Innovationsanzeiger für 2007
+ Verwendung von Farbabbeizern - Binnenmarktrichtlinien - BIP in der Eurozone - Urheberrechtsschutz für europäische Künstler - Konsultationverfahren
Die am 14.2.2008 veröffentlichte Ausgabe des Europäischen Innovationsanzeigers für 2007 deutet auf anhaltende Konvergenz in der EU hin. Dänemark, Finnland, Deutschland, Schweden und Vereinigtes Königreich stehen mit ihren hervorragenden Innovationsleistungen neben den USA und Japan weiterhin an der Weltspitze. Die drei 2004 beigetretenen Mitgliedstaaten Estland, Tschechische Republik und Litauen sind auf dem besten Weg, binnen eines Jahrzehnts die durchschnittliche Innovationsleistung in der EU zu erreichen. Österreich liegt in dieser Statistik im Bereich der „Verfolger" zu den besten EU-Staaten. Ein Vergleich mit den USA zeigt, dass sie nach wie vor einen großen Vorsprung vor der EU haben und dass sich der insgesamt erfreuliche Aufholprozess, der vor allem bei den Information und Kommunikation Technologie Investitionen, der Breitbandanschlussdichte, der Verfügbarkeit von Risikokapital in der Frühphase von Unternehmen und bei der Anmeldung internationaler Patente erkennbar ist, in letzter Zeit verlangsamt hat. Mehr dazu hier.
Die EK hat am 14.2.2008 vorgeschlagen, den Verkauf und die Verwendung von Farbabbeizern, die Dichlormethan enthalten, zu beschränken. Solche Farbabbeizmittel werden in der Industrie verwendet, aber auch in Heimwerkermärkten verkauft, die allen offen stehen. Dichlormethandämpfe sind giftig für das Zentralnervensystem. Die Kommission greift mit ihrem Vorschlag die Bedenken einiger Experten auf, die eine Reihe von zum Teil tödlichen Unfällen in der EU in den letzten Jahren auf den Umgang mit diesem Stoff zurückführen. Sie schlägt deshalb vor, den Verkauf solcher Farbabbeizer an Privatpersonen und gewerbliche Verwender zu untersagen. Mehr dazu hier.
Wie die EK am 14.2. 2008 bekannt gegeben hat, ist der Anteil der Binnenmarktrichtlinien, die auch nach Ablauf der festgelegten Frist noch nicht in nationales Recht umgesetzt waren, von durchschnittlich 1,6 % im Juni 2007 auf 1,2 % gesunken. Dies entspricht dem bisher besten Ergebnis, das seinerzeit im Dezember 2006 verzeichnet wurde. Österreich liegt mit Deutschland offiziell an 9.Stelle und 0,9 % unter dem EU-Durchschnitt. Den vollständigen Text des neuesten Binnenmarktanzeigers finden Sie hier.
Im Vergleich zum Vorquartal ist im vierten Quartal 2007 das BIP in der Eurozone (EZ13) um 0,4% und in der EU27 um 0,5% gestiegen. Dies geht aus von Eurosta am 14.2.2008 veröffentlichten Schnellschätzungen hervor. Im dritten Quartal 2007 betrug die Wachstumsrate noch +0,8% sowohl in der Eurozone als auch in der EU27.Im Vergleich zum entsprechenden Quartal des Vorjahres ist das saisonbereinigte BIP im vierten Quartal 2007 in der Eurozone um 2,3% und in der EU27 um 2,6% gestiegen, nach +2,7% bzw. +3,0% im Vorquartal. Mehr dazu hier.
EU-Kommissar Charlie McCreevy hat am 14.2.2008 angekündigt, demnächst in der Kommission eine Verlängerung des Urheberrechtsschutzes für europäische Künstler von 50 auf 95 Jahre vorzuschlagen. Zurzeit wird ein Musik-Komponist für sein gesamtes Leben und 70 Jahre darüber hinaus geschützt, während ein Sänger oder Musiker nur 50 Jahre Schutz genießt. Mehr dazu hier.
EU-Kommissar Charlie McCreevy hat am 14.2.2008 die Wiederaufnahme eines Konsultationverfahrens in Sachen Abgaben für Privatkopien und eine erneute Prüfung sämtlicher diesbezüglicher Fragen angekündigt. Durch sie soll eine offene Diskussion zwischen allen Beteiligten ermöglicht werden und eine machbare Lösung den Rechteinhabern eine angemessene Entschädigung garantieren und gleichzeitig gewährleisten, dass die Erhebung der Abgaben in einer Weise erfolgt, die dem durch privates Kopieren entstandenen Verlust entspricht. Mehr dazu hier.