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EU-Tagesnews 02.09.2010

Grenzüberschreitende EU-Projekte spezifischer machen

Ein Bericht der EK zeigt eine Reihe an Schwächen von Interreg auf und fordert, dass zukünftig die Prioritäten spezifischer werden sollen. Während der Periode zwischen 2000 und 2006 hat Interreg 5.800 Start-ups, 115.000 Arbeitsstellen und 12.000 „Kooperationsnetze" geschaffen. Während der siebenjährigen Zeitspanne wurde 4,9 Milliarden Euro an 80 grenzüberschreitende Programme verteilt. Der Bericht meint, dass die Entwicklungszielvorgaben zu vage sind, während auf der anderen Seite die Zielvorgaben zur Zusammenarbeit zu optimistisch waren. Auch sei die Zusammenarbeit in den Regionen „unterschiedlich gut" gelungen - die Anzahl an wirklich gemeinsamen Projekten sei insgesamt lückenhaft gewesen. Kritik gibt es an den Programmen zur Unterstützung des Umweltschutzes und zur wirksamen Verwaltung von kulturellen und natürlichen Ressourcen. Vor allem die „Konzentrierung finanzieller Unterstützung auf eine begrenzte Anzahl an Schwerpunktthemen" sei nicht gelungen. Der Bericht unterstrich auch die entscheidende Rolle der so genannten „makroregionalen" Strategien der EU - wie etwa die jüngsten Ostsee- und Donaustrategien - und glaubt, dass das Interreg-Modell ihnen helfen könne, ein Erfolg zu werden.

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Kompromiss zu EU-Finanzaufsicht rückt näher

Die zähen Verhandlungen zur Stärkung der europäischen Finanzaufsicht sind auf der Zielgeraden angelangt. Wie EU-Diplomaten am 1.9.2010 berichteten, könnten sich Vertreter von EP, Ministerrat und EK am 2.9.2010 auf einen Kompromiss einigen. Der Streit dauert bereits seit Monaten an und ist vor allem ein Machtkampf zwischen Parlament und Mitgliedstaaten. Nach der Finanzkrise und ihren milliardenschweren Reparaturkosten sollen drei neue EU-Behörden zur Aufsicht von Banken, Versicherungen und Börsen zum kommenden Jahreswechsel geschaffen werden. Der Kompromiss könnte beim Sondertreffen am 7.9.2010 in Brüssel besiegelt werden, berichteten die Diplomaten. Das Parlament könnte auch im Laufe des Monats zustimmen. Die EU steht unter erheblichem Zeitdruck, da die Behörden vom kommenden Januar an arbeiten sollen. Bisher ist die Finanzaufsicht in der EU vor allem eine Angelegenheit der nationalen Aufseher, die es aber auch in Zukunft geben wird.

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EK legt Arbeitsprogramm fest

Nach der Sommerpause hat die EK am 1.9.2010 in Brüssel mit einer Klausurtagung über das Arbeitsprogramm der kommenden Monate ihre Tätigkeit wieder aufgenommen. Kommissionspräsident José Manuel Barroso wollte nach Angaben eines Sprechers zu Beginn des Treffens eine Bilanz der ersten sechs Monate Amtszeit der neuen Kommission ziehen. Zugleich sollten Prioritäten für die Arbeit bis zum Jahresende abgesteckt werden. Die Klausur fand hinter verschlossenen Türen im Schloss Val Duchesse in Brüssel statt. Die für Grundfreiheiten zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding legte eine politische und rechtliche Analyse des französischen Vorgehens gegen Roma und deren Rückführung nach Bulgarien und Rumänien vor. Dabei ging es um die Frage, ob das Heimschicken der Roma mit dem EU-Recht vereinbar sei. Ein Sprecher sagte, die Analyse sei «vorläufig» und werde nicht veröffentlicht. Die für humanitäre Hilfe zuständige Kommissarin Kristalina Georgiewa wollte über die Lage in Pakistan berichten. Zunächst war noch unklar, ob und wie die Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Klausurtagung informiert werden wird.

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Polnischen Präsidenten Komorowski besucht EP

Der erste offizielle Staatsbesuch des neugewählten polnischen Präsidenten Bronisław Komorowski führte nach Brüssel ins EP, wo er mit dem Vorsitzenden Jerzy Buzek zusammentraf, dessen Verteidungungsminister er 2000-2001 in Buzek´s Regierung gewesen war. "Mein Besuch soll die Bedeutung der europäischen Integration für Polen herausstellen," begründete er, warum sein erster offizieller Besuch gerade nach Brüssel führte. Beide Politiker diskutierten die Prioritäten der anstehenden polnischen Ratspräsidentschaft (2011), sowie europäische Außen- und Sicherheitspolitik und die Schaffung eines europäischen diplomatischen Dienstes. Komorowski äußerte sich sehr zufrieden über den Fortschritt bei der Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich: "Ich bin sehr froh, dass ab 2013 eine französisch-polnisch-deutsche Kampfgruppe aufgestellt werden wird, um als konkretes Beispiel der europäischen Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik zu dienen."

