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EU-Tagesnews 15.07.2009

Cohn-Bendit schlägt geeigneteren Job für Barroso vor

Der Ko-Vorsitzende der Grünen Fraktion, Daniel Cohn-Bendit, der gegen die Wiederwahl José Manuel Barrosos als Kommissionspräsident ist, sagte 13.7.2009, dass der richtige Job für den Portugiesen der des ständigen Präsidenten des Europäischen Rates wäre, eine Position die geschaffen werden würde, wenn der Vertrag von Lissabon ratifiziert werden sollte. Es wäre außerdem ein "perfekten Kompromiss" und einen "gesichtswahrenden" Entschluss sowohl für das Europäische Parlament, als auch für die Staats- und Regierungschefs.

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EK legt Vorschlag für visumfreies Reisen für die westlichen Balkanländer vor

Mit der Annahme eines Verordnungsvorschlags, der den Bürgern der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Montenegros und Serbiens visumfreies Reisen ermöglicht, hat die EK am 15.7.2009 ihr langjähriges Engagement für visumfreies Reisen für die Bevölkerung der westlichen Balkanländer unter Beweis gestellt. Der Vorschlag ermöglicht es den Bürgern dieser drei Länder, mit den neuen biometrischen Reisepässen in die Schengen-Länder einzureisen.

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Prag sucht EU-Solidarität in Visa-Affäre mit Kanada

Die tschechische Republik wehrte sich am14.7.2009 gegen die Wiedereinführung für Visa für seine Bürger, indem sie den kanadischen Botschafter einbestellten und andere EU-Mitgliedsstaaten dazu aufforderten, ihnen zu helfen die Entscheidung zurück zu nehmen.

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EK aktualisiert Schwarze Liste der Luftfahrtunternehmen, für die in Europa ein Flugverbot gilt

Die EK hat am 14.7.2009 die elfte Aktualisierung der gemeinschaftlichen Liste von Luftfahrtunternehmen verabschiedet, für die in der Europäischen Union ein Flugverbot gilt. Zwei Länder wurden neu in die Liste aufgenommen. Bei dieser Aktualisierung wurde das Flugverbot für fünf Luftfahrtunternehmen aufgehoben, deren Sicherheit sich zur Zufriedenheit verbessert hat. Die Liste umfasst: 9 einzelne Luftfahrtunternehmen, die einem vollständigen Betriebsverbot in der Europäischen Union unterliegen und alle Luftfahrtunternehmen (246) aus zwölf Ländern.

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Autoabsatz in Europa erstmals wieder gestiegen

Nach 13 Monaten Talfahrt hat der Autoabsatz in Europa dank staatlicher Anreizprogramme erstmals wieder angezogen. Im Juni wurden 1,46 Millionen Fahrzeuge verkauft und damit 2,4 Prozent mehr als im Vorjahresmonat, wie der Verband der Europäischen Automobilhersteller am 15.7.2009 in Brüssel mitteilte. Zuvor war der Neuwagenverkauf seit Mai 2008 steil gesunken. In der ersten Jahreshälfte 2009 wurden 7,4 Millionen Autos oder elf Prozent weniger abgesetzt als ein Jahr zuvor.

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Klimawandel: EU und MTV verpflichten internationale Interpreten, um junge Leute im Vorfeld der Klimakonferenz von Kopenhagen zu mobilisieren

Die EK und MTV Networks International haben am 15.7.2009 den Startschuss für die Kampagne „Play to Stop - Europe for Climate" gegeben. Die Kampagne wird sechs Monate laufen und soll Jugendliche für die Gefahren des Klimawandels sensibilisieren und sie im Vorfeld der Klimakonferenz von Kopenhagen im Dezember diesen Jahres mobilisieren. Sie umfasst Fernsehspots, ein Konzertereignis, Webcasts und Spiele sowie redaktionelle Beiträge zum Thema Klimawandel.

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Statistische Erfassung öffentlicher Interventionen zur Unterstützung von Finanzinstituten und Finanzmärkten

Eurostat hat am 15.7.2009 einen Beschluss über die statistische Erfassung öffentlicher Interventionen zur Unterstützung von Finanzinstituten und Finanzmärkten während der Finanzkrise veröffentlicht. Eine detailliertere technische Anmerkung für Statistiker wurde ebenfalls veröffentlicht.Statistiker wurden insbesondere durch drei Aspekte der Finanzkrise vor Herausforderungen gestellt: die Ungewissheit von Vermögenswerten, die Schwierigkeiten bei der Messung der Risiken, welche öffentliche Einrichtungen auf sich nehmen, und die rasante Entwicklung von neuen Formen der Intervention.

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Jährliche Inflationsrate der Eurozone auf -0,1% gesunken

Die jährliche Inflationsrate der Eurozone lag im Juni 2009 bei -0,1%, gegenüber 0,0% im Mai. Die jährliche Inflationsrate der EU lag im Juni 2009 bei 0,6 %, gegenüber 0,8% im Mai. Diese Daten wurden von Eurostat am 15.7.2009 veröffentlicht. Bezogen auf die Preisentwicklung wurden im Juni 2009 die niedrigsten jährlichen Raten in Irland (-2,2%) gemessen, und die höchsten in Rumänien mit 5,9%. Österreich liegt mit -0,3% knapp unter dem EU-Durchschnitt.

=>Externe Verknüpfung eu/rapid

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