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EU-Tagesnews 05.10.2011

Trichet bremst Erwartungen auf rasche Erholung

EZB-Chef Jean-Claude Trichet hat wenige Tage vor der Zinssitzung der Zentralbank einen skeptischen Konjunkturausblick gegeben. „Wir erwarten, dass das Bruttoinlandsprodukt der Euro-Zone im zweiten Halbjahr nur sehr moderat wachsen wird", sagte Trichet am 4.10.2011 vor dem Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europa-Parlaments. Die Risiken für die wirtschaftlichen Aussichten seien nun nach unten gerichtet. Zugleich dämpfte er Befürchtungen, die Teuerung könne aus dem Ruder laufen. Die Inflationsrate werde demnach in den nächsten Monaten wahrscheinlich weiter über der Stabilitätsmarke der EZB von knapp zwei Prozent liegen. Trichet, der Ende des Monats aus dem Amt scheidet und seinem Nachfolger Mario Draghi Platz macht, leitet am 6.10.2011 zum letzten Mal eine EZB-Zinssitzung.

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Tschechien und Bulgarien wollen den Euro vorerst nicht

Die EU-Mitgliedsstaaten Tschechien und Bulgarien wollen den Euro in naher Zukunft nicht als Währung haben. Die Regierungen beider Ländern lehnten es ab, ein konkretes Datum für einen Beitritt zur Währungsunion festzulegen, da niemand wisse, wie sich dieses Projekt entwickle, sagte Tschechiens Regierungschef Petr Necas am 4.10.2011 nach Gesprächen mit seinem bulgarischen Kollegen Bojko Borissow in Prag. „Wir alle sehen, wie sich die Währungsunion immer mehr zu einer Transferunion oder gar einer Schuldenunion entwickelt", sagte Necas. Borissow fügte hinzu, das Ziel, den Euro einzuführen, habe sich zu „etwas entwickelt, das wir genau beobachten und abwarten". Er kritisierte zudem die hoch verschuldeten Länder der Euro-Zone. Einige Länder „sollten ihre Pensionen auf ein Niveau wie in Bulgarien kürzen, dann wäre Europa in einem oder zwei Jahren wohlhabend", sagte er.

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Britische Konservative auf Anti-Euro-Kurs

Die Euro-Krise hat die Skepsis gegenüber der EU und der Einheitswährung bei den britischen Konservativen verstärkt. Mit Blick auf den Parteikongress der Tories (2. bis 5. 10.2011) hat Regierungschef David Cameron erklärt, dass Großbritannien seine Interessen verteidigen werde, falls die Länder der Euro-Zone auf eine verstärkte Integration setzen sollten, berichtet die BBC. Cameron wiederholte die These des britischen Finanzministers George Osborne, der die stärkere finanzpolitische Integration als eine "unerbittliche Logik der Währungsunion" bezeichnete. Osborne und Cameron haben jeweils unterstrichen, dass Großbritannien nicht Teil dieser Euro-Integration ist und sein will und die nationalen Interessen Großbritanniens geschützt werden müssten .

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Moody's stuft Kreditwürdigkeit Italiens herunter

Die Ratingagentur Moody's stuft die Kreditwürdigkeit des hoch verschuldeten Italiens deutlich herunter. Die Bonitätswächter begründeten die Absenkung des Ratings um drei Stufen von "Aa2" auf "A2" am 4.10.2011 mit wirtschaftlichen Unsicherheiten. Die Risiken für die italienische Wirtschaft seien gestiegen. Auch anderen Ländern der Euro-Zone drohen der Agentur zufolge weitere Herabstufungen. In der derzeitigen Schuldenkrise hätten sich für hoch verschuldete Euroländer wie Italien die Refinanzierungsrisiken verschärft, begründete die Agentur den Schritt. Das Vertrauen der Märkte sei erschüttert, und die italienische Wirtschaft stehe vor großen strukturellen Herausforderungen. Das Risiko, dass Italien seine Budgetziele nicht erreichen könne, sei gestiegen.

