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EU-Tagesnews 30.11.2010

EU erwartet europaweites Wachstum

Korrigierte Wachstumserwartungen: Die EU-Kommission rechnet für das kommende Jahr mit einem Wirtschaftswachstum in allen Mitgliedsstaaten. Insbesondere der deutsche Aufschwung ist stärker als erwartet und kann ganz Europa mitziehen.

Im laufenden Jahr rechnet die EU-Kommission laut ihrer neuesten Konjunkturprognose in den 27 EU-Staaten mit 1,8 Prozent Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts (BIP). In den 16 Staaten mit Euro-Währung sollen es 1,7 Prozent sein. Noch im Mai hatte die Kommission für beide Regionen jeweils ein Plus von 1,0 Prozent erwartet.

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Welt-Aids-Tag 2010: Europäische Kommission engagiert sich in der weltweiten Bekämpfung von AIDS

Anlässlich des Welt-Aids-Tags wird der EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucher, John Dalli, im Europäischen Parlament eine Grundsatzrede halten. Früherkennung ist für eine frühzeitige Behandlung und die Verlängerung der Lebenserwartung unverzichtbar. Denn etwa jeder dritte HIV-Infizierte in Europa weiß Schätzungen zufolge nichts von seiner Infektion. Um Aids auf globaler Ebene zu bekämpfen, kündigte der EU-Kommissar für Entwicklung, Andris Piebalgs, kürzlich eine zehnprozentige Anhebung der Beiträge zum Globalen Fonds für die Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) an, zu dem die EU als größter Geber bereits 52 % der Fondsmittel beiträgt. Mit dieser Anhebung würde die Kommission im Zeitraum 2002-2013 etwa 1,3 Milliarden EUR bereitstellen.

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Kartellrecht: Die Kommission untersucht mögliche Kartellrechtsverstöße durch Google

Die Europäische Kommission hat beschlossen, ein kartellrechtliches Prüfverfahren gegen Google Inc. wegen des möglichen Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung in der Online-Suche unter Verstoß gegen die europäischen Kartellrechtsvorschriften (Artikel 102 AEUV) einzuleiten. Die Einleitung des Verfahrens folgt Beschwerden von Anbietern von Suchdiensten über die Benachteiligung ihrer Dienste in den unbezahlten und bezahlten Suchergebnissen von Google, zusammen mit der möglicherweise bevorzugten Platzierung von Googles eigenem Dienst. Die Einleitung des Verfahrens bedeutet nicht, dass die Kommission eine Zuwiderhandlung nachweisen kann, sondern nur, dass sie der eingehenden Untersuchung des Falles Vorrang einräumt.

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Italien: Demos gegen Berlusconis Unireform

Studenten- und Schülerproteste gegen die Universitätsreform der Regierung Berlusconi haben heute Vormittag in Italien für Spannungen gesorgt. Studenten, Wissenschaftler und Forscher, die mit unsicheren Arbeitsverträgen an der Universität beschäftigt sind, demonstrierten am Canal Grande in Venedig. Zu Demonstrationen kam es auch in Turin, Palermo und in Genua.

Zwei Protestzüge, an denen sich etwa 4.000 Studenten beteiligten, erreichten die Abgeordnetenkammer in Rom, in der heute die Universitätsreform verabschiedet werden soll. Bei der Ministerratsitzung rief Premierminister Silvio Berlusconi die Regierungsmitglieder zu einem Applaus für Bildungsministerin Maria Stella Gelmini auf, die Verfasserin der Reform, die von Studentenkreisen scharf angegriffen wird. Mit der Universitätsreform will die Regierung Berlusconi die Zahl der Professoren pro Student reduzieren. Die Kosten der veralteten italienischen Universitäten seien zu hoch. Allein im kommenden Jahr will die Regierung im Universitätsbereich 700 Millionen Euro einsparen.


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Arbeitslosenquote des Euroraums bei 10,1% Quote der EU27 bei 9,6%

Im Euroraum (ER16) lag die saisonbereinigte Arbeitslosenquote im Oktober 2010 bei 10,1%, gegenüber 10,0% im September. Im Oktober 2009 hatte sie 9,9% betragen. In der EU27 lag die Arbeitslosenquote im Oktober 2010 bei 9,6%, unverändert gegenüber September. Im Oktober 2009 hatte sie 9,4% betragen.

Eurostat schätzt, dass im Oktober 2010 in der EU27 insgesamt 23,151 Millionen Männer und Frauen arbeitslos waren, davon 15,947 Millionen im Euroraum. Gegenüber September hat die Zahl der arbeitslosen Personen in der EU27 um 84 000 und im Euroraum um 80 000 zugenommen. Gegenüber Oktober 2009 ist die Zahl der Arbeitslosen in der EU27 um 0,590 Millionen und im Euroraum um 0,402 Millionen gestiegen.

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Inflation in den Euro-Ländern stabil

Wegen anhaltend hoher Energiepreise bleibt die Inflation im Euro-Gebiet konstant bei knapp unter zwei Prozent. Die jährliche Teuerungsrate betrug im November 1,9 Prozent und veränderte sich damit im Vormonatsvergleich nicht, wie die europäische Statistikbehörde Eurostat heute in Luxemburg in einer ersten Schätzung mitteilte.

Im September hatten die Statistiker noch 1,8 Prozent gemeldet. Die Europäische Zentralbank (EZB) spricht bei einer Teuerungsrate von bis zu zwei Prozent von Preisstabilität.

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