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Hilfe für Pakistan und Flutopfer

Im Ausschuss für Entwicklungspolitik diskutierten am 31.8.2010 Abgeordnete mit der Kommissarin Kristalina Georgieva über das Ausmaß der Flutschäden in Pakistan und die entsprechenden Hilfslieferungen aus Europa. Viele Abgeordnete forderten eine bessere Überwachung der Hilfslieferungen, um Extremisten nicht zusätzlich Vorschub zu leisten. Der Klimaschutz kam in diesem Zusammenhang ebenfalls zur Sprache. Kristalina Georgieva informierte die Europaabgeordneten über die Vorkehrungen, die zur Koordinierung der Hilfe für Pakistan getroffen wurden. Sie hob hervor, dass die eingerichtete Koordinierungsstelle Hilfsmassnahmen aus 31 Ländern betreut hatte, insbesondere die Zuteilung von Zelten, Wasseraufbereitungsanlagen, Stromgeneratoren sowie Erste-Hilfe-Packungen. Die EuU hat 70 Millionen € bereitgestellt, weitere 160 Millionen € kamen von den Mitgliedsstaaten selbst. Ein großes Problem stellt die Überflutung weiter Landstriche dar (3,4 Millionen Hektar), denn dadurch wurde Saat für die kommende Ernte zerstört, welche für das Überleben vom Millionen Menschen eine wichtige Rolle spielt. Die Europaabgeordneten stellten in der nachfolgenden Debatte die Bedeutung von effektiver Koordination heraus und warnten vor der Gefahr, dass Extremisten die angebotene Hilfe missbrauchen könnten.

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Mit dem Sprachenbus in die lange Nacht der Sprachen

Im „melting pot" London werden 300 Sprachen gesprochen, in Graz immerhin schon 150.  Anlässlich des jährlichen EU-Sprachen- Schwerpunkttages wird in Graz am 24.9.2010 ein Sprachenbus starten. Diese Reise durch die Sprachenlandschaft von Graz eröffnet eine andere Sicht auf den Grazer Alltag mit Mini-Sprachkursen. In Kooperation von Treffpunkt Sprachen der Karl-Franzens-Universität Graz, Akademie Graz, Europe Direct Network und Theater im Bahnhof wird diese Sprachenreise entlang der Buslinie 31 organisiert. Da die Teilnehmerzahl beschränkt ist, ist eine persönliche Anmeldung notwendig!

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Unterstützung für AKP-Staaten zur Bewältigung der Folgen der Wirtschaftskrise

Die EK hat am 2.9.2010 die ersten Finanzierungsbeschlüsse im Rahmen der Mittel von 264 Mio. EUR angenommen, mit denen der so genannte FLEX-Mechanismus für anfällige Länder im Jahr 2010 ausgestattet ist. Damit will sie die bedürftigsten Länder Afrikas, der Karibik und des pazifischen Raums  bei der Bewältigung der Folgen der weltweiten Finanzkrise und des Konjunkturabschwungs unterstützen. Der V-FLEX-Mechanismus ist ein kurzfristiges Instrument, über das 500 Mio. EUR für zwei Jahre (2009-2010) bereitgestellt werden. 2010 wird er folgende Länder auf Antrag unterstützen: Antigua und Barbuda, Benin, Burundi, Burkina Faso, Grenada, Guinea-Bissau, Haiti, Kap Verde, Demokratische Republik Kongo, Lesotho, Liberia, Malawi, Samoa, Sierra Leone, Togo, Tonga, Tuvalu, Simbabwe und Zentralafrikanische Republik. Die Finanzierungsbeschlüsse zugunsten von Burkina Faso (14 Mio. EUR) und Grenada (3,5 Mio. EUR) wurden heute angenommen. Weitere Finanzierungsbeschlüsse zugunsten anderer Länder sind im Laufe des Herbsts 2010 geplant.

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BIP im Euroraum und in der EU27 um 1,0% gestiegen

Im Vergleich zum Vorquartal ist das BIP im zweiten Quartal 2010 sowohl im Euroraum (ER16) als auch in der EU27 um 1,0% gestiegen. Dies geht aus ersten Schätzungen hervor, die von Eurostat am 2.9.2010 veröffentlicht wurden.  Im ersten Quartal 2010 waren die entsprechenden Wachstumsraten +0,3% in beiden Gebieten. Im Vergleich zum zweiten Quartal 2009 ist das saisonbereinigte BIP in beiden Gebieten um 1,9% gewachsen. Im zweiten Quartal 2010 stiegen die Konsumausgaben der privaten Haushalte im Euroraum und in der EU27 um 0,5%. Die Investitionen wuchsen im Euroraum um 1,8% und in der EU27 um 1,7% (nach -0,4% bzw. -0,6%). Die Ausfuhren stiegen im Euroraum um 4,4% und in der EU27 um 4,0% (nach +2,4% bzw. +2,0%). Die Einfuhren erhöhten sich im Euroraum um 4,4% und in der EU27 um 4,0% (nach +4,0% bzw. +3,6%). In den Vereinigten Staaten wuchs das BIP im zweiten Quartal 2010 um 0,4%, in Japan um 0,1%, nach +1,1%.

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Erzeugerpreise der Industrie um 0,2% angestiegen

Der Erzeugerpreisindex der Industrie stieg im Juli 2010 im Vergleich zum Vormonat sowohl im Euroraum (ER16) als auch in der EU27 um 0,2% an. Im Juni 2010 nahmen die Preise in beiden Gebieten um 0,3% zu. Im Vergleich zum entsprechenden Vorjahresmonat erhöhten sich die Erzeugerpreise im Juli 2010 im Euroraum um 4,0% und in der EU27 um 4,4%. Diese Daten wurden von Eurostat am 2.9.2010 veröffentlicht. Im Vergleich zum Vormonat stiegen die Erzeugerpreise im Juli 2010 in der gesamten Industrie ohne den Energiesektor sowohl im Euroraum als auch in der EU27 um 0,1% an. Die Preise im Energiesektor nahmen um 0,6% bzw. 0,2% zu. Von den Mitgliedstaaten, für die Daten vorliegen, wurden die höchsten Anstiege des Gesamtindexes in Bulgarien (+2,3%), und Zypern (+1,8%) verzeichnet. Rückgänge verbuchten Griechenland (-1,2%), Ungarn (-0,6%), Spanien und Litauen (je -0,2%) sowie Italien und Slowenien (je -0,1%).

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