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EU-Tagesnews 24.09.2010

Agrarabfälle: Gold wert?

Die Sammlung landwirtschaftlicher Abfälle könnte sich als ein lukratives Geschäft für den europäischen Agrarsektor erweisen, wenn die EU-Politik die richtigen Anreize dafür bieten würde, Biomasse zur Produktion von Biokraftstoffen zu nutzen. Die Sammlung landwirtschaftlicher Reststoffe, die normalerweise auf den Feldern gelassen werden und verderben, und ihre Verwandlung in Biokraftstoffe der nächsten Generation könnten der europäischen Wirtschaft ab 2020 jährlich bis zu 31 Milliarden Euro erbringen, einer neuen Studie zufolge, die Bloomberg New Energy Finance am 14.9.2010 veröffentlicht hat. Darüber hinaus könnte es den leidenden Agrarsektor revitalisieren, indem es für Beschäftigung in den 27 Mitgliedsstaaten in den nächsten Jahren, und vor allem in den ländlichen Gebieten, sorgt. Der Bericht schätzt, dass die 27 Mitgliedsstaaten jährlich zwischen circa 250 und 300 Millionen Agrarmüll bis 2020 zur Verfügung haben würden, die in Bioprodukte verwandelt werden könnten, basierend auf den derzeitigen Bodennutzungsstrukturen.

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Energiepolitische Herausforderungen

Durch den Vertrag von Lissabon bekommt die EU erstmals eine eigene Kompetenzgrundlage für eine umfassende Energiepolitik. Günther Oettinger plant weitreichende Vorschläge für die europäische Energiestrategie. Der "Kompass zur Energiepolitik der Europäischen Union" des Centrums für Europäische Politik analysiert nun die wichtigsten Herausforderungen und formuliert zukunftsorientierte Handlungsempfehlungen. Zentrale Zukunftsthemen sind die Verbesserung der Energieeffizienz, die Förderung erneuerbarer Energien und der Ausbau der nötigen Netzinfrastruktur. So stellt der Kompass aber auch fest, das der Ausbau der  erneuerbarer Energien mit  ungelösten Problemen verbunden ist: Die kostenintensive Förderung kann dem Klimaschutz schaden. Die Vermeidung einer Tonne CO2 mittels erneuerbarer Energien ist bis zu 35 Mal teurer als eine Vermeidung unter Nutzung herkömm-licher Energiequellen. Zur Energieversorgungssicherheit können erneuerbare Energien daher nur begrenzt beitragen.

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Kostenexplosion bei EU-Pensionen

Bis 2045 muss die EU rund 100 Milliarden Euro für die Pensionen ihrer Beamten zahlen. Das geht aus einer internen Studie von Eurostat hervor. Bislang gibt Europa jährlich rund eine Milliarde Euro für die Pensionen seiner Beamten aus. Dieser Betrag wird sich in den kommenden Jahrzehnten auf 2,5 Milliarden erhöhen und damit mehr als verdoppeln. Der Grund für die steigenden Kosten ist die Osterweiterung, in deren Verlauf viele neue Beamte eingestellt wurden. Daher werde es in Zukunft auch mehr Pensionäre geben, sagte der Sprecher der Kommissionsverwaltung Michael Mann gegenüber der Zeitung Die Welt. Derzeit sind rund 17.500 EU-Beamte im Ruhestand, 2046 werden es laut Eurostat über 38.500 sein. Nach 35 Dienstjahren steht ihnen ab einem Alter von 63 die Höchstpension von 70 Prozent des letzten Gehalts zu.

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Europäische Forschernacht: Science-Fiction zum Anfassen

Mit mehr als 200 Veranstaltungen in der gesamten EU wird am 24.9.2010 im sechsten Jahr in Folge die „Europäische Forschernacht" begangen, mit der für Berufe in Wissenschaft und Forschung geworben werden soll. Mehr als 500000 Besucher werden zu den Veranstaltungen erwartet; geplant sind u. a. eine Disco in einem virtuellen Ökosystem, eine Vorführung mit im Labor erzeugtem Kunstlicht und die Beschäftigung mit Machbarkeit und Fiktion von Teleportation und Unsichtbarkeit. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern haben so die Gelegenheit, ihre Forschungsarbeiten und Innovationen zu zeigen. Sehr viel deutlicher als politische Reden zeigen solche Veranstaltungen, dass Wissenschaft wichtig ist, dass sie das Leben im Alltag verändert und dass sie Spaß macht, betont die EK.

