Arbeitslosenquote im April 2008
+ Inflationsrate der Eurozone für Mai 2008 - „Brennstoffzellen und Wasserstoff“ - nationale elektronische Ausweissysteme - Rechtsforum - e-Justiz
In der Eurozone lag die saisonbereinigte Arbeitslosenquote im April 2008 bei 7,1%, unverändert gegenüber März. Im April 2007 betrug sie 7,5%. In der EU27 lag die Arbeitslosenquote im April 2008 bei 6,7%, ebenfalls unverändert gegenüber März. Im April 2007 hatte sie 7,2% betragen. Eurostat schätzt, dass im April 2008 in der EU27 insgesamt 16,047 Millionen Männer und Frauen arbeitslos waren, davon 11,072 Millionen in der Eurozone. Gegenüber März 2008 hat die Zahl der arbeitslosen Personen um 16 000 bzw. 60 000 zugenommen. Gegenüber April 2007 ist die Zahl der Arbeitslosen um 1,1 Millionen in der EU27 und um 0,4 Millionen in der Eurozone gefallen. Diese Daten wurden von Eurostat am 30.5.2008 veröffentlicht. Mehr dazu 
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Die jährliche Inflationsrate der Eurozone für Mai 2008 wird auf 3,6% vorausgeschätzt. Dies geht aus einer am 30.5.2008 veröffentlichten Vorausschätzung von Eurostat hervor. Im April lag die Rate bei 3,3%. Die Inflation der Eurozone wird anhand des Verbraucherpreisindex der Eurozone gemessen. Zur Berechnung der Vorausschätzung des VPI-EWU verwendet Eurostat frühzeitig vorliegende Preisdaten für den Berichtsmonat aus den Mitgliedstaaten, für die Daten vorliegen, sowie frühzeitig vorliegende Informationen über die Energiepreise. Mehr dazu hier.
Der Rat hat am 30.5.2008 die Verordnung zur Gründung des gemeinsamen Unternehmens „Brennstoffzellen und Wasserstoff“ verabschiedet. Im Rahmen dieser öffentlich-privaten gemeinsamen Technologieinitiative werden die zielgerichteten Forschungs- und Entwicklungsmaßnahmen der EU zur Förderung der breiten Markteinführung dieser Technologien durchgeführt. Mehr dazu hier.
Die EK hat am 30.5.2008 ein Pilotprojekt vorgestellt, das für die grenzüberschreitende Anerkennung nationaler elektronischer Ausweissysteme und den einfachen Zugang zu öffentlichen Diensten in 13 Mitgliedstaaten sorgen soll. EU-weit werden von den Bürgern etwa 30 Millionen nationale „elektronische Personalausweise“ zur Inanspruchnahme einer Vielzahl von öffentlichen Dienstleistungen eingesetzt, z. B. für die Auszahlung von Sozialleistungen und Arbeitslosengeld oder die Abgabe von Steuererklärungen. Das Projekt der Kommission wird den EU-Bürgern die Möglichkeit geben, ihren elektronischen Personalausweis nicht nur im Heimatland, sondern überall in der EU zu benutzen und sich mit ihrer nationalen elektronischen Identität europaweit auszuweisen. Dazu sollen die bestehenden Systeme nicht ersetzt, sondern angeglichen und miteinander verbunden werden. Mehr dazu hier.
Die EK hat am 30.5.2008 das Rechtsforum eingerichtet. Ziel dieses Forums ist es, den Dialog zwischen der Kommission und den Einrichtungen und Personen zu fördern, die sich fachlich mit den Rechtssystemen der Mitgliedstaaten auseinandersetzen. Zu den Sitzungen des Forums sind Vertreter aller einschlägigen Berufsgruppen (Richter, Rechtsanwälte, Staatsanwälte, Professoren, juristische Fachübersetzer und Dolmetscher) sowie Vertreter von Nichtregierungsorganisationen, des Europarats, der Europäischen Grundrechteagentur und von anderen Einrichtungen eingeladen worden. Das Forum wird sich sowohl mit zivil- als auch mit strafrechtlichen Fragen befassen. Mehr dazu hier.
Die EK hat am 30.5.2008 eine an den Rat, das EP und den EWSA gerichtete Mitteilung angenommen, in der Vorschläge für die Nutzung von Informationsgesellschaftswerkzeugen im Justizbereich vorgestellt werden. Die Mitteilung befasst sich mit laufenden und künftigen Maßnahmen zur Stärkung des europäischen Rechtsraums. Schon seit Jahren laufen bestimmte Maßnahmen auf dem Gebiet der e-Justiz, die entweder auf nationaler Ebene oder im Rahmen der Regierungszusammenarbeit ins Leben gerufen wurden. Neben einer Bestandsaufnahme werden Vorschläge für künftige Maßnahmen, die auf EU-Ebene koordiniert werden sollen vorgestellt. Mehr dazu hier.
