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EU-Tagesnews 04.11.2009

Opel bleibt bei US-Mutter General Motors

General Motors will Opel nun doch behalten. Der Verwaltungsrat des US-Mutterkonzerns entschied sich am 3.11.2009 gegen den Verkauf des deutschen Tochterunternehmens an Magna. Die Verbesserung des Geschäftsumfeldes und die Bedeutung von Opel seien für die Entscheidung ausschlaggebend gewesen, teilte GM mit. Konzernchef Fritz Henderson kündigte an, in Kürze einen Restrukturierungsplan für Opel vorzulegen.

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VW-Manager: EU-Mercosur-Abkommen aussichtsreich

Macht die Krise es möglich? Südamerika und die EU könnten ihre Märkte füreinander weiter öffnen. "Die Stimmung in Südamerika ist derzeit europafreundlich", so Viktor Klima, Südamerika-Chef von VW, gegenüber dem Handelsblatt. Am 4.11.2009 berät die südamerikanische Wirtschaftsgemeinschaft (Mercosur) über die engere Zusammenarbeit mit der EU. Viktor Klima, Südamerika-Chef von VW, sieht in der Wirtschaftskrise die Chancen für ein enges Handelsabkommen steigen. "In der EU macht die Wirtschaft Druck, weil sie nach der Wirtschaftskrise einen besseren Zugang zu einem der weltweiten Wachstumsmärkte gut gebrauchen kann", so Klima gegenüber dem Handelsblatt.

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EU-Topjobs: Rennen offiziell eröffnet

Mit der Unterschrift von Tschechiens Präsident Vaclav Klaus ist die letzte Hürde für den EU-Vertrag von Lissabon aus dem Weg geräumt. Damit steht nun auch der Besetzung der darin vorgesehenen neuen leitenden EU-Funktionen nichts mehr im Wege. Nach wochenlangen Spekulationen, bei denen auch die österreichischen Anwärter nicht zu kurz kamen, soll es nun jedenfalls Schlag auf Schlag gehen: Der Startschuss für die offizielle Kandidatensuche wurde am 3.11.2009 bereits gegeben. Entschieden werden soll dann auf einem demnächst stattfindenden Sondergipfel.

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EU gewährt 200 Mio. EUR zur Verbesserung der Energieversorgung in AKP-Staaten

Die EK hat am 4.11.2009 angekündigt, im Rahmen des 10. Europäischen Entwicklungsfonds für 2008-2013 die zweite Phase der AKP-EG-Energiefazilität einzuleiten. Nach einer ersten erfolgreichen Durchführungsphase sind die Europäische Union und die Gruppe der AKP-Staaten übereingekommen, 200 Mio. EUR bereitzustellen, um Maßnahmen zur Verbesserung des Zugangs zu nachhaltigen und erschwinglichen Energiedienstleistungen für die Armen fortzuführen und durch erneuerbare Energielösungen und Energieeffizienzmaßnahmen als Schwerpunkte gleichzeitig zum Kampf gegen den Klimawandel beizutragen.

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Neuer Energierat EU-USA soll transatlantische Zusammenarbeit im Energiebereich fördern

In Washington wurde am 4.11.2009 ein neuer Energierat EU-USA ins Leben gerufen. Der Energierat EU-USA wird einen neuen Rahmen für einen vertieften transatlantischen Dialog über strategische Energiefragen wie die Versorgungssicherheit oder Maßnahmen für die Einführung CO 2 -armer Energiequellen vorgeben und gleichzeitig die laufende wissenschaftliche Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Energietechnologien stärken.

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Slowenien - Kroatien: Abkommen soll Grenzstreit schlichten

Die Regierungschefs Sloweniens und Kroatiens, Borut Pahor und Jadranka Kosor, unterzeichnen am 4.11.2009 in Stockholm ein bilaterales Abkommen, das die Grundlage für ein Schiedsverfahren im Grenzstreit bilden soll. Slowenien hatte wegen der vor allem in der Bucht von Piran unklaren Grenzziehung monatelang die EU-Beitrittsverhandlungen mit Kroatien blockiert. Der slowenische Premier Pahor kündigte auch an, dass Ljubljana eine einseitige Erklärung verabschieden wird, sobald Zagreb das seinerseits mit einer angekündigten einseitigen Stellungnahme getan hat.

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Tories verzichten auf EU-Referendum

 Die britischen Konservativen wollen im Falle einer Regierungsübernahme im kommenden Jahr auf ein ursprünglich versprochenes Referendum über den Vertrag von Lissabon verzichten. Eine Volksabstimmung über das EU-Reformwerk sei "nicht mehr möglich", sagte der außenpolitische Experte der Tories, William Hague, am Dienstag in London. Oppositionschef David Cameron hatte den Briten ein Referendum über den Vertrag von Lissabon versprochen, falls er bei den kommenden Wahlen gewinnt und der Vertrag noch nicht geltendes Recht ist. Bis zuletzt hatte er aber jegliche Auskunft dazu verweigert, was er machen würde, wenn das Reformwerk schon vorher von allen EU- Mitgliedern ratifiziert ist. Der EU-Reformvertrag würde bei einem Referendum im euroskeptischen Großbritannien aller Wahrscheinlichkeit nach durchfallen.

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Erzeugerpreise der Industrie in der Eurozone um 0,4% gesunken

In der Eurozone fiel der Erzeugerpreisindex der Industrie im September 2009 im Vergleich zum Vormonat um 0,4% und in der EU27 um 0,7%. Im August stiegen die Preise um 0,5% in beiden Gebieten. Im Vergleich zum entsprechenden Vorjahresmonat nahmen die Erzeugerpreise im September 2009 in der Eurozone um 7,7% und in der EU27 um 7,3% ab. Diese Daten wurden von Eurostat am 4.11.2009 veröffentlicht.

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Außenhandelsüberschuss der EU27 mit Indien bei 2,1 Milliarden Euro im Jahr 2008
Der Warenverkehr der EU27 mit Indien hat sich zwischen 2000 und 2008 mehr als verdoppelt . Der Wert der Ausfuhren stieg von 13,7 Mrd. Euro auf 31,6 Mrd., während sich der Wert der Einfuhren von 12,8 Mrd. auf 29,5 Mrd. erhöhte. Infolgedessen verbesserte sich der Handelsbilanzüberschuss der EU27 mit Indien von 0,8 Mrd. im Jahr 2000 auf 2,1 Mrd. im Jahr 2008. Im Jahr 2008 entfielen auf Indien 2,4% der Ausfuhren und 1,9% der Einfuhren der EU27 , und Indien war der 10. größte Handelspartner der EU27 . Diese Zahlen hat Eurostat am 4.11.2009 veröffentlicht.

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