Erasmus-Programm

Laut einer am 20.2.2009 veröffentlichten Studie ist das Erasmus-Programm für Mobilität und Zusammenarbeit in der Hochschulbildung ein stark prägendes Element in der europäischen Hochschullandschaft. Das Programm, dessen Popularität besonders den Maßnahmen zur Förderung der Mobilität von Studierenden zu verdanken ist, trägt zur Verbesserung, Öffnung und Modernisierung sowohl der Hochschulen als auch der Bildungspolitik bei. An den meisten Hochschulen hat die Teilnahme an Erasmus eine Erneuerung in zentralen Tätigkeitsbereichen bewirkt, etwa bei den Lehr- und Lernmethoden, bei der Anerkennung von Studienzeiten, bei Dienstleistungen für Studierende, in der Forschungstätigkeit, bei der Zusammenarbeit mit der Wirtschaft und im Hochschulmanagement. Mehr dazu  hier.

Die jüngsten Erweiterungen der EU stellen einen Meilenstein im Prozess der Einigung Europas dar und haben allen Bürgern in der gesamten Union Vorteile gebracht, das geht aus einer Presseaussendung vom 20.2.2009 hervor. Auf wirtschaftlicher Seite hat die Erweiterung zu einem höheren Lebensstandard in den neuen Mitgliedstaaten geführt und Export- und Investitionsmöglichkeiten für die alten Mitgliedstaaten geschaffen. Daneben hat sie die Demokratie, Stabilität und Sicherheit gefördert. Außerdem hat eine erweiterte EU mehr Gewicht, wenn sie sich zu Themen von weltweiter Bedeutung äußert, etwa zum Klimawandel oder zur Weltwirtschaft und den dafür geltenden Regeln. Mehr dazu  hier.

Beim Empfang und der Dialogveranstaltung anlässlich des Amtsantritts von Richard Kühnel als Vertreter der Europäischen Kommission in Österreich am 20.2.2009 in Wien hat die für die Nachbarschaftspolitik zuständige Kommissarin Benita Ferrero-Wallner betont, dass in der aktuellen Krise es die Europäische Union ist, die die Programme der Mitgliedsstaaten zur Ankurbelung der Wirtschaft koordiniert; die darauf achtet, dass keine nationalen, neo-protektionistischen Alleingänge unternommen werden, die die Wohlstandsmaschine des Binnenmarktes - des größten der Welt - unterminieren würden; und die gezielt mit Gemeinschaftsmitteln in Zukunftstechnologien und Energienetze investiert. Mehr dazu  hier.

Nationale Regierungen und EU-Vertreter versuchen eine koordinierte Vorgehensweise in Anbetracht der Wirtschaft- und Finanzkrise zu finden, die Osteuropa fest im Griff hält. Am 19.2.2009 wurde bekannt, dass die Staats- und Regierungschefs der Mittel- und Osteuropäischen Länder am 1. März, vor dem EU-Sondergipfel, der später am selben Tag stattfinden wird, zusammen kommen werden. Der polnische Premierminister Donald Tusk hatte seinen tschechischen, slowakischen, rumänischen, bulgarischen, litauischen, lettischen und estnischen Amtskollegen zu den Gesprächen eingeladen, um sicherzustellen, dass das folgende Treffen aller 27-Mitgliedstaaten nicht von den westlichen Ländern dominiert werde, berichtet Reuters. Joaquin Almunia, der EU-Kommissar für Wirtschaft und Währung, sagte am 19.2.2009, er sei besorgt über die Schwankungen der Wechselkurse und verwies dabei auf Polen, Ungarn, Rumänien und die Tschechien. Die Slowakei hingegen hat den Euro bereits eingeführt und der Kurs der bulgarischen Währung sei an den Euro gebunden, weshalb sie nicht so stark gelitten habe. Mehr dazu  hier.

Die EU-Energieminister haben am 19.2.2009 bestätigt, dass der Kommissionsentwurf zum Plan zur Energiesicherheit, der sechs Infrastrukturprojekte, Effizienzmaßnahmen und einheimische Energiequellen wie erneuerbare und Atomenergie umfasst, um eine verlässlichere Versorgung sicherzustellen. Es gibt allerdings noch Ungereimtheiten in der Finanzierung der Projekte. Mehr dazu  hier.

Das EP hat am 19.2.2009 eine „integrierte europäische Streitmacht" mit gemeinsamen Waffensystemen gefordert. Dies erfordere eine gemeinsame EU- Verteidigungspolitik. Mehr dazu  hier.