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EU-Tagesnews 16.09.2009

Barroso von EU-Parlament wiedergewählt

EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso ist vom Europaparlament für eine zweite fünfjährige Amtszeit an der Spitze der EU-Behörde bestätigt worden. Der portugiesische Konservative erhielt bei der geheimen Abstimmung am16.9.2009  in Straßburg die absolute Mehrheit von 382 der insgesamt 736 Abgeordneten. 219 EU-Parlamentarier stimmten gegen ihn, 117 enthielten sich der Stimme.

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EU-Beitrittsverhandlungen mit Kroatien angekündigt

Der Beitritt Kroatiens zur Europäischen Union rückt wieder näher. Die schwedische Ratspräsidentschaft kündigte am15.9.2009 an, eine Regierungskonferenz für die Fortsetzung der Beitrittsverhandlungen mit der EU für den 2. Oktober einzuberufen. Kroatien und Slowenien hätten sich darauf verständigt, im Grenzstreit mit Hilfe der Ratspräsidentschaft die Gespräche fortzusetzen, teilte der schwedische Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt in einem Schreiben seiner kroatischen Amtskollegin Jadranka Kosor mit.

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OECD fürchtet Rekord-Arbeitslosigkeit

Die Arbeitslosigkeit in den OECD-Ländern könnte im zweiten Halbjahr 2010 auf das Allzeithoch von fast zehn Prozent steigen, das wären 57 Millionen Betroffene. Das schreibt die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in ihrem am 16.9.2009 veröffentlichten Beschäftigungsbericht. Die OECD beruft sich dabei auf hauseigene Prognosen über die Wirtschaftsentwicklung.

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Milchkrise: EU-Kommission macht neue Vorschläge

Angesichts der niedrigen Preise für Milch gerät die EU immer stärker unter Handlungsdruck. Zwei Drittel der 27 EU-Staaten forderten Agrarkommissarin Mariann Fischer Boel am 15.9.2009 auf, Vorschläge für kurz- und langfristige Hilfen zugunsten der Landwirte vorzulegen. Zu den Forderungen der 18 EU-Staaten zählen eine vorübergehend e Erhöhung des Preises für Aufkäufe und mehr Exporthilfen für Butter, Milchpulver und Käse.

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Rat hält EU-Etatentwurf 2010 für «ehrgeizig»

Der Haushalt der EU im kommenden Jahr soll nach den Worten des schwedischen Ratsvorsitzes die Wettbewerbsfähigkeit der Union stärken. Der vorgeschlagene Etat von 138 Milliarden Euro für 2010, eine Aufstockung um 3,08 Prozent im Vergleich zum laufenden Jahr, nannte der schwedische Finanz-Staatssekretär Lindblad am 15.9.2009 vor dem EP in Straßburg «ausgewogen, aber auch ehrgeizig». Der Rat hat den Etatentwurf der EU-Kommission um 613 Millionen Euro gekürzt.

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"EU funktioniert auch ohne Lissabon-Vertrag"

Um einen Totalschaden für die EU zu verhindern, degradiert die EU-Spitze die Bedeutung des Lissabon-Vertrags nun selbst. Die EU könne nicht ewig auf eine Entscheidung warten, sondern müsse handlungsfähig sein, heißt es bei der schwedischen Ratspräsidentschaft am 15.9.2009 gegenüber EurActiv. So sagte Maria Asenius, schwedische Staatssekretärin für EU-Angelegenheiten, dass Referenden sind immer ein riskantes Geschäft seien und das Ergebnis  niemand vorhersagen kann. Die derzeitige EU-Führung schraubt die Erwartungen an das irische Referendum am 2. Oktober bewusst herunter.

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EU begrüßt die weltweite Ratifizierung des Montrealer Protokolls über den Schutz der Ozonschicht

Der schwedische Vorsitz der EU und die EK begrüßen die weltweite Ratifizierung des Montrealer Protokolls, die am 16.9.2009 nach der Ratifizierung durch Timor-Leste bekannt gegeben werden konnte . Diese Bekanntmachung fällt mit dem internationalen Tag zum Schutz der Ozonschicht zusammen. Das Protokoll von Montreal, mit dem die Herstellung Ozon abbauender Stoffe verboten wird, wird im Allgemeinen als Erfolgsgeschichte eingestuft und hat zur Erholung der Ozonschicht geführt.

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Landesweite Prüfungen für Schüler setzen sich in Europa immer mehr durch

Schüler in Europa absolvieren im Laufe ihrer Pflichtschulbildung durchschnittlich drei landesweite Prüfungen, wobei einige Länder ihre Schüler sogar zehn- oder elfmal zentral prüfen ─ so die Ergebnisse des am 16.9.2009 von der EK vorgestellten Berichts "National Testing of Pupils in Europe". Regelmäßige landesweite Prüfungen haben sich in Europa in letzter Zeit immer mehr durchgesetzt und dienen sowohl als Anhaltspunkt für bildungspolitische Maßnahmen und Konzepte als auch als Richtschnur für die Schullaufbahn der Schüler.

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EU-Wettbewerb für Nachwuchswissenschaftler: Preisverleihung in Paris an junge europäische Wissenschaftstalente

15 vielversprechende europäische und nichteuropäische Nachwuchstalente im Alter von 14 bis 20 Jahren wurden für Projekte höchster wissenschaftlicher Qualität ausgezeichnet, mit denen sie am EU-Wettbewerb für Nachwuchswissenschaftler teilgenommen haben. Die Gewinner teilen sich Preisgelder in Höhe von insgesamt 51 500 Euro. Die Preisverleihung hat am 16.9. 2009 in Paris stattgefunden. Vorgestellt wurden 87 Projekte. Im Rahmen eines Spezialpreises wurde auch ein österreichisches Team von drei jungen Medizinern ausgezeichnet: Martin Brezowar, Michael Tobias König und Iris Schmidt.

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