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EU-Tagesnews 09.07.2009

„Sei gesund, sei du selbst" - Kommission startet Initiative Jugend und Gesundheit

Junge Menschen für die aktive Teilnahme an der Entwicklung der EU‑Gesundheitspolitik zu gewinnen - das ist das Ziel einer Initiative, die am 9.7.2009 von der EK vorgestellt wurde. Gestartet wird mit mehr als 200 Jugendlichen mit einer Konferenz über Jugend und Gesundheit am 9. und 10.7.2009 in Brüssel. Die Konferenz wird gemeinsam mit dem Europäischen Jugendforum organisiert und durch eine über das EU‑Gesundheitsportal in mehreren Sprachen aufrufbare Website ergänzt. Auf der Website ist auch ein Blog eingerichtet, in dem Jugendliche ihre Ansichten zum Thema Gesundheit mitteilen können.

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180 Millionen Europäer können ihre Europäische Krankenversicherungskarte diesen Sommer nutzen

Die Europäische Krankenversicherungskarte, mit der heute rund 35 % der Europäer ausgestattet sind, wird dieses Jahr fünf Jahre alt. Bürgerinnen und Bürger aus 31 europäischen Ländern können dank der Karte notwendige medizinische Leistungen in Anspruch nehmen, wenn sie beispielsweise während des diesjährigen Sommerurlaubs in einem der beteiligten Länder (alle EU-Mitgliedstaaten sowie Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz) krank werden oder einen Unfall erleiden. Die Karte erleichtert das Ver­fahren und verringert den Verwaltungsaufwand, wenn während eines vor­übergehenden Auslandsaufenthaltes eine medizinische Behandlung nötig wird.

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Irisches Referendum: Europas Zukunft entscheidet sich am 2. Oktober

Zum zweiten Mal stimmen die Iren über den Lissabon-Vertrag ab. Sollten sie am 2. Oktober Ja sagen, könnte dieser endlich in Kraft treten. Doch noch ist das ungewiss. Das Datum teilte der irische Ministerpräsident Brian Cowen am 8.7.2009 in Dublin mit. In einem ersten Referendum vor einem Jahr hatten die Iren das Vertragswerk mit 53 Prozent der Stimmen abgelehnt und die Europäische Union damit in eine schwere Krise gestürzt.

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Barroso offiziell für zweite Amtszeit nominiert

Die 27 EU-Staaten haben EU-Kommissionspräsident Barroso offiziell für eine zweite Amtszeit nominiert. Der formelle Beschluss erfolgte einstimmig im schriftlichen Umlaufverfahren, hieß am es 9.7.2009 der schwedischen Ratspräsidentschaft zufolge. Damit ist der Weg frei für eine Abstimmung über Barroso im Europaparlament im September. Der Kommissionspräsident bedarf der Zustimmung einer Mehrheit der Europaabgeordneten.

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EU-Minister nehmen endgültige Liste der Energieprojekte an

Der Ministerrat der EU hat am 8.7.2009 einer Liste mit 47 Projekten für den Bau von mehr Gas- und Elektrizitätsverbindungen zugestimmt, die 3,98 Milliarden Euro an EU-Fördergeldern sind für den allgemeinen Plan zur wirtschaftlichen Erholung vorgesehen.

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Beratungen des zweiten G-8-Tages begonnen

Die G-8-Staaten haben am 9.7.2009 ihre Beratungen wieder aufgenommen. Auf der Tagesordnung steht  im italienischen L'Aquila zunächst eine gemeinsame Sitzung mit den bedeutendsten Schwellenländern der Erde. Zu den sogenannten G-5 gehören Brasilien, Indien, China, Mexiko und Südafrika. Dabei geht es um Klimafragen und die Wirtschaft.

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Zoll: Kommission veröffentlicht für 2008 Statistiken über Aktionen des Zolls an den Außengrenzen der EU für einen besseren Schutz der Rechte des geistigen Eigentums

Aktuelle von der EK veröffentlichte Statistiken über Waren, die Rechte des geistigen Eigentums verletzen, zeigen für das sechste Jahr in Folge eine deutliche Zunahme der Zollaktivitäten. 2008 wurden beim Zoll 49 000 Fälle registriert, in denen Waren wegen des Verdacht der Verletzung geistiger Eigentumsrechte an der EU-Außengrenze sichergestellt wurden. Verglichen mit den 43 000 in Jahr 2007 registrierten Fällen zeigt diese Zunahme, dass die Zusammenarbeit zwischen dem Zoll und der Industrie weiter verstärkt wurde, was es dem Zoll ermöglicht, verdächtige Ladungen besser zu identifizieren und Waren, die geistige Eigentumsrechte verletzen, besser zu erkennen.

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Verbote und Geldstrafen auf spanischen Stränden

"Schluss mit lustig" scheint das Motto der Behörden der spanischen Küstenregion Valencia zu sein. Laut "El Pais" vom 9.7.2009 treten auf den Stränden rund um die drittgrößte Stadt Spaniens ab August zahlreiche neue Verbote in Kraft: unter anderem werden Ballspiele mit Holzschlägern, das Musikhören ohne Kopfhörer oder das Reservieren von Badeplätzen in Ufernähe durch Handtücher oder Sonnenschirme untersagt.

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