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EU-Tagesnews 19.11.2010 europe direct Steiermark

Fortschrittsbericht der EK zu den möglichen neuen Mitgliedsländern

Jedes Jahr im November präsentiert die Europäische Kommission ihre Fortschrittsberichte zu den Staaten, die sich um eine Mitgliedschaft in der EU bemühen. Nach der großen Erweiterung im Jahre 2004 um zehn Staaten, denen 2007 noch Rumänien und Bulgarien gefolgt sind, gestaltet sich der Kreis der Kandidaten relativ übersichtlich. Neu hinzugekommen ist Island, Kroatien ist mit seinen Vorbereitungen am weitesten fortgeschritten.

Das Europäische Parlament hat dazu eine
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Drogenbericht 2010 - Rekordzahl neuer gefährlicher Substanzen

Das Drogenproblem in Europa wird immer vielschichtiger. Wolfgang Götz, Leiter der EU-Drogen-beobachtungsstelle in Lissabon, informierte kürzlich das Parlament über den aktuellen Stand der Dinge. Obwohl die Zahl der Drogenkonsumenten relativ stabil ist, sind es vor allem Neuerungen bei den angebotenen Substanzen, die neue Herausforderungen für die Drogenkontrolleure bringen.Nach Angaben der EU-Drogenbeobachtungsstelle (EBDD) stellen Veränderungen beim Angebot und Konsum etablierter Drogen sowie das Auftauchen einer Rekordzahl neuer Substanzen die europäischen Modelle zur Drogenkontrolle auf eine harte Probe. Diese Herausforderungen werden im "Jahresbericht 2010: Stand der Drogenproblematik" in Europa erläutert.

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EU stellt 146 Mio € zusätzlich für Energieprojekte bereit

Das Europaparlament hat für die Schaffung eines neuen Finanzierungsinstrumentes gestimmt, aus dem 146 Millionen Euro nicht gebundener EU-Mittel für Projekte im Bereich der Energieeinsparung, Energieeffizienz und erneuerbare Energie bereitgestellt werden sollen. Nicht ausgegebene Gelder werden einem neuen Finanzierungsinstrument zugewiesen, um lokale und regionale Behörden bei der Aufstellung von Projekten zu unterstützen, wie
• Renovierungen öffentlicher und privater Gebäude zur Verbesserung der Energieeffizienz,
• Bau von Kraft-Wärme-Kopplungssystemen (KWK)  mit regenerativen Energiequellen,
• saubere städtische Verkehrsmittel (elektro- und wasserstoff-betriebene Fahrzeuge),
• lokale Infrastrukturen wie effiziente Straßenbeleuchtung

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Ungarn übernimmt am 1.1.2011 die Ratspräsidentschaft

Diese Woche besuchte eine Delegation des ungarischen Parlaments die Eu-Kommission in Brüssel, um die Vorbereitungen zur Übernahme der Ratspräsidentschaft für das erste Halbjahr 2011 zu finalisieren. In zahlreichen Gesprächen und Gesprächsrunden diskutierten die ungarischen Regierungsmitglieder die Agenda mit den EU-Kommissaren.

Die Ungarische Ratspräsidentschaft wird Priorität u.a. auf Wirtschaftswachstum und die Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen legen. Weiters ist den Ungarn an einer Verbesserung der Koordination der Wirtschaftsstrategie der Mitgliedstaaten gelegen sowie an der Umsetzung der Europa 2020-Strategie. Die Motoren bei der Kreation neuer Arbeitsplätze seien die Klein- und Mittelbetriebe, auf die seitens Ungarns ein besonderes Augenmerk gelegt werden solle. Im Sozialbereich wollen die Ungarischen Ratspräsidenten die Familienpolitik stärken, der Kinderarmut den Kampf ansagen und letztendlich auch Fortschritte in der Roma-Diskussion erzielen.

László Andor, der ungarische Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration sieht den Wüst an Aufgaben nüchtern: "Ungarn übernimmt von den beiden Vorgängern in der Ratspräsidetnschaft - Spanien und Belgien - ein großes und schweres Aufgabenpaket!" Aber, damit bestünde auch die Chance, so Andor weiter, dass "Ungarn wesentlichen Anteil an der Gestaltung des neuen Sozialen Europa haben kann!"

=> Externe Verknüpfung EK (Kommissar László Andor)

Arbeitsmarkt-Monitor November 2010: Vorsichtig optimistisch

Dem jüngsten Arbeitsmarkt-Monitor der EU-Kommission zufolge stabilisiert sich der Arbeitsmarkt in der EU weiter - es gibt Zeichen der Erholung in einigen Mitgliedstaaten. Die Verschlechterung der Beschäftigungssituation in der EU scheint sich im zweiten Quartal verlangsamt zu haben; zum erstem Mal seit fast zwei Jahren gibt es Zeichen einer Beschäftigungsexpansion, und die Arbeitslosenquote in der EU hat sich im Großen und Ganzen stabilisiert, zeigen sich Fachleute vorsichtig optimistisch. Dennoch ist die Zahl der Arbeitslosen in der EU im September leicht gestiegen.

=> Externe Verknüpfung EK

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