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EU-Tagesnews 03.02.2010

Eurobarometer: Große länderspezifische Unterschiede

Das jüngste Eurobarometer macht deutlich: Trotz Zukunftssorgen aufgrund der wirtschaftlichen und sozialen Lage sind die Europäer im Allgemeinen zufrieden mit ihren Leben. Im Großen und Ganzen sind die Europäer mit ihrer persönlichen Situation zufrieden - anders sieht dies jedoch in puncto Wirtschaft, öffentliche Dienstleistungen und Sozialpolitik in ihrem Land aus. Zu diesem Schluss kommt eine am Dienstag, 2.2., veröffentlichte Meinungsumfrage. Das Eurobarometer zum gesellschaftlichen Klima in der EU stellte darüber hinaus große länderspezifische Unterschiede fest: So sind die Menschen in den nordischen Ländern und den Niederlanden im Allgemeinen mit ihrer persönlichen Situation am zufriedensten. Die Umfrage ist Teil des Berichts der Europäischen Kommission zur sozialen Lage, der die sozialen Trends in Europa untersucht. Kernthema in diesem Jahr ist das Wohnen.

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Letzte designierte EU-Kommissarin wird angehört

Die designierte bulgarische EU-Kommissarin Kristalina Georgiewa (56) stellt sich heute (Mittwoch) in Brüssel einer Befragung durch das Europaparlament. Sie ist das letzte Mitglied der neuen EU-Kommission, das vor der offiziellen Ernennung von den Abgeordneten angehört wird. Sie war nominiert worden, nachdem die ursprüngliche Kandidatin Rumjana Schelewa am 19. Januar wegen erheblichen Widerstands des Parlaments ihre Bewerbung aufgegeben hatte. Georgiewa war bisher Vizepräsidentin der Weltbank und soll in der Kommission für internationale Zusammenarbeit und Katastrophenhilfe zuständig sein. Das Parlament will am 9. Februar über die Ernennung aller 26 Kommissionsmitglieder entscheiden. Kommissionspräsident José Manuel Barroso ist bereits ernannt.

Livestream zwischen 12:30 und 15:30 Uhr: Externe Verknüpfung http://www.europarl.europa.eu/hearings/default.htm?language=de

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Nach Obama-Absage: EU sucht neues Gipfel-Datum

Nach der Absage des im Mai geplanten Gipfeltreffens mit der EU durch US-Präsident Barack Obama suchen die Europäer nach einem neuen Gipfeldatum. «Wir arbeiten mit den USA daran, ein für beide Seiten akzeptables Datum zu finden», sagte EU-Kommissionssprecher Michael Mann am Dienstag in Brüssel: «Es ist nicht das erste Mal und wird auch nicht das letzte Mal sein, dass der genaue Zeitpunkt eines Gipfels an den politischen Zeitplan der einen oder anderen Seite angepasst werden muss.»

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Donaustrategie ohne neue EU-Vorschriften

Die Regionen und Länder entlang der Donau wollen sich künftig wirtschaftlich und kulturell stärker vernetzen. Für die Donaustrategie der EU - die ja nunmehr in den Zuständigkeitsbereich des österreichischen EU-Kommissars Johannes Hahn fällt - sollen aber keine neuen Rechtsvorschriften oder Einrichtungen geschaffen werden, sagte der Noch-EU-Kommissar für Regionalpolitik, Pawel Samecki, zum Auftakt der öffentlichen Beratungen über die Donau-Region am Dienstag bei einer Konferenz in Ulm.

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EU-Agentur EASA ist nicht für Fluggastkontrollen zuständig

Die Europäische Union gründete eine Behörde, die für die Sicherheit im europäischen Flugverkehr zuständig ist. Die EASA mit Sitz in Köln kümmert sich um die Zulassung von Flugzeugen, die Länge von Landebahnen und die Ausbildung von Piloten. Für Sicherheitskontrollen sei die Behörde nicht zuständig, erklärte eine Sprecherin. Das sei alleinige Aufgabe der Nationalstaaten und der Flughafenbetreiber. Das Europäische Parlament hatte übrigens nach dem 11. September 2001 für die eigenen Zugangskontrollen zu den Parlamentsgebäuden sechs Scanner angeschafft. Sie wurden aber wegen der umständlichen Handhabung und anderer Bedenken nie eingesetzt. Die Scanner stehen jetzt zum Verkauf. Kostenpunkt 725.000 Euro.

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Chefankläger in Den Haag: Der ganze Balkan ist Opfer der Kriegsverbrechen

Die Zusammenarbeit der Staaten des westlichen Balkans mit dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien stand im Mittelpunkt der Diskussionen, die Europa-Abgeordnete Ende Jänner mit Chef-Ankläger Serge Brammertz führten.
Für die Europarl-Website wurde Brammertz befragt, wie er die bisherige Arbeit des Gerichtshofs sieht und wie der Umgang mit Kriegsverbrechern geregelt wird, wenn die Arbeit des 1993 eingerichteten Gerichtshofs zu Ende geht.
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Schönborn: Europa und Amerika sollen nicht auseinander driften

Der Wiener Erzbischof Christoph Schönborn betont zum Auftakt seiner USA-Reise, dass europäische und amerikanische Katholiken viel voneinander lernen können. Europa und Amerika sollen nicht erlauben, dass sich die Kluft zwischen ihnen vertieft, sagte der Kardinal bei einer Messe in der Abteikirche des Benediktinerklosters St. Benedict's in Kansas City. Im Gegenteil sollten Europäer und Amerikaner - auch europäische und amerikanische Katholiken - voneinander lernen. Bei einer anschließenden Begegnung mit Studenten des "Benedictine College" in Atchison nahm Schönborn zum Verhältnis von Glaube und Vernunft Stellung. Dabei betonte er, dass gläubige Christen "weder Evolutionisten noch Kreationisten" sein können. Sowohl dem religiösen als auch dem naturwissenschaftlichen "Fundamentalismus" sei Widerstand zu leisten.

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Daten und Fakten zur Erdbebenkatastrophe von Haiti

Die EU-Kommission stellt in einem „fact sheet" Daten und Fakten zur Erdbebenkatastrophe zur Verfügung. Mehr als eine Million Obdachlose bedürfen der internationalen Unterstützung. Von den rund 2700 Europäern in Haiti wurden 46 durch das Erdbeben getötet, von 16 weiteren muss das gleiche Schicksal vermutet werden.

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