahlungsinstrument für Überweisungen einführen. Dies ist der erste Schritt in einem Umstellungsprozess, in dem die Verbraucher in wenigen Jahren im Rahmen eines marktgesteuerten Prozesses von den bestehenden elektronischen Zahlungsinstrumenten auf die neuen SEPA- Instrumente umstellen werden. Es handelt sich um den neuen einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraum, der es den Bürgern ermöglicht, in der Eurozone bargeldlose Zahlungen ebenso rasch, sicher und problemlos vornehmen zu können wie in ihrem eigenen Land. Im SEPA werden alle Euro-Zahlungen als Inlandszahlungen behandelt und mit den gleichen Zahlungsinstrumenten vorgenommen. Mehr dazu hier.
Am 27. Januar trafen sich Vertreter der für Kulturfragen zuständigen Ministerien der Mitgliedstaaten im französischen Cannes zu informellen Gesprächen über die derzeitigen Herausforderungen in der Musikbranche. Am selben Tag begann die diesjährige internationale Messe der Musik- und Tonträgerindustrie. Bei der Veranstaltung kündigte die EK eine Studie darüber an, welche Rolle die Kultur und die Kulturbranche in der EU bei der Förderung von Kreativität, Innovation und Wachstum spielen. Mehr dazu hier.
Am 28.1.2008 veröffentlichte Euractiv die Vermutung, dass der lang erwartete Vorschlag zur Bestimmung der Umstände, unter denen Patienten in der EU rechtmäßig im Falle von Behandlungen in einem anderen EU-Mitgliedstaat versichert sind, entweder erneut entworfen, verworfen oder abgeschwächt werden könnte. Gesundheitssysteme fallen vornehmlich in den Kompetenzbereich der Mitgliedstaaten. In einigen Fällen, wie durch mehrere Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) bestätigt, können EU-Bürger Gesundheitsdienstleistungen in einem anderen EU-Mitgliedstaat wahrnehmen, wobei die Kosten von der eigenen, heimischen Krankenversicherung übernommen werden. In einigen Fällen könnte es sein, dass die medizinische Versorgung, beispielsweise bei seltenen Krankheiten oder wenn besondere Behandlungsformen erforderlich sind, in einem anderen Mitgliedstaate besser gewährleistet ist. Dies könnte auch bei Krankheitsfällen in Grenzregionen zutreffen, wo die naheste und am besten geeignete Einrichtung sich in einem anderen Land befindet. Mehr dazu hier.
Vergangene Woche fand im schweizerischen Davos das jährliche Weltwirtschaftsforum statt. Am 26. Januar 2008 haben sich die Handelsminister darauf geeinigt, ihre Bemühungen zu verstärken, um bis 2008 ein Welthandelsabkommen abzuschließen. Die etwa 15 Handelsvertreter einigten sich auf ein Treffen in Genf um Ostern, Ende März 2008. Dort sollen die Einzelheiten des Abkommens ausdiskutiert werden. Die Ankündigung wurde von Wirtschaftsvertretern mit Skepsis aufgenommen. Sie hatten eine ähnliche Versprechung bereits während des Treffens vor einem Jahr gehört; allerdings hat dies zu wenigen Ergebnissen geführt. Außerdem haben trübe Prognosen für das Weltwirtschaftswachstum 2008 die Diskussionen während des Weltwirtschaftsforums überschattet. Dies hat den Forderungen nach einem Durchbruch der WTO-Verhandlungen über die Öffnung des Welthandels einen neuen Auftrieb verliehen. Mehr dazu hier.