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EU-Tagesnews 10.01.2011

EU-Kommissar übt Kritik an Krankenhausbehandlungen

EU-Gesundheitskommissar John Dalli hat  Kritik an Krankenhausbehandlungen geübt. Laut seinen Aussagen sei jede zehnte Behandlung in europäischen Krankenhäusern schädlich für den Patienten. Viele der medizinischen Behandlungsfehler könnten vermieden werden, so Dalli. Ein besseres Management in den Krankenhäusern und eine permanente Weiterbildung des Personals könnten Abhilfe schaffen. Die Hygienesituation in den Krankenhäusern nannte der Kommissar "alarmierend" und forderte strengere Kontrollen. Jedes Jahr würden in der EU rund 37.000 Menschen an Krankenhausinfektionen sterben, 4,1 Millionen Patienten würden durch Krankenhauskeime infizierte, sagte Dalli in dem Interview mit der "Welt". Es dürfe in diesem Bereich nicht gespart werden, forderte der Kommissar aus Malta. Dalli forderte die EU-Mitgliedsländer auf, die Rechte von Patienten bei Behandlungsfehlern zu verbessern. So sollten Fehler besser erfasst werden, Klagen erleichtert und Entschädigungen sichergestellt werden.

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Ungarns Außenminister erkennt Mängel im Mediengesetz

Nachdem der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban Änderungen an dem umstrittenen Mediengesetz in Aussicht gestellt hat, hat auch der ungarische Außenminister Janos Martonyi gewisse Mängel im Mediengesetz eingestanden. „Ich bin einverstanden, dass gewisse Begriffe im Gesetz zu breit sind", sagte Martonyi am 9.1.2011. Lösungen könnten in zusätzlichen Regelungen liegen, falls die EU-Kommission den Rechtsakt beanstandet. Jedoch sind laut dem Minister über das international umstrittene Mediengesetz auch falsche Behauptungen im Umlauf, so seien „Geldbußen für Mangel an Ausgewogenheit ausgeschlossen". „Diese Sanktion gibt es nicht", so Martonyi. Zugleich äußerte er die Hoffnung auf eine „objektive und faire" Beurteilung des Mediengesetzes durch die EK. Nach massiver internationaler Kritik hatte Ministerpräsident Orban Änderungen an dem umstrittenen Mediengesetz in Aussicht gestellt, falls die EU-Kommission den Rechtsakt beanstandet.

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Schweiz: "EU schwerfälliges Konstrukt"

Die Schweiz hat die EU als «schwerfälliges Konstrukt» bezeichnet und einen Beitritt zur EU erneut abgelehnt. Die Schweizer Bundesrätin Doris Leuthard sagte am 6.1.2011, auch wegen der Schwäche des Euro werde die Schweiz jetzt keine Beitrittsdiskussion «anzetteln». Die Mehrheit der Schweizer wolle ohnehin keine Mitgliedschaft. "Gerade diese Situation mit dem Euro hat nicht unbedingt Vertrauen in funktionierende Mechanismen gestärkt", sagte Leuthard. Sie sprach von einer «einstimmigen Position der Regierung» in Bern und meinte: «Die EU ist auch ein schwerfälliges Konstrukt geworden, das wahrscheinlich im Moment noch sehr viel mit sich selbst beschäftigt ist.» Ihre Regierung plane aber Schritte zur Integration. Der luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude Juncker hatte die Schweiz jüngst zum EU-Beitritt aufgefordert. In der Schweiz hat es bei Volksabstimmungen bislang nie eine Mehrheit für einen EU-Beitritt gegeben. Seit 2008 ist das Land aber Mitglied des Schengen-Raums.

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„Ausschuss der Weisen“ fordert Zusammen­führung des kulturellen Erbes Europas im Netz

Der Bericht des „Ausschusses der Weisen", einer hochrangigen Reflexionsgruppe zur Digitalisierung des kulturellen Erbes Europas, wurde am 10.1.2011 der EK übergeben. In dem Bericht werden die EU-Mitgliedstaaten aufgerufen, sich intensiver darum zu bemühen, die in sämtlichen Bibliotheken, Archiven und Museen vorhandenen Sammlungen online ins Netz zu stellen, und es werden die Vorteile einer leichteren Zugänglichkeit der Kulturgüter und des Wissens Europas herausgestellt. Daneben wird auf den potenziellen wirtschaftlichen Nutzen der Digitalisierung hingewiesen, der - auch im Rahmen öffentlich-privater Partnerschaften - mit der Entwicklung innovativer Dienstleistungen in Bereichen wie Tourismus, Forschung und Bildung verbunden ist.