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EU: Roaminggebühren immer noch zu hoch

Trotz der schon geltenden Preisgrenzen sind die Roaminggebühren für grenzüberschreitende Mobilfunkdienste in Europa der EU-Kommission weiterhin ein Dorn im Auge. EU-Telekommunikations-kommissarin Neelie Kroes kündigte am 23.9.2010 auf einer Branchenkonferenz in Brüssel an, die Kommission werde untersuchen, wie eine Angleichung der Preise für grenzüberschreitende und inländische Dienste zu erreichen sei. Die EU will dieses Ziel bis 2015 erreichen. Es gebe noch immer keinen vollständigen Binnenmarkt für Telekommunikation in Europa. Dieser sei erst erreicht, wenn so viel Wettbewerb herrsche, dass die Kunden beim Überschreiten von Grenzen kaum noch einen Unterschied bei Diensten oder Kosten erleben müssten. Kroes ließ offen, welche Regulierung ihr dafür genau vorschwebt.

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EK unterstützt die Digitalisierung europäischer Kinos

Die EKkündigte am 24.9.2010 eine neue Strategie an, die europäische Kinos bei der Digitalisierung unterstützen und mehr Kinos ermutigen soll, in Europa produzierte Filme zu zeigen und den Kinobesuchern dadurch eine größere Auswahl zu bieten. Die Kosten einer digitalen Ausrüstung sind für viele kleinere Kinos unerschwinglich. Die Strategie der Kommission sieht die Möglichkeit finanzieller Unterstützung vor, unter anderem in Form von staatlichen Beihilfen oder Mitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und dem EU-Programm MEDIA, das die Filmindustrie unterstützt. Durch die Digitalisierung wird es beispielsweise leichter möglich, Filme zu konvertieren, die in den Entstehungsjahren des Kinos gedreht wurden, und diese Filme für kommende Generationen zu bewahren.

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Europas neues Sorgenkind

Irland ist im zweiten Quartal des Jahres unerwartet in die Rezession zurückgefallen. Die Wirtschaftsleistung sank im Vergleich zum ersten Quartal um 1,2 Prozent, wie das irische Statistikamt am Donnerstag mitteilte. Experten hatten mit einem Anstieg um 0,5 Prozent gerechnet. Für die Regierung, die mit der Platzierung von Staatsleihen zuletzt punkten wollte, wird es wieder eng. Die irische Wirtschaft war zuvor im ersten Quartal erstmals wieder gewachsen, nachdem das Bruttoinlandsprodukt seit dem Schlussquartal 2007 kontinuierlich geschrumpft war. Die Wirtschaftsleistung legte aber mit 2,2 Prozent nicht so stark zu wie ursprünglich erwartet. Irland war zuletzt wieder in den Mittelpunkt der Euro-Schuldenkrise geraten. Unklare Kosten der Bankenrettung und die schwächelnde Wirtschaft hatten die Zinsen für den Inselstaat im Nordwesten Europas in die Höhe getrieben.

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EU plant künftig Pfand von Defizitsündern

Euro-Staaten mit zu hohen Schulden drohen künftig schnelle und empfindliche Strafen. EU-Währungskommissar Olli Rehn will durchsetzen, dass ein EU-Land zu Beginn eines Defizitverfahrens eine Sicherheitsleistung von 0,2 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) zahlen muss. Zudem soll die Kommission weitere Sanktionen einfacher verhängen dürfen. Werden die Auflagen erfüllt, zahlt die EU das Pfand verzinst zurück - andernfalls wird es als Strafe einbehalten. Bisher hätten sich die Staaten zu langsam in Richtung der vereinbarten Haushaltsziele bewegt, "die öffentlichen Finanzen waren dem wirtschaftlichen Abschwung ungeschützt ausgesetzt", heißt es in der Begründung für die neuen EU-Gesetze, berichtet die FTD am 24.9.2010. Die Kommission will sie am 28.9.2010 beschließen, Rehn wird sie am 27.9.2010 den EU-Finanzministern vorstellen.

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2008 lernten 80% der Kinder in der Grundschule eine Fremdsprache

Im Jahr 2008 lernten in der EU 79% der Schüler in der Primarstufe und 83% der Schüler der Sekundarstufe II eine Fremdsprache. In beiden Stufen war Englisch die erste Fremdsprache. Eine zweite Fremdsprache wurde von 10% der Schüler der Primarstufe und von 39% der Schüler der Sekundarstufe II gelernt, wobei Französisch und Deutsch am häufigsten vertreten waren. Anlässlich des Europäischen Tag der Sprachen, der jedes Jahr am 26. September gefeiert wird, veröffentlicht Eurostat Daten über den Spracherwerb von Schülern und über selbstwahrgenommene Sprachkenntnisse von Erwachsenen. Die höchsten Anteile von Schülern in der Primarstufe, die eine Fremdsprache erlernen, gab es im Jahr 2008 in Luxemburg und Schweden (je 100%) und die niedrigsten in Irland (3%) und den Niederlanden (32%)

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