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EU-Tagesnews 17.05.2011

Schwierige Lage bei Schuldensünder Griechenland

In der Nacht gab es  längere Debatten der Euro-Finanzminister über die schwierige Lage bei Schuldensünder Griechenland. Unter den Ministern steigt der Unmut über Athen. Eine „sanfte" Umschuldung des Landes werde nicht mehr ausgeschlossen, sagte der Vorsitzende der Euro-Finanzminister, Luxemburgs Jean-Claude Juncker. Dazu könnten Laufzeitverlängerungen für Kredite und Zinsverbilligungen gehören. Eine Umschuldung im größeren Stil, bei der auch private Gläubiger auf ihre Forderungen verzichten müssen, sei nicht debattiert worden, so Juncker. Juncker und EU-Währungskommissar Olli Rehn richteten einen dramatischen Appell an Athen, den Ernst der Lage zu erkennen. „Die Situation ist schwierig in Griechenland", sagte Juncker. Ein neues Hilfspaket sei „nicht ausgeschlossen, aber wir haben noch nichts entschieden".

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EU-Minister wollen Börsenwetten einschränken

Die EU-Finanzminister sind am 17.5.2011 in Brüssel zusammengetroffen, um über schärfere Regeln für spekulative Finanzprodukte zu entscheiden. Dabei geht es um hochriskante Leerverkäufe, bei denen Spekulanten auf den Verfall einer Währung oder Aktie wetten. Auch für Kreditausfallversicherungen  will die EU Vorschriften machen. Diese sind eine Art Versicherung gegen den Ausfall einer Unternehmensanleihe oder eines anderen Kreditpapiers. Die Papiere werden inzwischen losgelöst wie Wertpapiere gehandelt - in der Finanz- und Schuldenkrise gab es den Vorwurf, der Handel mit den Papieren habe die Spekulationen gegen Schuldenstaaten wie Griechenland verstärkt. Außerdem wollen die Kassenhüter das 78-Milliarden-Euro-Hilfspaket für das hoch verschuldete Portugal endgültig auf den Weg bringen. Das gilt als Formalie, denn am Vorabend hatten bereits die Ressortchefs aus dem Eurogebiet grünes Licht gegeben.

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Forschung über Tsunamis und Erdbeben

Mit einem von der EU finanzierten Forschungsprojekt ist es gelungen, ein Frühwarnsystem für Erdbeben zu entwickeln, das auf einer kostengünstigen Sensorentechnologie beruht, die in Airbags verwendet wird. Ein weiteres Projekt schuf die Voraussetzungen für ein neues Warnsystem, das die Zeitspanne um zwei Drittel verkürzt, die benötigt wird, um einen seismischen Vorfall festzustellen, der einen Tsunami in der Region des Indischen Ozeans auslösen könnte. Dort hatte 2004 der verheerende Tsunami gewütet. Mit DEWS ist außerdem ein Textnachrichtwarnsystem entwickelt worden, mit dem die Bevölkerung vor Ort Zeit gewinnt, um sich in Sicherheit zu bringen. Die Leiter dieser und fünf weiterer innovativer Projekte mit EU-Unterstützung, bei denen es um die Rettung von Menschenleben bei Erdbeben und Tsunamis geht, werden am 20. 5.2011 in Brüssel an einem Europäischen Workshop zum Thema „Das Tsunami-Risiko in Europa - Forschungserfolge und künftige Aussichten" teilnehmen.

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Dänemark will Territorialanspruch auf Nordpol stellen

Dänemark will offiziell Anspruch auf die territoriale Zugehörigkeit des Nordpols erheben. Das berichtete der grönländischen Rundfunk am 16.5.2011 auf seiner Website unter Berufung auf die noch unveröffentlichte, aber laut dem Sender vor der Fertigstellung stehende neue dänische Arktisstrategie. Das Außenministerium in Kopenhagen lege derzeit „letzte Hand" an das Strategiepapier. Dänemark will den Anspruch auf den Nordpol im Rahmen der „Reichsgemeinschaft" mit dem autonomen Grönland stellen. Gleichzeitig soll der Autonomieregierung Grönlands definitiv die Entscheidungsgewalt und die Verantwortung dafür übertragen werden, auf welche Weise die in seinem Bereich gefundenen Bodenschätze ausgebeutet und deren Erlöse verwaltet werden.

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Hälfte aller jungen Menschen in Europa bereit, im Ausland zu arbeiten

Nach der neuesten Eurobarometer-Umfrage sind 53 % der jungen Menschen in Europa bereit oder interessiert daran, in einem anderen Land Europas zu arbeiten. Geldmangel hält jedoch viele davon ab, den ersten Schritt zu tun und einen Teil ihrer Ausbildung im Ausland zu absolvieren. Die Umfrage zeigt aber eine tiefe Kluft zwischen dem weitverbreiteten Wunsch junger Menschen, im Ausland zu arbeiten, und der tatsächlichen Mobilität der Arbeitskräfte: Weniger als 3 % der Erwerbsbevölkerung leben derzeit außerhalb ihres Heimatlandes. Die Ergebnisse der im Rahmen der Strategie der Europäischen Kommission „Jugend in Bewegung" durchgeführten Umfrage werden im Vorfeld zur Europäischen Jugendwoche 2011 veröffentlicht.

