Industrieproduktion

Die saisonbereinigte Industrieproduktion ist im November 2008 sowohl in der Eurozone (EZ15) als auch in der EU27 gegenüber Oktober 2008 um 1,6% gefallen. Im Oktober nahm die Produktion ebenfalls in beiden Gebieten um 1,6% ab. Im November 2008 fiel die Industrieproduktion sowohl in der Eurozone als auch in der EU27 um 7,7% gegenüber November 2007. Diese Schätzungen wurden von Eurostat am 14.1.2009 veröffentlicht. Mehr dazu  hier.

Der Europäische Rechnungshof hat am 14.1.2009 einen Kurzbericht zum Sonderbericht über die "Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara" veröffentlicht. Anhand dieser Prüfung sollte beurteilt werden, wie wirksam die EG-Hilfe im Rahmen der Verpflichtungen der EG zur Armutsbekämpfung und zur Erreichung der Millenniums-Entwicklungsziele zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara beigetragen hat. Mehr dazu  hier.

Am 11. 1.2009 wurde der drei millionste „.eu" Domänenname von einem deutschen Bürger registriert. Zweieinhalb Jahre nach ihrer Einrichtung bestätigt dies den Erfolg der Top-Level-Domäne „.eu". Sie ist die viert beliebteste Internet-Domäne innerhalb Europas und die neunt beliebteste weltweit. Die Domäne „.eu" fördert eine ausdrücklich europäische Online-Identität und unterstützt dadurch Bürger und Unternehmen, die Vorteile des gemeinsamen Markts in vollem Umfang zu nutzen. Multinationale Unternehmen und KMU, Nichtregierungsorganisationen und Think- Tanks sowie einzelne Europäer - sie alle haben sich dazu entschlossen, ihre Web-Präsenz mit „.eu" zu kennzeichnen. Mehr dazu  hier.

Das Europäische Parlament hat am 13.1.2009 in zweiter Lesung eine auf einen Vorschlag der EK von 2006 zurückgehende Verordnung angenommen, die die derzeitigen Rechtsvorschriften über Pflanzenschutzmittel ersetzen soll. Die neue Verordnung verbessert den Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt, sichert die landwirtschaftliche Produktion besser ab und erweitert und intensiviert den Binnenmarkt für Pflanzenschutzmittel. Sie enthält eindeutige Kriterien für die Zulassung von Wirkstoffen und wird daher Innovationen begünstigen. Durch die neuen Regelungen soll ein offener und wettbewerbsfähiger Markt gewährleistet werden. Die bestehenden Rechtsvorschriften werden verbessert und vereinfacht, insbesondere im Hinblick auf die Zulassungsverfahren. Mehr dazu  hier.

Eine europäische Sicherheitsnorm für Lauflernhilfen, die dazu beitragen wird, zahlreiche Unfälle zu vermeiden, wurde am 13.1.2009 im Anschluss an die formelle Genehmigung durch die EK veröffentlicht. Daten der letzten zwanzig Jahre aus Krankenhaus-Notaufnahmen sowohl in der EU als auch in den USA zeigen übereinstimmend, dass Lauflernhilfen eine Gefahr darstellen; jährlich müssen Tausende Kleinkinder nach Unfällen mit diesen Geräten in ärztliche Behandlung. Untersuchungen aus Australien zeigen, dass mindestens jedes dritte Kind, das eine Lauflernhilfe benutzt, irgendwann zu Schaden kommt. Mehr dazu  hier.

Die EK hat am 13.1.2009 entschieden, dass die neue dänische Regelung für Fahrpreisermäßigungen zugunsten bestimmter Fahrgastkategorien im Busfernverkehr mit dem EG-Vertrag vereinbar ist. Mit der dänischen Maßnahme soll gewährleistet werden, dass bestimmte Kundengruppen - Kinder (d. h. Familien mit Kindern), Studierende und Rentner - feste Fahrpreisermäßigungen im Busfernverkehr erhalten, wozu öffentliche Dienstleistungsverträge mit einzelnen Busfernverkehrsbetreibern geschlossen werden. Zweck der Regelung ist erstens, eine angemessene Verkehrsversorgung für Bevölkerungskreise mit niedrigem Einkommen zu gewährleisten und den öffentlichen Verkehr generell zu fördern. Mehr dazu  hier.