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EU-Tagesnews 27.01.2010

Davos: Mehr Unternehmen wollen 2010 Arbeitskräfte einstellen als entlassen

Nach dem stärksten Rückgang der Konjunktur seit dem Zweiten Weltkrieg erholt sich das Geschäftsklima inzwischen wieder, sodass mehr Unternehmen neue Arbeitskräfte einstellen. Dies ist das Ergebnis einer Studie, die am 27.1.2010 anlässlich des Weltwirtschaftsforums in Davos vorgestellt wird. Mit rund 2500 Teilnehmern rechnen die Organisatoren heuer. Erwartet werden auch 30 Staats- und Regierungschefs und über 60 Minister. Mehr als die Hälfte der Teilnehmer rekrutiert sich aus den Reihen der wichtigsten Wirtschaftskapitäne. Das Treffen in dem Schweizer Wintersportort hat damit in seinem 40. Jahr zu seiner früheren Bedeutung zurückgefunden. Letztes Jahr, inmitten der sich aufbauenden Wirtschaftskrise, litt das Forum unter Besucherschwund.

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Think Tanks: Lage der EU 2010

Neun führende Brüsseler Denkfabriken haben ihre Kräfte gebündelt, um künftig regelmäßig zum Jahresanfang gemeinsam die Lage der EU zu diskutieren. Die neue Dialogplattform wurde vom Büro Brüssel der Bertelsmann Stiftung gemeinsam mit dem Institut francais des relations internationales" initiert. Am 12. 1. 2010 feierte die gemeinsame Initiative mit dem "State of the Union 2010: Annual Brussels Think Forum" Premiere, wobei die politisch-strategische Agenda der EU für die kommenden Jahre diskutiert und Handlungsempfehlungen für die europäischen Instiutionen erarbeitet wurden. Ziel der Kooperationsinitiative ist es, der Stimme der Think Tanks mehr Gewicht im europäischen Entscheidungsprozess zu verschaffen.

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Schulen müssen Behandlung des Holocaust relevanter gestalten, empfiehlt Studie

Europäische Schulen und Museen müssen bei der Behandlung der Nazi-Verbrechen eine klarere Verbindung zwischen dem Holocaust und der heutigen Menschenrechtslage herstellen. Zu diesem Schluss kommt eine am 26.1.2010 von den europäischen Bildungsminsitern veröffentlichte Studie der Agentur der EU für Grundrechte, deren Sitz in Wien ist. Anlass ist der 65. Jahrestag am 27.1.2010 der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee. An der Gedenkveranstaltung auf dem ehemaligen KZ-Gelände nehmen Holocaustüberlebene, Politiker wie Polens Staatspräsident Kaczynski und Regierungschef Tusk sowie Israels Ministerpräsident Netanyahu teil.

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Bulgarien riskiert 20% seiner EU-Mittel zu verlieren

Bulgariens Ministerpräsident Bojko Borissow behauptete am 24.1.2010, dass sein Land bis zu 20% der dringend benötigten EU-Finanzierung wegen Mängeln beim Umweltschutz verlieren könnte. Für die Probleme machte er seine politischen Gegner verantwortlich. Die Behauptung stellt die jüngste Wendung in der komplizierten bulgarischen Geschichte über die Veruntreuung von EU-Geldern dar und hat sich auch zu einem politischen Gefecht zwischen dem neuen Ministerpräsidenten und seinen politischen Gegnern entwickelt. Borissows Feststellung kommt, nachdem die EK in einem Brief vom 13.1.2010 gedroht hatte, die Finanzierung von Umweltprojekten einzustellen, sollte die bulgarische Regierung bis Ende Januar nicht hinreichend erklären, wie und wo sie diese Gelder verwendet.

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Kasachstan will OSZE-Gipfel für 2010 einberufen

In einem Exklusivinterview mit EurActiv kam 25.1.2010 ündigte der kasachische Außenminister Kanat Saudabajew die Absicht seines Landes an, dieses Jahr einen Gipfel der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa einzuberufen. Er war in Brüssel, um die führenden EU-Persönlichkeiten über die Prioritäten seines Landes bei der Übernahme des Vorsitzes 2010 zu informieren.  „Elf Jahre sind seit dem letzten OSZE-Gipfel, der 1999 in Istanbul abgehalten wurde, vergangen. Seitdem haben enorme Veränderungen stattgefunden, doch die Welt ist leider noch nicht zu einem besseren oder sicheren Ort geworden." Die OSZE umfasst 56 Länder von Vancouver bis Wladiwostok und war bei ihrer Gründung 1975 zunächst als ‚Helsinki-Prozess' bekannt.

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Kroes will bei Zahlungskarten streng vorgehen

Visa wird höchstwahrscheinlich vor Ende von Neelie Kroes' Amtszeit als Wettbewerbskommissarin zu einer Senkung seiner Gebühren auf Zahlungskarten aufgefordert werden. Dies wurde EurActiv von Teilnehmern der Verhandlungen zwischen dem Kreditkartenunternehmen und der EU-Exekutive am 27.1.2010 bestätigt. Brüssel geht es vor allem um Gebühren, die Visa beim Einkauf per Kreditkarte im Ausland verlangt. Damit sieht sich Visa mit derselben Abfindungssumme konfrontiert gegen die der Hauptkonkurrent MasterCard gerade klagt.

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YouTube und E-Commerce-Richtlinie der EU bedroht

Die Europäische Kommission ist über einen italienischen Gesetzentwurf besorgt, der vorsieht, dass Videoplattformen wie YouTube nutzergenerierte Inhalte überprüfen müssen, bevor sie diese online stellen. Viele befürchten, dass dieser Schritt - ein klarer Bruch mit der E-Commerce-Richtlinie - ein gefährlicher Präzedenzfall für andere EU-Staaten werden könnte. Dies würde einen enormen bürokratischen Aufwand für die Internetanbieter bedeuten, um illegale Publikationen zu verhindern.

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Euroblogg feiert Geburtstag

Am 26. 1. 2009 ist ein kleines Projekt online gegangen, das es sich zur Aufgabe gemacht hat, die Diskussion in der europäischen Blogosphäre auch denen zugänglich zu machen, die nicht den Überblick behalten können. Vor einem Jahr nämlich startete das ehrenamtliche Bloggingportal (@bloggingportal), das mittlerweile weit über 500 Weblogs zu europäischen Themen auf einer einzigen Seite bündelt und einen schönen Überblick darüber bieten, was gerade in Europa diskutiert wird. Wenige Helferinnen und Helfer sichten dazu seit einem Jahr die unzähligen Beiträge, verschlagworten sie und stellen die Interessantesten auf die Startseite.

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Sportwagenbauer Spyker kauft Saab

Die schwedische Traditionsfirma Saab wird nun doch weiterbestehen, obwohl Eigentümer General Motors eigentlich schon mit der Abwicklung begonnen hatte. GM einigte sich in letzter Minute mit dem niederländischen Sportwagenhersteller Spyker auf einen Verkauf. Gerechnet hatte damit kaum noch jemand. Spyker wolle nach der Übernahme ein neues Unternehmen mit dem Namen Saab Spyker Automobiles gründen, das die schwedische Marke fortführen werde, teilte General Motors (GM) am 26.1.2010 mit. Die Transaktion hänge unter anderem noch von der Zustimmung der Kartellbehörden und des Insolvenzgerichts ab. Auch die Regierungen der USA und Schwedens müssten dem Verkauf noch zustimmen.

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