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EU-Tagesnews 07.06.2011

EHEC-Sondertreffen der EU-Agrarminister

Der Ausbruch der EHEC-Seuche in Deutschland und allfällige Kompensationen für die europäischen Bauern werden die EU-Agrarminister am 7.6.2011 bei einem Sondertreffen in Luxemburg beschäftigen. Spanien und Deutschland haben bereits Gespräche über Hilfen für spanische Bauern aufgenommen, die infolge der EHEC-Krise Verluste in Millionen-Höhe erlitten hatten. Die Suche nach dem Erreger geht nach wie vor weiter. Der aggressive Darmkeim EHEC hat unetrdessen mittlerweile 22 Menschen in Deutschland getötet. Das teilte das zuständige Robert-Koch-Institut der Deutschen Presse-Agentur am 6.6.2011 mit. Demnach starben 15 Patienten infolge des hämolytisch-urämischen Syndroms (HUS). Bei sieben weiteren gestorbenen EHEC-Infizierten wurde diese schwere Komplikation den Angaben zufolge nicht festgestellt. Die meisten Toten gibt es in Niedersachsen. Dort starben sechs Menschen. Fünf kamen in Schleswig-Holstein ums Leben, vier weitere in Nordrhein-Westfalen.

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Türkischer Wahlkampf im Endspurt

Am 12. 6.2011 wählen die Türken ein neues Parlament, doch für viele geht es um mehr als die Frage, ob die AKP von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan ihre Macht verteidigen kann. Im Endspurt des Wahlkampfs ist das  große Thema der Türkei wieder da: die Islamisierung der Gesellschaft. Im Kampf zwischen Liberalen und Konservativen steht es derzeit 1:1. Das Verfassungsgericht hat gerade eine neue Regel zum Alkoholverkauf gekippt. Erdogans Regierung hatte festgelegt, dass bei Konzerten und Festivals kein Alkohol ausgeschenkt werden dürfe, wenn dort Leute unter 24 seien. Beim zweizten großen Streitpunkt haben sich die Konservativen durchgesetzt: Die Eingriffe in die Freiheit des Internets gehen weiter. Ab 22. August müssen sich Internetnutzer in der Türkei zwischen vier Filterstufen entscheiden: "Kind", "Familie", "hausintern" oder "Standard" ohne Filter.

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Griechenland spart sich tiefer in die Krise

Das angekündigte neue Konsolidierungspaket wird die griechische Wirtschaft noch tiefer in die Rezession stürzen. "Die zusätzlichen Maßnahmen könnten 2011 noch mal rund 1,4 Prozentpunkte Wirtschaftswachstum kosten", sagte James Nixon, Ökonom bei der Société Générale in London. Er kündigte an, seine Wachstumszahl für dieses Jahr wegen des Sparprogramms nach unten zu revidieren. Bislang prognostizierten Experten, dass Griechenlands Wirtschaft 2011 um rund drei Prozent schrumpfen wird. Trifft Nixons Prognose zu, würde das griechische Bruttoinlandsprodukt etwa so stark sinken wie 2010. Zwar hat Griechenland das um konjunkturelle Einflüsse bereinigte Haushaltsdefizit im Katastrophenjahr so stark wie kein anderes Industrieland in den vergangenen 25 Jahren abgebaut. Wegen der umfassenden Einsparungen brach die Wirtschaftsleistung jedoch um 4,5 Prozent ein.

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Elan der Klimaverhandlungen muss beibehalten werden

„Die EU ist wieder einmal an die Spitze der internationalen Klimaverhandlungen getreten, und Ungarn koordiniert die Erarbeitung des Standpunktes der Mitgliedstaaten", sagte Péter Olajos, stellvertretender Staatssekretär für die Förderung der grünen Wirtschaft und für Klimapolitik. Vom 6. bis zum 17. Juni findet in Bonn die nächste Sitzungsperiode der UNO-Konferenz über den Klimawandel statt. Tausend Experten werdendaran arbeiten, vor allem die technischen Details für das Abkommen von Durban vorzubereiten. Die EK hat im März den Entwurf des „Dekarbonisierungsfahrplans" über die Schaffung einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft mit niedriger Treibhausgasemission bis 2050 herausgegeben. Über den Fahrplan wird am 21. Juni im Rat abgestimmt.

