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EU-Tagesnews 10.05.2011

Europatag: Auftakt zu einer neuen Vernetzung

Die Steiermark könnte und sollte wieder stärker ihre Funktion als internationale "kulturelle Brücke" bewusst werden und sich neu positionieren. "Mir liegt es am Herzen, dass wir unsere kulturelle Vielfalt mit den Partnern jenseits der Grenzen austauschen, in Nachbarländern und darüber hinaus", sagte am Landesrat Christian Buchmann, der als Referent für Europa und Kultur zum Europatag am 9. Mai zu einem hochkarätigen Diskussionsabend von Künstlern, Kulturmanagern, Autoren und Journalisten in die Alte Universität geladen hatte. Er werde, so betonte Buchmann dabei keinen Fokus seitens der Politik auf eine bestimmte Sparte legen, denn: „Die Schwerpunkte können nicht von der Politik verordnet werden, sie müssen sich aus den Szenen der Kunst- und Kulturschaffenden heraus entwickeln."

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EU-Sanktionen gegen Assad-Regime in Kraft getreten

Die EU hat ein Einreiseverbot gegen den Bruder des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad sowie gegen zwölf andere Führungspersonen des Regimes erlassen. Die in der Vorwoche angekündigten Sanktionen traten am 10.5.2011 in Kraft. EU-Außenbeauftragte Ashton hatte Assad zuvor mit einer Ausweitung der EU-Sanktionen gedroht, sollte die Gewalt gegen die Opposition weitergehen. Die Maßnahme gegen Maher al-Assad, den Chef der Präsidentengarde des Landes, gehört ebenso wie ein Waffenembargo und das Einfrieren von Vermögenswerten zu den Sanktionen. Maher al-Assad führt die EU-Liste der 13 Personen an, die nicht mehr nach Europa reisen dürfen. Zu den anderen mit Einreiseverbot belegten Personen gehören auch Geheimdienstchef Ali Mamlouk und Innenminister Ibrahim al-Shaar. Staatschef Assad selbst steht nicht auf der Liste, doch hat die EU deutlich gemacht, dass die Einreiseverbote jederzeit ausgeweitet werden können.

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Europol: Kriminalitätsbericht 2011

Das Europäische Polizeiamt hat im aktuellen Bericht "Organised Crime Threat Assessment 2011" auf etwa 30 Seiten eine kompakte Übersicht über die Organisierte Kriminalität in der EU vorgestellt. In Europa wurden fünf regionale Drehkreuze für Kriminalität identifiziert. In diesen Zentren konzentrieren die Verbrecher ihre Infrastruktur, um die Europäer mit illegalen Drogen zu versorgen, um Menschenhandel zu betreiben, illegale Einwanderung zu steuern, um Waffen, Zigaretten oder gefälschte Produkte und Euroscheine in die EU zu schmuggeln. Neben den bisherigen fünf europäischen Zentren ist der "aufsteigene Stern" der Organisierten Kriminalität der Südosten und der Westbalkan. Das Schwarze Meer und diverse Balkan-Routen dienen als Drehkreuz für kriminelle Ströme nach und aus Europa. Es hat sich eine Balkan-Achse herausgebildet, die den Westbalkan und Südosteuropa umfasst. "Wo verschiedene Routen des Balkans und des Schwarzen Meeres zusammenlaufen, bilden sich derzeit neue Transitzentren heraus", heißt es in dem OCTA-Bericht, der Ungarn als besonders gefährdet für diesen Trend benennt.

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Spekulationen um neue Hilfen für Griechenland

Die Gerüchteküche um das schwer verschuldete Griechenland brodelt. Das Euro-Land kann einem Medienbericht zufolge mit zusätzlichen Hilfen von 60 Mrd. Euro rechnen. Das neue Paket werde im Juni beschlossen, berichtete die Nachrichtenagentur Dow Jones unter Berufung auf einen hochrangigen griechischen Regierungsvertreter am 10.5.2011. Ein Vertreter des Finanzministeriums wies den Bericht zurück. Den Angaben der Agentur zufolge sollen die zusätzlichen Hilfen den Finanzierungsbedarf des Landes im kommenden Jahr in Höhe von 27 Mrd. Euro und von 2013 in Höhe von 32 Mrd. Euro decken. Griechenland werde möglicherweise Vermögenswerte in Staatsbesitz als Absicherung anbieten, hieß es.

