Inflationsrate
+ Arbeitslosenquote - Berufsbildungsprogramm Leonardo Da Vinci - Verbraucherpolitik - Mehrwertsteuer/Kfz-Zulassungssteuer - ORF - Mehrsprachigkeit zum interkulturellen Dialog
Die jährliche Inflationsrate der Eurozone für Januar 2008 wird auf 3,2% vorausgeschätzt. Dies geht aus einer am 31.1.2008 veröffentlichten Vorausschätzung von Eurostat hervor. Im Dezember 2007 lag die Rate bei 3,1%. Mehr dazu 
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In der Eurozone (EZ13) lag die saisonbereinigte Arbeitslosenquote im Dezember 2007 bei 7,2%, unverändert gegenüber November. In der EU27 lag die Arbeitslosenquote im Dezember 2007 bei 6,8%, gegenüber 6,9% im November. Die niedrigsten Quoten verzeichneten im Dezember 2007 die Niederlande (2,9%), die höchsten Arbeitslosenquoten meldeten die Slowakei (10,8%). In Österreich lag sie bei 4,3%. Eurostat schätzt, dass im Dezember 2007 in der EU27 insgesamt 16,2 Millionen Männer und Frauen arbeitslos waren, davon in der Eurozone 11,0 Millionen. Im Dezember 2006 waren in der EU27 insgesamt 18,0 Millionen Männer und Frauen arbeitslos, davon in der Eurozone 11,8 Millionen. Die Arbeitslosenquote in den USA lag bei 5,0% im Dezember 2007, in Japan bei 3,8%. Diese Zahlen hat Eurostat am 31.1.2008 veröffentlicht. Mehr dazu hier.
Die EK hat am 31.1.2008 eine Untersuchung vorgestellt, die ergibt, dass die Teilnahme an Projekten, die im Rahmen des Berufsbildungsprogramms Leonardo Da Vinci finanziert werden, von beträchtlichem sozialem und wirtschaftlichem Nutzen ist. Die damit verbundene internationale Mobilität trägt wesentlich zur persönlichen, sprachlichen, sozialen und beruflichen Entwicklung bei. Die Untersuchung zeigt, dass sich im Rahmen eines Ausbildungsaufenthalts im Ausland erworbene berufliche Qualifikationen für die spätere Karriere auszahlen. Beispielsweise fanden 58 % der Arbeitslosen nach ihrer Ausbildung im Ausland einen Arbeitsplatz, konnten 32 % der Erwerbstätigen Arbeitsplätze in einem anderen Land vermittelt werden, erhielten 27 % der Betroffenen bessere Arbeitsplätze und 34 % Arbeitsplätze mit mehr Verantwortung. Mehr als ein Drittel der in der Erstausbildung Befindlichen konnten ihre Ergebnisse verbessern und 41 % gaben an, dass sie sich nun intensiver an der Ausbildung beteiligten. Mehr dazu hier.
Die EK hat am 31.1.2008 das neue System zur Beobachtung von Verbrauchermärkten gestartet, mit dem die Leistung verschiedener Wirtschaftssektoren aus dem Blickwinkel der Verbraucher untersucht wird. Ein umfassendes Screening der Einzelhandelsmärkte anhand von fünf verbraucherrelevanten Schlüsselindikatoren - Preisniveau, Beschwerden, Wechselmöglichkeiten, Verbraucherzufriedenheit und Sicherheit soll Anzeichen auszumachen, die auf eventuelle Marktstörungen hinweisen. Darauf folgt eine grundlegende, zielgerichtete Überprüfung der Verbrauchermärkte und anschließende Korrekturmaßnahmen. Die ersten veröffentlichten Screening-Ergebnisse machen das Fehlen umfassender, EU-weit vergleichbarer Verbraucherdaten in Schlüsselbereichen deutlich. Die Erhebung dieser Daten wird in den nächsten Jahren eine Hauptaufgabe der Verbraucherpolitik sein. Mehr dazu hier.
Die EK hat am 31.1.2008 Österreich, Malta und Finnland förmlich aufgefordert, ihre Rechtsvorschriften im Bereich der Mehrwertsteuer zu ändern. Konkret geht es dabei um die Einbeziehung des Betrags der Kfz-Zulassungssteuer in die MwSt.-Bemessungsgrundlage bei der Lieferung von Straßenfahrzeugen. Die Kommission ist der Ansicht, dass die Zulassungssteuer nicht in die MwSt.-Bemessungsgrundlage einfließen dürfe. Die Aufforderung hat die Form einer mit Gründen versehenen Stellungnahme, der zweiten Stufe des Vertragsverletzungsverfahrens gemäß Artikel 226 EG-Vertrag. Werden die Rechtsvorschriften nicht binnen zwei Monaten geändert, um der mit Gründen versehenen Stellungnahme nachzukommen, kann die Kommission beschließen, den Europäischen Gerichtshof anzurufen. Mehr dazu hier.
Die EK hat am 31.1.2008 Österreich nach den Beihilfevorschriften des EG-Vertrags aufgefordert, den öffentlich-rechtlichen Auftrag, die Finanzierung und die Kontrolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunksenders ORF klarzustellen. Nach mehreren Beschwerden ist die Kommission vorläufig zu dem Schluss gelangt, dass das derzeitige Finanzierungssystem nicht mehr mit den EU-Beihilfevorschriften im Einklang steht. Die österreichischen Behörden haben nun Gelegenheit, zu der Angelegenheit Stellung zu nehmen und Änderungen ihres Finanzierungssystems vorzuschlagen. Mehr dazu hier.
Die Gruppe der Intellektuellen, die eingesetzt worden war, um die Kommission hinsichtlich des Beitrags der Mehrsprachigkeit zum interkulturellen Dialog zu beraten, hat der EK am 31.1.2008 den Bericht mit dem Titel „Eine lohnende Herausforderung" übergeben. Es wurden Vorschläge vorgelegt, wie die Sprachen den interkulturellen Dialog und das gegenseitige Verständnis fördern können, sie konzentriert sich auf die Bürger mit einer „zweiten Muttersprache" oder „persönlichen Adoptivsprache", mit der sich die Betreffenden aus persönlichen oder beruflichen Gründen identifizieren. Mehr dazu hier.
