EU-Tagesnews 22.04.2009
- Steirische Delegation reist nach Aserbaidschan
- Zur Erinnerung: Spannender Event im Rahmen des Europäischen Jahres der Kreativität und Innovation im Wiener MuseumsQuartier
- EU erleichtert Entschädigung der Opfer von Straftaten
- Irland: Kritik an der Regierung, Unterstützung für den Lissabon-Vertrag steigend
- Plenum des Europaparlaments berät über Verwendung von EU-Mitteln
- Energiegipfel in Sofia: Russland sucht nach Unterstützung für Gaspipeline
Steirische Delegation reist nach Aserbaidschan
Eine hochrangige steirische Delegation unter Führung des Präsidenten des Landtages Steiermark, Siegfried Schrittwieser, reist diese Woche nach Aserbaidschan, um dort den Ausbau der Zusammenarbeit in der Wirtschaft, dem Tourismus und anderen Gebieten zu besprechen.
Mehr unter www.europa.steiermark.at
Zur Erinnerung: Spannender Event im Rahmen des Europäischen Jahres der Kreativität und Innovation im Wiener MuseumsQuartier
Wie bereits angekündigt, findet am 5. Mai 2009 im MuseumsQuartier Wien von 9 bis 16 Uhr die von der Nationalagentur Lebenslanges Lernen organisierte Veranstaltung "Europa im Klassenzimmer" statt. Themeninseln mit zahlreichen interaktiven Elementen sollen Jugendliche, Schülerinnen und Schüler zum Mitmachen animieren. Beispielsweise kann man mit der "Graphischen" Medientechnik und Grafik ausprobieren, mit der KinderuniWien forschen und experimentieren sowie gesunde Kost selbst zubereiten. Ferner wird es möglich sein, am "Europa-Glücksrad" Wissen zu testen und dabei mehr über Europa zu erfahren.
EU erleichtert Entschädigung der Opfer von Straftaten
Die Europäische Kommission hat den Bericht über die Anwendung der Richtlinie 2004/80/EG des Rates zur Entschädigung der Opfer von Straftaten angenommen. Die Richtlinie soll Opfern von Straftaten in grenzübergreifenden Fällen den Zugang zu Entschädigungsleistungen erleichtern.
Irland: Kritik an der Regierung, Unterstützung für den Lissabon-Vertrag steigend
Wie Euractiv am 20.4.2009 berichtete, hat eine jüngst veröffentlichte Umfrage gezeigt, dass es einen Rückgang der Popularität der regierenden Partei Irlands gibt. Ministerpräsident Brian Cowen und seine Fianna Fail-Partei mussten seit Januar ein Minus von 5 Prozent hinnehmen und liegen jetzt nur noch bei 23 Prozent. Die wichtigste Oppositionspartei Fine Gael liegt jetzt mit 26 Prozent in der Wählergunst voran. Abseits der Unzufriedenheit mit Cowens Regierung ist bei der Unterstützung für den Lissabon-Vertrag dem Vernehmen nach eine steigende Tendenz zu verzeichnen. 54 Prozent der Wahlberechtigten sagten, dass sie für den Vertrag von Lissabon stimmen würden und 24 Prozent sagten, dass sie ihn ablehnen würden;22 Prozent hatten dazu keine Meinung.
Plenum des Europaparlaments berät über Verwendung von EU-Mitteln
Das Europaparlament beschließt nicht nur jährlich den EU-Haushalt, es überprüft auch jeweils, wie die EU-Mittel ausgegeben wurden. Diese Woche (20.-24.4.2009) wird das Parlamentsplenum über die Entlastung für die Einzelhaushalte der EU-Organe für das Haushaltsjahr 2007 beraten. Der Haushaltsausschuss weist in seinen Berichten auf Verbesserungen insbesondere bei der Mittelverwaltung durch die Kommission hin, kritisiert jedoch mangelnde Kontrollmöglichkeiten was die Ausgaben des Ministerrates angeht.
Energiegipfel in Sofia: Russland sucht nach Unterstützung für Gaspipeline
Ein Energiegipfel, der am 24. und 25.4 2009 in der bulgarischen Hauptstadt abgehalten wird, soll das South Stream Gaspipeline Projekt ankurbeln, das vom russischen Staatsmonopolisten Gazprom befürwortet wird, so die bulgarische Presse. Einige Tage vor dem Energieforum in Sofia gibt es weiterhin Unklarheiten darüber, wer eigentlich teilnehmen wird, schreibt die Tageszeitung Standart in ihrer Ausgabe vom 21. April 2009. Russland versuche Einfluss auf die Abschlusserklärung des Energiegipfels in Sofia zu nehmen und die von Gazprom favorisierte „South Stream" Gas-Pipeline zu einem EU-Projekt zu machen, schrieb die Tageszeitung Dnevnik, bulgarischer Partner von EurActiv.
