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EU-Tagesnews 12.01.2011

Europäische Kommission setzt die jährlichen Prioritäten für das Wirtschaftswachstum in der EU

Europa tritt der Krise mit einem Gesamtkonzept entgegen, das die Rückkehr auf den Wachstumspfad beschleunigen soll. Jetzt geht es darum, Handlungsprioriäten festzulegen und zu koordinieren.

Der Jahreswachstumsbericht gibt mit zehn prioritären Maßnahmen zur makroökonomischen Stabilisierung, Haushaltskonsolidierung, zu Strukturreformen und Wachstumsförderung den Kurs vor, den Europa im nächsten Jahr einschlagen soll. Dieser Bericht leitet das erste Europäische Semester der wirtschaftspolitischen Ex-ante-Koordinierung ein, das die Art und Weise verändern wird, wie die Wirtschafts- und Haushaltspolitik in den Mitgliedstaaten gestaltet wird. Sobald der Europäische Rat die Empfehlungen gebilligt hat, werden die Mitgliedstaaten sie in ihren Haushaltsplänen und in ihrer Politik berücksichtigen. Die Mitgliedstaaten und die Kommission werden Fragen der makroökonomischen Stabilität, Strukturreformen und wachstumsfördernde Maßnahmen erstmals gemeinsam umfassend erörtern.

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Darlehensgarantiefonds mit 8 Mio. EUR für die Kinobranche

Die Europäische Kommission hat einen Darlehensgarantiefonds eingerichtet, der Filmproduzenten den Zugang zu Bankkrediten erleichtern soll. Die Kommission wird den mit 8 Mio. EUR ausgestatteten MEDIA-Produktion-Garantiefonds gemeinsam mit zwei erfahrenen Partnern verwalten, nämlich dem französischen Institut für die Finanzierung von Kino und Kulturindustrie (Institut pour le Financement du Cinéma et des Industries Culturelles, IFCIC) und der spanischen Garantiegesellschaft für den audiovisuellen Sektor (Sociedad de Garantia reciproca para el Sector Audiovisual, Audiovisual SGR). Der MEDIA-Produktion-Garantiefonds hält Unterstützung für Filmproduzenten aus ganz Europa bereit. Der Fonds soll beispielsweise dazu beitragen, bei Zahlungsunfähigkeit eines Produzenten einen Teil des Darlehens zu decken.

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EU bereitet Nothilfen für Portugal vor

Die EU-Kommission und der Euro-Rettungsfonds (EFSF) stellen sich auf Kredithilfen für das schuldengeplagte Portugal ein, das an den Finanzmärkten kaum noch Vertrauen genießt. Man könne schnell handeln, sollte dies notwendig sein, heißt es aus Brüssel. Auch der niederländische Finanzminister Jan Kees de Jager teilt die Meinung, dass Portugal wahrscheinlich um Hilfe bitten müsse. Wie es in Brüssel heißt, wird ein Paket von 50 Mrd. bis 100 Mrd. Euro an Kreditgarantien bereits vorbereitet. 

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Belgien hat geringeres Defizit als erwartet

Der Euro-Wackelkandidat Belgien bekommt eine Atempause: Das Land, das zuletzt unter den Druck der Finanzmärkte geraten ist, hat weniger Schulden aufgehäuft als bislang angenommen. Im vergangenen Jahr belief sich das Haushaltsdefizit auf 4,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) - 0,2 Punkte weniger als zunächst erwartet. Auch der Schuldenstand habe sich verbessert und liege unter der symbolischen 100-Prozent-Marke vom BIP.

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Tallinn und Turku - europäische Kulturhauptstädte 2011

Dieses Jahr teilen sich die estnische Hauptstadt Tallinn und die finnische Stadt Turku den Titel der europäischen Kulturhauptstadt. Mit zahlreichen Veranstaltungen sind sie für den erwarteten Ansturm von mehreren Millionen Besuchern bestens gerüstet.

Bereits seit 26 Jahren werden europäische Kulturhauptstädte gewählt. Das Programm ist eine der wichtigsten Kulturinitiativen der EU und die Gewinner erhalten jeweils 1,5 Millionen Euro an EU-Geldern.

Tallinn hat sich zum Ziel gesetzt, die Stadt kreativer zu machen und mehr für Kultur zu öffnen, ohne dabei ihr mittelalterliches Erbe und ihre maritime Vergangenheit aus den Augen zu verlieren. Turku konzentriert sich auf die Bedeutung der Kultur für das Wohlergehen und die Umwelt.

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Industrieproduktion im Euroraum um 1,2% gestiegen

Die saisonbereinigte Industrieproduktion stieg im November 2010 gegenüber Oktober 2010 im Euroraum (ER16) um 1,2% und in der EU27 um 1,4%. Im Oktober nahm die Produktion um 0,7% bzw. 0,4% zu.

Im November 2010 erhöhte sich die Industrieproduktion im Euroraum um 7,4% und in der EU27 um 7,8% gegenüber November 2009.

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