Kroatiens Fahrplan in die Europäische Union

Brüssel/Zagreb/Graz (19.10.2011). - Bei Kroatiens Fahrplan in die EU wurden nun weitere Stationen fixiert, nachdem die Beitrittsverhandlungen Ende Juni abgeschlossen worden waren. Nun verabschiedeten die Botschafter der ständigen Vertretungen der 27 EU-Staaten am Mittwoch in Brüssel die rund 350-seitige englische Version des Vertrags.

Bis Ende Oktober sollen die insgesamt 23 Sprachversionen vorliegen, damit das EU-Parlament Anfang Dezember darüber abstimmen kann. Danach muss auch der Ministerrat (Vertreter der Mitgliedstaaten) dem Beitrittsvertrag zustimmen, bevor er offiziell unterzeichnet werden kann. Dies dürfte erst nach den Parlamentswahlen in Kroatien (4. Dezember 2011) erfolgen.

Am 1. Juli 2013 könnte Kroatien sodann das 28. Mitglied der Europäischen Union werden. Zuvor müssen alle 27 EU-Länder den Beitrittsvertrag ratifizieren. In Kroatien selbst muss noch eine Volksabstimmung stattfinden. Jüngsten Meinungsbefragungen zufolge sind derzeit 56 Prozent der Kroaten für den Beitritt, etwas mehr als ein Drittel spricht sich dagegen aus.

Bis zum Beitritt unterliegt Kroatien einem Monitoring-System. Damit will die EU-Kommission die weiteren Fortschritte des Landes, unter anderem bei der Justizreform, begleiten und beobachten.

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(js)