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"Auf dem Weg in ein neues Europa"

"Mehr als 20 % der Bürger haben vor einigen Tagen in Finnland und vor wenigen Monaten in Frankreich für extremistische und populistische Bewegungen gestimmt, die einen nationalen Rückzug anstreben und damit das Ende des Projekts Europa. Viele andere Bürger zweifeln, sind beunruhigt oder verärgert, und viele Jugendliche sind gleichgültig", sagte Kommissar Michel Barnier am 9.5.2011 in einer Rede an der Humboldt-Universität in Berlin. Seine Rede sollte zum Ausdruck bringen, was Europa sein soll und was es nicht ist. Seiner Meinung nach ist ganz allmählichein ein Graben zwischen Europa und seinen Bürgern entstanden. Seit 10 Jahren suche die EK eine Antwort auf dieses „europäische Unbehagen". Die EU müsse dringend den Beweis dafür antreten, warum wir im 21. Jahrhundert Europa weiterhin brauchen. "Diese Beweisführung darf nicht auf den Methoden der Vergangenheit beruhen, sondern muss der Zeit entsprechen, in der wir leben: der Zeit des Internets und des Klimawandels, einer Zeit, in der China, Indien und Brasilien ebenso wie die USA und Russland ein wichtige Rolle spielen".

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Europäischer MEDIA-Talentpreis 2011 geht an Drehbuchautorinnen

Die Drehbuchautorinnen Virág Zomborácz aus Ungarn und die schwedin Hanna Sköld teilen sich dieses Jahr den Europäischen MEDIA-Talentpreis für die Drehbücher zu den Filmen „Afterlife" und „Granny's Dancing on the Table". Der Preis wird jährlich für das beste Filmprojekt vergeben, das über MEDIA, das EU-Programm für Filmförderung, unterstützt wurde. Fachleute bewerten dabei die Drehbücher im Hinblick auf ihr Potenzial, das Publikum europaweit anzusprechen. Da dieses Jahr zwei Projekte die gleiche Punktzahl erhielten, gibt es zwei Preisträger.

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Drei Viertel erneuerbare Energie ist möglich

Etwa drei Viertel aller Energie könnten nach einer Studie des Weltklimarates im Jahr 2050 aus alternativen Quellen stammen. Voraussetzung sind optimale Bedingungen für erneuerbare Energien wie Wind-, Wasser- und Sonnenkraft sowie Bioenergie. Das geht aus einem 900 Seiten umfassenden Report des Weltklimarates IPCC hervor, dessen Hauptergebnisse am 9.5.2011 in Abu Dhabi in den Vereinigten Arabischen Emiraten veröffentlicht wurden. Für den Report haben 120 Forscher den Stand der Literatur zusammengefasst. Die modernen erneuerbaren Energien werden laut Report immer günstiger und haben starke Zuwachsraten. Der Weltklimarat hat 164 Zukunftsszenarien berechnet, mit dem Ergebniss, dass auch in rund 40 Jahren die Menschheit nicht völlig auf Kohle, Gas und Erdöl verzichten kann. "Der Report zeigt aber, dass es wissenschaftlich keine Probleme gibt, die Welt mit alternativen Energien zu versorgen", sagte Mitautor Sven Teske von Greenpeace International.

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Nukleare Sicherheit europäisieren

Nach der Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima steht der Jahrzehnte alte EURATOM-Vertrag zur Debatte, analysiert der EU-Energiepolitik-Experte Severin Fischer, Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin: "Ausmaß und Folgen der Reaktorkatastrophe sind noch immer nicht vollständig erfassbar. Die Ereignisse haben jedoch verdeutlicht, dass es sich bei der Kernenergie um eine Risikotechnologie handelt. Gerade für die energiewirtschaftlich heterogene und zugleich dichtbesiedelte EU hat dies wichtige Implikationen. Da die Entscheidung über die Nutzung einzelner Energiequellen wohl im Zuständigkeitsbereich der EU-Mitgliedsstaaten bleibt, wird eine Debatte notwendig, wie sich die europäischen Regelungen für Betrieb und Neubau von Kernkraftwerken im gemeinsamen Sicherheitsinteresse Europas entwickeln sollen. Langfristig ist auch eine Anpassung des EURATOM-Vertrags an die sich verändernden Rahmenbedingungen ins Auge zu fassen".

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EU-Taskforce berät bei Förderung elektronischer Gesundheitsdienste

Am 10. 5.2011 ist in Budapest erstmals eine Taskforce der EU zusammengekommen, um die Rolle der Informations- und Kommunikationstechnologien in der Gesundheits- und Sozialfürsorge zu untersuchen und Empfehlungen darüber abzugeben, wie die Innovation im Gesundheitswesen zum Nutzen der Patienten, Ärzte und Pflegekräfte sowie des gesamten Gesundheitssektors durch IKT beschleunigt werden könnte. IKT-Anwendungen unterstützen die Bewältigung der zahlreichen Herausforderungen für die europäischen Gesundheitssysteme, indem sie beispielsweise Ferndiagnosen und ‑behandlungen sowie die sichere Übermittlung von Patientenakten ermöglichen. Die elektronischen Gesundheitsdienste lassen sich jedoch in Zukunft noch weiterentwickeln: sie könnten Gesundheitspersonal in die Lage versetzen, den Patienten mehr Zeit zu widmen, kranken und älteren Menschen zu mehr Autonomie und Unabhängigkeit verhelfen und die Entwicklung neuer modellgestützter Diagnosetechniken vorantreiben.

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Die nächsten EU-Tagesnews erscheinen am 17.5.2011

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