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Konsultation zu bestmöglichem Einsatz von Cloud Computing

Die EK bittet Bürger, Unternehmen, öffentliche Verwaltungen und andere Interessenten um Meinungsäußerungen dazu, wie die Vorteile des „Cloud Computing" am besten genutzt werden können. Cloud Computing ist eine Technik, mit der Unternehmen, Behörden und Einzelpersonen über Datennetze auf ihre anderswo gespeicherten Daten und Computerprogramme zugreifen können. Unternehmen - unbesondere auch kleine und mittlere Unternehmen - können dadurch ihre Informatikkosten drastisch senken, und Behörden können ihre Dienstleistungen zu geringeren Kosten erbringen, wobei durch einen effizienteren Einsatz der Anlagen noch Energie gespart wird. Das Cloud Computing wird bereits auf breiter Front eingesetzt, beispielsweise bei Web-gestützten E-Mail-Diensten, und wird weiter zunehmen.

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AdR: Landwirte müssen zentrale Wirtschaftsakteure im ländlichen Raum bleiben

Die künftige Entwicklung der vielen EU-Agrarregionen könnte auf dem Spiel stehen, wenn durch die geplante Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik die gravierenden Ungleichgewichte im aktuellen System nicht behoben und die zahlreichen kleinen und mittleren Landwirtschafts- und Erzeugerbetriebe, aus denen der EU-Agrarsektor zum größten Teil besteht, nicht weiter unterstützt werden. Mit dieser Warnung verabschiedeten die Regional- und Kommunavertreter am 12.5.2011 auf der Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel drei Stellungnahmen. Die Landwirtschaft ist in vielen Regionen Europas ein ökonomischer Schlüsselfaktor, und die GAP ist für die 30 Millionen Menschen, die EU-weit in der Landwirtschaft beschäftigt sind, zur Existenzsicherung unverzichtbar. Ungleichgewichte müssen beseitigt werden, um insbesondere für Kleinbetriebe eine fairere und gezieltere Unterstützung gewähren zu können. Für die Steiermark hat LR Buchmann an der Sitzung teilgenommen.

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Glänzende Aussichten für die Reisesaison 2011

Immer mehr Europäer genießen ihren Urlaub: 2010 verreisten 68 % der Bürgerinnen und Bürger der EU aus privaten Gründen (2009 dagegen 65 %). Diese Ergebnisse einer neuen Eurobarometer-Umfrage über die Einstellung der Europäer zum Fremdenverkehr bestätigen andere Indikatoren dafür, dass sich die Tourismusbranche von den Auswirkungen der Wirtschaftskrise erholt hat. Bevorzugt werden nach wie vor traditionelle Reiseziele (58 %); 28 % würden gerne neue Reiseziele entdecken. Italien war das Reiseziel, das für 2011 am häufigsten genannt wurde (11,5 %). Spanien folgte an zweiter Stelle mit 8,6 %, gefolgt von Frankreich (8,2 %). 23 % der EU-Bürger haben noch nicht entschieden, wo sie ihren Urlaub verbringen werden. 2011 beabsichtigen 58 % der Europäer, ihren Urlaub im eigenen Land oder in einem anderen EU-Land zu verbringen. Die reiselustigste Nationen ist Finnland (89 %).

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Emissionsmenge im EU-Emissionshandelssystem ist 2010 angestiegen, aber niedriger als vor der Krise

Im vergangenen Jahr ist die Emissionsmenge der Unternehmen, die am EU-Emissionshandelssystem  teilnehmen, laut Auskunft der Register der Mitgliedstaaten um mehr als 3 % angestiegen. Das EU-Emissionshandelssystem umfasst mehr als 12 000 Kraftwerke und Herstellungsbetriebe in den 27 EU-Mitgliedstaaten sowie in Norwegen und Liechtenstein. Die geprüften Treibhausgasemissionen dieser Anlagen beliefen sich im vergangenen Jahr auf insgesamt 1 932 Mrd. Tonnen CO2-Äquivalent, das sind etwa 3 % mehr als 2009. Der Anstieg der Emissionen war schon vor Bekanntgabe der Daten allgemein erwartet und von Fachleuten vorhergesagt worden. Er erklärt sich durch den wirtschaftlichen Aufschwung nach der Rezession, die 2009 zu einem ungewöhnlich starken Rückgang der Emissionen um 11,6 % geführt hatte.

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