Handelsbilanzüberschuss von 28,3 Mrd. Euro

Nach ersten Schätzungen ergab sich für die Eurozone (EZ13) im Dezember 2007 ein Defizit von 4,2 Mrd. Euro im Handel mit der übrigen Welt, gegenüber +2,4 Mrd. im Dezember 2006. Im November 2007 hatte der Saldo +3,0 Mrd. und im November 2006 +5,3 Mrd. betragen. Im Dezember 2007 nahmen die Ausfuhren im Vergleich zum November 2007 (saisonbereinigt) um 2,5% ab, während die Einfuhren um 0,7% stiegen. Die EU27 wies nach ersten Schätzungen im Dezember 2007 ein Handelsbilanzdefizit von 17,9 Mrd. Euro aus, gegenüber -10,1 Mrd. im Dezember 2006. Im Dezember 2007 nahmen die Ausfuhren im Vergleich zum November 2007 (saisonbereinigt) um 4,0 % und die Einfuhren um 0,7% ab. Im Jahr 2007 erzielte die Eurozone ein Handelsbilanzüberschuss von 28,3 Mrd. Euro, gegenüber -9,3 Mrd. im Jahr 2006. Die EU27 verzeichnete 2007 ein Defizit von 185,7 Mrd. gegenüber -192,1 Mrd. im Vorjahr. Diese Daten wurden von Eurostat am 15.2.2008 veröffentlicht. Mehr dazu  hier.

Die baldige Annahme der Legislativvorschläge der Kommission zum Klimawandel durch den Rat und das Parlament kann dazu beitragen, dass die EU die Ziele des Kyoto- Protokolls zur Reduktion der Treibhausgasemissionen erreicht, erklärte EU-Umweltkommissar Stavros Dimas am 15.2.2008 anlässlich des dritten Jahrestags des Inkrafttretens dieses Protokolls. Vor allem die Rechtsvorschriften zur Verringerung der CO2-Emissionen von Pkw und Brennstoffen und die Einbeziehung des Flugverkehrs in das Emissionshandelssystem ab 2011 sind wesentlich. Mehr dazu  hier.

Die EK hat am 15.2. 2008 den fünften Report über die Europäische Unionsbürgerschaft angenommen. Gemäß Artikel 22 EGV hat die Kommission alle drei Jahre über die Anwendung der Vertragsbestimmungen zur Unionsbürgerschaft Bericht zu erstatten. Der fünfte Bericht der Kommission hat sich auf den Zeitraum Mai 2004 bis 30 Juni 2007 bezogen. Die in der EU geltenden Grundrechte wurden in einem einheitlichen, einfach gehaltenen Text, der so genannten Charta der Grundrechte der Europäischen Union, zusammengefasst, die im Dezember 2000 vom Europäischen Parlament, der Europäischen Kommission und dem EU-Ministerrat in Nizza verkündet wurde. Die Charta wurde in den im Oktober 2004 unterzeichneten Vertrag über eine Verfassung für Europa einbezogen, der gegenwärtig ratifiziert wird. Die Charta ist für die EU-Organe und die Mitgliedstaaten bei der Anwendung des Gemeinschaftsrechts verbindlich. Mehr dazu  hier.

Tageskalender der EK für die Woche vom 18. bis zum 22.2.2008: Mehr dazu  hier.

Hier finden Sie wesentliche Themenschwerpunkte, die in der EK im Zeitraum vom 18.2. bis zum 16.3. 2008 behandelt werden: Mehr dazu  hier.