Europäische Innovations- und Technologieinstitut
+ Übereinkommens über die Informationstechnologie - Europäischen Investitionsbank - Beobachtermission - Georgien - Internet-Fernsehen
Das Europäische Innovations- und Technologieinstitut (EIT), die Vorreiterinitiative der EU zur Stärkung der Innovationstätigkeit in Europa, hat anlässlich der Aufnahme seiner Tätigkeit die erste Sitzung des vor kurzem ernannten EIT- Verwaltungsrats einberufen. Die Sitzung hat am 15.9.2008 am Standort des Instituts in Budapest stattgefunden. Mit dem Europäische Innovations- und Technologieinstitut ITA, das 1996 ausgehandelt und unterzeichnet wurde, sollte der Handel mit IT- und Telekommunikationsprodukten ausgeweitet werden. Auf die ursprünglich 14 Unterzeichner des ITA entfielen über 90 % des weltweiten Handels mit IT-Produkten. Mittlerweile ist die Zahl der Unterzeichner auf 43 angewachsen. Sie vertreten 70 Länder oder gesonderte Zollgebiete und wickeln über 97 % des Handels mit IT-Produkten ab. Mehr dazu 
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Die EK hat am 15.9.2008 der Welthandelsorganisation (WTO) ihren Vorschlag zur Aktualisierung und Ausweitung des Übereinkommens über die Informationstechnologie vorgelegt. Dieses zwischen einigen der größten internationalen Handelpartner bestehende Übereinkommen trägt zur Senkung der Kosten für IT-Produkte bei. Mit dem Vorschlag sollen die Zölle für neue Produkte beseitigt werden, die seit Abschluss des Übereinkommens im Jahr 1996 auf den Markt gekommen sind. Die Kommission hofft, dass die übrigen WTO-Mitglieder in naher Zukunft in Gespräche eintreten werden. Mehr dazu hier.
Die Arbeitskosten pro Stunde sind in der Eurozone (EZ15) im zweiten Quartal 2008 im Vergleich zum entsprechenden Vorjahresquartal nominal um 2,7% gestiegen. Im vorigen Quartal betrug der Anstieg 3,5%. In der EU27 lag die jährliche Steigerungsrate im zweiten Quartal 2008 bei 3,4%, nach einem Anstieg um 4,4% im vorangegangenen Quartal. Die beiden Hauptkomponenten der Arbeitskosten sind Löhne und Gehälter sowie Lohnnebenkosten. Diese Zahlen hat Eurostat am 15.9.2008 veröffentlicht. Mehr dazu hier.
Die EU-Finanzminister haben sich bei ihrem Treffen in Nizza am 13.9.2008 darüber geeinigt, die Rolle der Europäischen Investitionsbank bei der Unterstützung kleiner Unternehmen zu stärken, um die Rezessionsgefahr abzuwenden, die durch die Auferlegung strengerer Kreditbedingungen entstanden ist. Die Europäische Investitionsbank sollte sich ebenfalls stärker bei der Koordinierung der Finanzierung von großen Projekten im Energiebereich beteiligen, entschieden die Minister. Sie ist das Investitionsinstrument der europäischen Institutionen mit dem Ziel, Infrastrukturprojekte in der EU zu fördern. Ihr Budget wird hauptsächlich von den Mitgliedstaaten bereitgestellt, die Eigentümer der Bank sind. Die Unterstützung der KMU durch die EIB war bis dato begrenzt. Die Kreditkapazitäten der Europäischen Investitionsbank werden auf 30 Milliarden Euro erhöht. Die Geldmittel, die bis 2011 genutzt werden sollen, werden gezielt kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) zu Gute kommen, die Erhöhung der Kreditkapazitäten um 30 Milliarden Euro wird die Höhe der üblichen Kreditzusagen der Bank an kleine Unternehmen etwa verdoppeln. Mehr dazu hier.
Bei ihrem Treffen am 15. 9. 2008 in Brüssel werden sich die EU-Außenminister voraussichtlich dazu verpflichten, eine Beobachtermission mit 200 Beobachtern vor dem 1. 10. 2008 nach Georgien zu entsenden. Jede Verzögerung würde Russland einen Vorwand geben, seine Truppen nicht aus Georgien selbst abzuziehen und der von der EU ausgehandelte Friedensplan würde seine Bedeutung verlieren. Mehr dazu hier.
Das EU-Parlament geht mit einem eigenen Internet-Fernsehen auf Sendung. Unter www.europarltv.europa.eu werden sowohl Live-Übertragungen als auch produzierte Programme zu sehen sein. Der Sender wird am 17.9.2008 von Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering (CDU) eingeweiht werden.
