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542 EU-GemeinderätInnen gesucht

Spindelegger präsentiert am Gemeindetag in Graz Initiative für EU Bürgernähe

Die Leiterin des Europe-direct-Netzwerkes der Steiermark, Dr. Heidi Zikulnig (3.v.li.), Richard Kühnel, Leiter der EU-Vertretung in Wien, Hofrätin Elisabeth Heinzl-Schill, Leiterin der EU-Abteilung der niederösterreichischen Landesregierung und MitarbeiterInnen bei der Kommunalmesse am Gemeindetag in Graz.  © Stmk. Gemeindebund
Die Leiterin des Europe-direct-Netzwerkes der Steiermark, Dr. Heidi Zikulnig (3.v.li.), Richard Kühnel, Leiter der EU-Vertretung in Wien, Hofrätin Elisabeth Heinzl-Schill, Leiterin der EU-Abteilung der niederösterreichischen Landesregierung und MitarbeiterInnen bei der Kommunalmesse am Gemeindetag in Graz.
© Stmk. Gemeindebund
Bgm. Walter Freiberger (Gemeinde Bramberg, Salzburg), Dr. Heidi Zikulnig (Stmk. Landesregierung), Dr. Richard Kühnel (Vertretung der EU-Kommission in Wien) und Dr. Harald Stranzl (Außenministerium, Wien). © Stmk. Gemeindebund
Bgm. Walter Freiberger (Gemeinde Bramberg, Salzburg), Dr. Heidi Zikulnig (Stmk. Landesregierung), Dr. Richard Kühnel (Vertretung der EU-Kommission in Wien) und Dr. Harald Stranzl (Außenministerium, Wien).
© Stmk. Gemeindebund

Graz (09. und 10. September 2010) - Anlässlich des 57. Österreichischen Gemeindetages präsentierte Außenminister Michael Spindelegger die Initiative „Europa-GemeinderätInnen".
Auch das kleinste steirische Dorf ist ein Teil Europas! Ähnlich wie Gemeindereferenten für Umwelt-, Finanz-, Bau- oder Jugendfragen soll sich daher ein Europa-Gemeinderat in allen 542 steirischen Gemeinden und Städten mit den zentralen Europa-Anliegen beschäftigen. Als erste Anlaufstelle stellt der EU-Gemeinderat oder die EU-Gemeinderätin eine Drehscheibe zwischen der Union und den GemeindebürgerInnen dar. Er zeigte sich zuversichtlich, dass „wir damit eine Phase transparenter Politik einleiten werden".
Nach seinem Vortrag besuchte Spindelegger den Stand der Vertretung der Europäischen Kommission und diskutierte bei einem Glas steirischen Muskateller die neue Initiative mit Bürgermeistern.
Gemeindebundpräsident Bürgermeister Helmut Mödlhammer sieht die Prioritäten in einem Belastungsstopp für die Gemeindehaushalte, einem größeren Spielraum für die Budgeterstellung und forderte dazu auf, Gemeindezusammenlegungen in Zukunft hintanzuhalten: Die Gemeinden sollen besser finanziell unterstützt und keine Region aufgegeben werden. „Ohne starke Gemeinden gäbe es keine starken Länder, keinen starken Bund und somit auch kein starkes Europa", so Mödlhammer.
Nach einer Grußadresse von Bürgermeister Siegfried Nagl sprach sich Landeshauptmann Franz Voves für die Initiative „Regionext" aus: Die Herausforderungen an die Regionen, Kleinregionen und Gemeinden werden zunehmend größer. Mit Regionext sollen die Strukturen in der Steiermark so weiterentwickelt werden, dass die Aufgaben auf kommunaler, regionaler und Landesebene effizienter und mit mehr Qualität im Sinne der steirischen Bevölkerung bewältigt werden können.
Bundespräsident Heinz Fischer verwies auf seine Besuche in den Gemeinden und lobte die Arbeit der Funktionärinnen und Funktionäre.
In seiner Rede betonte Finanzminister Josef Pröll das Miteinander der Gebietskörperschaften; vor allem in Zeiten der Wirtschaftskrise bedarf es gemeinsamer nationaler Kraftanstrengung. Er sicherte den Gemeinden zu, dass der derzeit ausverhandelte Finanzausgleich weiterhin seine Gültigkeit habe.

Viktoria Moser

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