Die Pensionen und die Europäische Union

Am 12. Juli 2010 stellte der für Soziale Fragen in der Europäischen Union zuständige Kommissar, der Ungar László Andor, ein so genanntes „Grünbuch“ zum Themenbereich Pensionen und Rentensicherung in der Zukunft vor. Tags darauf schrieben sich die Journalisten die Finger wund: Die EU verlange, dass wir bis 70 arbeiten! lauteten die Schlagzeilen. Die Aufregung war groß, und die Frage, wo die Medien das herausgelesen haben, lag auf der Hand. Was stimmt daran und was will die Europäische Union wirklich?

Zuerst die Sache mit dem Pensionsalter von 70 Jahren: Das von Kommissar Andor präsentierte Grünbuch beinhaltet zur Veranschaulichung der dort präsentierten Vorschläge einen Tabellenteil. In einer der zahlreichen Tabellen sollte dargestellt werden, wie die Last der Pensionen auf die im aktiven Berufsleben Stehenden drückt, wenn das Pensionsanfallsalter so bleibt, wie es ist und wie sich das ändert, wenn das Pensionsalter auf 64+, auf 67+  oder gar auf 70 angehoben wird.  

Das heißt, hier haben die Statistiker von „Eurostat“, dem Institut für die Sammlung und Auswertung des statistischen Datenmaterials, mögliche Alternativen zur IST-Situation aufgezeigt. Keineswegs, so stellte es auch EU-Kommissar László Andor klar, ist damit die Forderung erhoben, das Pensionsalter auf 70 anzuheben. So schnell können nur Journalisten aus einer Mücke einen Elefanten machen …

Was ist eigentlich ein GRÜNBUCH? Ein Grünbuch der Europäischen Kommission ist ein Diskussionspapier! Es dient einem bestimmten Thema mit dem Zweck, eine öffentliche und wissenschaftliche Diskussion herbeizuführen. Häufig wird eine Reihe von Ideen oder Fragen aufgeworfen und Einzelne sowie Organisationen zu Beiträgen aufgefordert. Das Ergebnis dieser europaweiten Diskussion, an der im konkreten Fall jeder teilnehmen kann, sollte ein Weißbuch sein – erst dieses enthält konkrete Vorschläge für ein gemeinschaftliches Vorgehen in einem bestimmten Bereich.  MACHEN SIE MIT! Die Europäische Kommission hat am 7. Juli 2010 mit der Vorlage des Grünbuches eine europaweite öffentliche Diskussion und Konsultation zur Frage gestartet, wie angemessene, nachhaltige und sichere Pensionen und Renten gewährleistet werden können und wie die EU die nationalen Bemühungen am besten unterstützen kann. Bei der Präsentation des Grünbuchs erhielt EU-Sozialkommissar László Andor die uneingeschränkte Unterstützung der Kommissare Olli Rehn (Wirtschaft und Währung) und Michel Barnier (Binnenmarkt und Dienstleistungen), als er erklärte:
„Laut Prognosen wird sich bis zum Jahr 2060 in Europa die Anzahl der Personen im Ruhestand gegenüber jenen, die die Pensionen und Renten finanzieren, verdoppeln – diese Situation ist auf Dauer einfach nicht tragbar. Wenn wir uns dieser Herausforderung stellen, müssen wir uns das Verhältnis zwischen der Dauer des Arbeitslebens und der Dauer des Ruhestandes sehr genau ansehen.“  JEDE und JEDER EU-Bürger kann sich an der Diskussion beteiligen! Dazu ist es sinnvoll, das Grünbuch (http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2010:0365:FIN:DE:PDF) zu lesen und dann eine kompetente Meinung zu äußern. Ein Fragebogen ist über das Internet abrufbar; ausfüllen und bis zum 15. November abschicken: http://ec.europa.eu/yourvoice/ipm/forms/dispatch?form=pensions&lang=de 

Stand August 2010