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Konsultation zur Richtlinie über Berufsqualifikationen und Europäischen Berufsausweis

Die Dienststellen der EK haben am 07.01.2011 eine öffentliche Konsultation zur Richtlinie über Berufsqualifikationen eingeleitet. Die Konsultation bietet den Beteiligten Gelegenheit, Bereiche der Richtlinie hervorzuheben, die ihrer Ansicht nach vereinfacht und benutzerfreundlicher gestaltet werden könnten. Außerdem geht es um die Meinungen dazu, wie die im Binnenmarkt arbeitenden Berufstätigen besser integriert werden können, und um die Möglichkeit eines Europäischen Berufsausweises. Diese Richtlinie bildet die Grundlage dafür, dass Berufstätige bei der Stellensuche oder der Ausweitung ihrer Geschäftstätigkeit in einem anderen Mitgliedstaat das Potenzial des Binnenmarktes in vollem Umfang nutzen können. Die EK wird 2012 einen Legislativvorschlag zur Modernisierung der Richtlinie vorlegen. Die Beteiligten werden bis zum 15.03.2011 um Beiträge gebeten. Eine öffentliche Anhörung ist für den 21.02.2011 angesetzt.

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Einfache Smartphones und Fernbedienungen helfen Senioren und Behinderten

Forscher aus der Tschechischen Republik, Deutschland, Portugal, Spanien und Schweden haben mit EU-Fördermitteln in Höhe von 2,7 Mio. EUR eine Lösung entwickelt, die es älteren und behinderten Menschen erleichtert, verschiedene elektronische Anlagen mit ihrem Mobiltelefon oder anderen Geräten zu bedienen. Im Rahmen des Projekts „I2HOME" wurde eine individualisierte und vereinfachte Universalfernsteuerungsschnittstelle auf der Grundlage bestehender und in Entwicklung befindlicher offener Standards erarbeitet. Diese Schnittstelle kann sich in einer Universal­fernbedienung, einem Mobiltelefon, einem Computer oder anderen Geräten befinden und zur Bedienung von Waschmaschine, Beleuchtung, Heiz- oder Klimaanlage, Fernseher, DVD-Spieler/-Recorder oder anderer Haushaltsgeräte verwendet werden. Die Technologie kann auch außerhalb der Wohnung zum Einsatz kommen.

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EU-weite geschützte natürliche Lebensräume erweitert

Europas Flora und Fauna sind heute besser geschützt als jemals zuvor in der Geschichte der EU. Natura 2000, Europas Netzwerk geschützter natürlicher Lebensräume, wurde um fast 27000 Quadratkilometer erweitert, wobei vor allem die Aufnahme neuer Meeresgebiete mit einer Fläche von mehr als 17500 Quadratkilometern einen wesentlichen Zuwachs ausmachte. Die Aufnahme dieser Gebiete wird dazu beitragen, viele bedrohte Arten im Meer besser schützen zu können. Derzeit umfasst Natura 2000 knapp 18 % der Landfläche der EU und mehr als 130 000 km2 der EU-Meere. Vor allem die Tschechische Republik, Dänemark, Spanien, Frankreich und Polen trugen zu dieser jüngsten Erweiterung bei. Natura 2000 ist das Herzstück von Europas Kampf gegen den Verlust der biologischen Vielfalt und für die Erhaltung der Ökosystemdienstleistungen.

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Neuer Amtsblatt-Newsletter

Am kommenden Donnerstag, 13.1. 2011 erscheint erstmals der neue wöchentliche Amtsblatt-Newsletter der FA1E Europa und Außenbeziehunge/ europedirect Steiermark. Er wird wöchentlich - jeweils donnerstags - über die im Amtsblatt L der EU erschienen Rechtsakte, gegliedert nach Inhalten, informieren. Ziel des neu gestalteten Amtsblatt-Newsletter ist es, einen vollständigen Überblick der neuen Rechtsakte mit hoher Nutzerfreundlichkeit zu verbinden. Dazu werden die Rechtsakte nach Inhalten geordnet und erlauben je nach Bedarf einen schnellen Blick in die Rechtsakte zu einem bestimmten Thema oder einen Gesamtüberblick. Bitte melden Sie sich unter beigefügten Link für den Amts-Newsletter an:

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Arbeitslosenquote des Euroraums bei 10,1%

Im Euroraum (ER16) lag die saisonbereinigte Arbeitslosenquote im November 2010 bei 10,1%, unverändert gegenüber Oktober. Im November 2009 hatte sie 9,9% betragen. In der EU27 lag die Arbeitslosenquote im November 2010 bei 9,6%, unverändert gegenüber Oktober. Im November 2009 hatte sie 9,4% betragen. Eurostat schätzt, dass im November 2010 in der EU27 insgesamt 23,248 Millionen Männer und Frauen arbeitslos waren, davon 15,924 Millionen im Euroraum. Von den Mitgliedstaaten verzeichneten die Niederlande (4,4%), Luxemburg (4,8%) und Österreich (5,1%) die niedrigsten Arbeitslosenquoten. Die höchsten Quoten meldeten Spanien (20,6%), Litauen (18,3% im dritten Quartal 2010) und Lettland (18,2% im dritten Quartal 2010). Diese Daten wurden von Eurostat am 7.1.2011 veröffentlicht.

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