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Asien-Europa-Treffen

Der ungarische Außenminister János Martonyi führte auf der Beratung der Außenminister des Asien-Europa-Treffens (ASEM) am 6. 6.2011 aus, dass die Trennlinie zwischen den traditionellen und den nicht-traditionellen Sicherheitsherausforderungen zu verwischen scheine. Ebenso verblasse auch der Unterschied zwischen den internen und den externen Herausforderungen. Die 48 Teilnehmer betonten die Bedeutung der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der nicht-traditionellen Herausforderungen. Auch der ungarische Ministerpräsidentd hob die Bedeutung der Zusammenarbeit hervor und bezeichnete das 1996 ins Leben gerufene Asien-Europa-Treffen als eine in diesem Sinne entstandene Erfolgsgeschichte. Er war der Ansicht, dass die Zusammenarbeit zwischen Europa und Asien einer der Ausgangspunkte für die Erneuerung der Welt nach der Wirtschaftskrise sein könne.

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Das "Njet" der türkischen Regierung

Das "Njet" der türkischen Regierung gegen eine Nominierung der früheren österreichischen Außenministerin Ursula Plassnik für den Posten der OSZE-Generalsekretärin hat wieder auf das Problem eines EU-Beitritts der Türkei aufmerksam gemacht. Wird doch die ablehnende Haltung der Regierung in Ankara mit der Türkei-kritischen Einstellung Österreichs in Verbindung gebracht. Tatsächlich, so heißt es in diplomatischen Kreisen, waren aber andere Motive ausschlaggebend. Hinter dem türkischen Veto wird Russland als eigentlicher Einflüsterer vermutet. So hätte Moskau vor allem Einwände dagegen, dass der Generalsekretär aus jenem Land kommt, in dem die OSZE ihren Sitz hat. Außerdem sei man verstimmt, dass Plassnik immer wieder auf die Menschenrechtssituation aufmerksam macht.

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Erasmus für Jungunternehmer

"Erasmus für Jungunternehmer" ist ein Pilotprogramm der EU. Wie beim Erasmus-Programm für Studenten geht es um Auslandserfahrung und den Wissenstransfer über Grenzen hinweg. Jungunternehmer erhalten die Möglichkeit, bis zu sechs Monate in einem anderen EU-Land von einem erfahrenen Unternehmer zu lernen, der ein kleines oder mittleres Unternehmen leitet. Es gibt eine Unterstützung von bis zu 1.100 Euro im Monat. Das Programm soll den Erfahrungsaustausch fördern, den Zugang zu neuen Märkten und die Suche nach Geschäftspartnern erleichtern. Die erfahrenen Unternehmer sollen von neuen Geschäftsverbindungen und der Vernetzung in ein andere EU-Land profitieren. Die EK will aus dem Pilot-Projekt ein dauerhaft gefördertes Programm machen. Oberziel ist die Stärkung des grenzüberschreitenden Handels in der EU. KMU nutzen die Möglichkeiten des EU-Binnenmarkts bei weitem nicht so stark wie Großunternehmen.

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Absatzvolumen im Einzelhandel im Euroraum um 0,9% gestiegen

Im April 2011 stieg das Absatzvolumen des Einzelhandels gegenüber März 2011 im Euroraum um 0,9% und in der EU27 um 1,1%. Im März nahm der Einzelhandelsindex um 0,9% bzw. 0,8% ab. Gegenüber demselben Monat des Vorjahres nahm der Einzelhandelsindex im April 20114 im Euroraum um 1,1% und in der EU27 um 1,9% zu. Von den Mitgliedstaaten, für die Daten vorliegen, erhöhte sich das gesamte Einzelhandelsvolumen in fünfzehn Mitgliedstaaten, war in fünf rückläufig und blieb in Litauen stabil. Die höchsten Zuwächse verzeichneten Dänemark (+4,3%), und Estland (+3,3%), die stärksten Rückgänge wiesen Malta (-2,8%) und Rumänien (-1,8%) auf. In Österreich gab es ein Wachstum von 0,1%. Diese ersten Schätzungen werden von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union, veröffentlicht.

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