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EU-Tagesnews 02.07.2010

Wirschaft: Katerstimmung weicht Optimismus

Österreichs Wirtschaft erholt sich nur zögerlich von der massiven Wirtschaftskrise. Die heimischen Konjunkturexperten sind aber für das kommende Jahr zuversichtlicher und erwarten ein höheres Wirtschaftswachstum als zuletzt: Wifo und IHS prognostizieren für Österreich für 2011 ein reales BIP-Plus von 1,6 bzw. 1,9 Prozent. Dafür beträgt das Wachstum heuer voraussichtlich nur 1,2 bzw. 1,5 Prozent, glauben die Wirtschaftsforscher. Grund dafür: Die Investitionen schrumpfen auch dieses Jahr noch. Dafür entwickelt sich laut Sommerprognose von Freitag der Arbeitsmarkt unerwartet besser.

International verweisen Wifo und IHS auf den seit Anfang 2010 weiter erholten Welthandel, dessen Volumen sich mittlerweile wieder dem Niveau vor der Krise nähert. Im Euro-Raum, dessen Wirtschaft verzögert von Abwertung und starkem Welthandel profitiert, sollte sich laut Wifo die starke Dynamik in Asien und die Erholung in den USA positiv auswirken.

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Briten könnten Mehrheitswahlrecht kippen

Die Briten sollen im kommenden Jahr über eine Reform des Wahlrechts abstimmen; der Vize-Premier Nick Clegg wird daher eine Volksabstimmung am 5. Mai 2011 ankündigen.

Die Reform des britischen Wahlrechts, das kleinere Parteien benachteiligt, war die zentrale Bedingung der Liberaldemokraten für die Bildung einer Koalition mit den Konservativen nach der Parlamentswahl Anfang Mai. An die Stelle des Mehrheitswahlrechts, bei dem in jedem Wahlkreis nur ein Kandidat gewählt wird, soll nach Wunsch der Liberaldemokraten ein Verhältniswahlrecht treten, das den Stimmenanteil der Parteien bei der Vergabe der Sitze berücksichtigt.

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Schwerpunkte der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments vom 5. bis 8. Juli

Auf der kommenden Plenartagung des Europäischen Parlaments in Strassburg, wird über die folgenden Schwerpunkte diskutiert und abgestimmt: 

1.) Deckelung von Bonuszahlungen für Banken
2.) Finanzaufsicht
3.) EP stimmt über neues SWIFT-Abkommen ab
4.) Stärkung der Fahrgastrechte für Busreisende sowie im See und Binnenschiffsverkehr
5.) "Novel-Food": Nein zu Fleisch von geklonten Tieren
6.) Strengere Regeln für Industrieemissionen
7.) Auswärtiger Ausschuss unterstützt Islands EU-Beitritt
8.) Abstimmung über den künftigen Europäischen Auswärtigen Dienst
9.) Produkte aus illegal gefälltem Holz sollen für den EU-Markt "verboten" werden
10.) Ölkatastrophen - Risiken, Haftung und wie sie zu verhindern sind
11.) Belgien übernimmt EU-Ratsvorsitz von Spanien
12.) Stärkere lokale Beteiligung an der Ostseeraum-Strategie

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EU stellt 30 Mio. EUR zur Förderung des Absatzes landwirtschaftlicher Erzeugnisse bereit

Die Europäische Kommission hat 19 Programme aus 14 Mitgliedstaaten (Österreich, Belgien, Tschechische Republik, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Italien, Irland, Niederlande, Polen, Slowenien, Spanien und Vereinigtes Königreich) genehmigt, mit denen in der Europäischen Union über landwirtschaftliche Erzeugnisse informiert und deren Absatz gefördert werden soll. Die Programme, die eine Laufzeit von ein bis drei Jahren haben, sind mit insgesamt 60,6 Mio. EUR ausgestattet, an denen sich die EU mit 30,3 Mio. EUR (50%) beteiligt.

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Europäische Kommission wird interne Forschungs­kapazitäten durch eine neue Strategie für die Gemeinsame Forschungsstelle ausbauen

Die Gemeinsame Forschungsstelle (JRC) ‑ das Forschungszentrum der Europäischen Kommission ‑ hat heute ihre neue Strategie für den Zeitraum 2010‑2020 veröffentlicht. Diese sieht eine stärkere wissenschaftliche Unterstützung der Politikgestaltung der EU vor. Grundlage hierfür sollen Bewertungen verschiedener politischer Optionen sein, die in enger Zusammenarbeit mit den politischen Generaldirektionen der Kommission aufgezeigt werden. Die Forschungsschwerpunkte entsprechen den  wichtigen Herausforderungen in der EU und weltweit:

  • Hin zu einer offenen und wettbewerbsorientierten Wirtschaft
  • Entwicklung einer Gesellschaft mit geringer CO2-Intensität
  • Nachhaltige Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen
  • Sicherheit von Lebensmitteln und Verbrauchsgütern
  • Nukleare Sicherheit und Sicherungsmaßnahmen
  • Sicherheit und Krisenmanagement
  • Referenzmaterialien und -messungen

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Erzeugerpreise der Industrie im Euroraum um 0,3% gestiegen

Der Erzeugerpreisindex der Industrie stieg im Mai 2010 im Vergleich zum Vormonat im Euroraum (ER16) um 0,3% und in der EU272 um 0,2% an. Im April 20103 nahmen die Preise um 1,0% bzw. 0,8% zu.

Im Vergleich zum entsprechenden Vorjahresmonat erhöhten sich die Erzeugerpreise im Mai 2010 im Euroraum um 3,1% und in der EU27 um 3,7%.


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