"Stark machen für regionale Interessen"

Graz (14. Juli 2011) - Steiermarkfan Michael Schneider, Staatssekretär von Sachsen-Anhalt und seit kurzem mit der wichtigen Aufgabe des Berichterstatters für den Regionalentwicklungsfonds beim  Ausschuss der Regionen (AdR) in Brüssel betraut, stattete im Zuge seines Steiermarkurlaubs Europalandesrat Christian Buchmann gestern (14.7.2011) einen Besuch ab. Die beiden Amtskollegen – Buchmann vertritt im AdR die Interessen der Steiermark – diskutierten gemeinsam mit steirischen Meinungsbildnern aus Politik und Wirtschaft die jüngsten Entwicklungen in der Europapolitik und im Besonderen die Rolle der Regionen in der EU. Buchmann: "Ich habe Michael Schneider als ausgezeichneten Gesprächspartner kennengelernt, der den lokalen und regionalen Gebietskörperschaften eine starke Stimme in der Europäischen Union verleiht." Wenn Maßnahmen und Rechtsvorschriften in Bereichen erarbeitet werden, die für die lokale und regionale Ebene relevant sind, sind Kommission, Parlament und Rat dazu verpflichtet, den AdR anzuhören. Als Berichterstatter der Fachkommission für Kohäsionspolitik liegt es an Schneider, Stellungnahmen zu Entwürfen zu verabschieden.

In den ersten Jahren seines Bestehens (Gründung 1992) habe sich der Ausschuss sehr schwer getan, die anderen EU-Institutionen wussten nicht so richtig etwas mit ihm anzufangen, so der Staatssekretär und Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei im AdR. "Ein Parlamentsmitglied hat mir vor Jahren einmal gesagt: 'Das was ihr produziert, landet bei mir sofort im Papierkorb'." Das sei aber längst Vergangenheit. Im Zuge der vergangenen neun Jahre habe der AdR deutlich an Ansehen gewonnen, berichtete der Staatssekretär weiter. Es gebe keine Plenarsitzung, an der nicht mehrere EU-Kommissare teilnehmen. Buchmann bekräftigte die Aussagen Schneiders: "Es lohnt sich, sich für regionale Interessen stark zu machen." So haben Vorschläge der AdR-Stellungnahme zur Kohäsionspolitik Eingang in die Europa-2020-Strategie gefunden.

Angesichts der derzeitigen Situation in Europa zeigten sich die Diskussionsgäste erstaunt darüber, dass oft die unterschiedlichsten europäischen Regionen an einem Strang ziehen. Schneider: "Gleichgelagerte Interessen kommen oft sogar in weit auseinandergelegenen Regionen vor." Die Maßnahme, den Regionen der neuen Mitgliedstaaten proportional mehr Mittel zukommen zu lassen, stieß auf breite Zustimmung. Dennoch sei es auch wichtig, "innovative Regionen, wie die Steiermark eine ist, nicht zu vernachlässigen", stimmten Buchmann und Schneider überein. Das Angebot seitens des AdR-Fachkommissars, sich "zusammenzusetzen, um das Engagement und die Rolle der Steiermark im Ausschuss der Regionen auch für die Zukunft zu garantieren und zu fördern", nahm Europalandesrat Buchmann gerne an.

Dem AdR gehören 344 Mitglieder aus 27 EU-Mitgliedstaaten an. Die ausschussinternen Arbeiten finden in sechs Fachkommissionen statt, die die Vorschläge prüfen und erörtern und Stellungnahmen zu zentralen Themen verfassen.

Cornelia Schlagbauer