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Euro-Rettungsschirm soll Bank für Pleitestaaten werden

Die Euro-Zone erwägt, dem geplanten Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) wie eine Geschäftsbank Zugang zur Liquidität der Europäischen Zentralbank (EZB) zu gewähren. Entsprechende Überlegungen gebe es in der EU-Kommission, erfuhr das Handelsblatt von einem hochrangigen EU-Diplomaten. Euro-Gruppen-Chef Juncker bestritt zwar, dass der Euro-Rettungsschirm eine Banklizenz erhalten soll. Doch das Nein bezog sich nur auf den provisorischen Rettungsschirm EFSF - nicht aber auf seinen Nachfolger ESM. Denn eine Banklizenz ist für den befristeten EFSF zwar rechtlich nicht möglich, wohl aber für den definitiven Europäischen Währungsfonds, den sogenannten Europäischen Stabilitätsmechanismus. Der ESM soll den EFSF spätestens Mitte 2013 ablösen.

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Exklusive Vermarktung von TV-Fußballrechten rechtswidrig

Die Exklusiv-Vermarktung von Fernsehrechten im Profifußball muss geändert werden. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied am 4.10. 2011 in Luxemburg, dass zum Empfang von Übertragungen im Bezahlfernsehen ausländische Decoderkarten nicht verboten werden dürfen. Nach Ansicht der Richter verstoßen nationale Vorschriften, die die Verwendung ausländischer Decoderkarten untersagen, gegen den Grundsatz des freien Dienstleistungsverkehrs sowie gegen das Wettbewerbsrecht der EU.  Die englische Wirtin Karen Murphy bringt mit ihrer Klage Europas Fußballwelt durcheinander Hintergrund des Falls ist ein Streit der englischen Premier League mit der Pub-Besitzerin Karen Murphy. Sie wollte Geld sparen und hatte deshalb ihr Pay-TV-Abo des britischen Senders BSkyB gekündigt. Stattdessen zeigte sie in ihrer Kneipe die Liveübertragungen englischer Ligaspiele des Billigsenders Nova aus Griechenland.

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Wirtschaftsklima bedroht Leistungsfähigkeit der KMU

Anlässlich der vom 3. - 9.10.2011 in ganz Europa stattfindenden KMU-Woche stellte die EK am 5.10.2011 ihren Bericht über kleine und mittlere Unternehmen für das Jahr 2010 vor, einschließlich Kurzdarstellungen zu den einzelnen EU-Mitgliedstaaten. Der Bericht trägt den Titel „Erholen sich die KMU in der EU von der Krise?" Dem Bericht zufolge bilden die KMU weiterhin das wirtschaftliche Rückgrat der EU. 2010 waren im nichtfinanziellen Bereich der gewerblichen EU-Wirtschaft fast 20,8 Millionen KMU tätig; davon waren 19,2 Millionen Kleinstunternehmen mit weniger als 10 Beschäftigten. Insgesamt entfielen auf die KMU mehr als zwei Drittel (87,5 Millionen) aller Arbeitsplätze in der Privatwirtschaft der EU. Ihr Anteil an der Gesamtbruttowertschöpfung betrug 58,4 %; der Rest entfällt auf die 43 000 Großunternehmen, die nur 0,2 % aller EU-Unternehmen ausmachen.

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Absatzvolumen im Einzelhandel im Euroraum um 0,3% gefallen

Im August 2011 fiel das Absatzvolumen des Einzelhandels gegenüber Juli 2011 im Euroraum (ER17) um 0,3% und in der EU272 um 0,2%. Im Juli nahm der Einzelhandelsindex um 0,2% bzw. 0,1% zu. Gegenüber demselben Monat des Vorjahres nahm der Einzelhandelsindex im August 2011 im Euroraum um 1,0% und in der EU27 um 0,8% ab.Von den Mitgliedstaaten, für die Daten vorliegen, war das gesamte Einzelhandelsvolumen in zwölf Mitgliedstaaten rückläufig und erhöhte sich in neun. Die stärksten Rückgänge verzeichneten Rumänien (-3,1%), Deutschland (-2,9%) und Finnland (-2,2%) und die höchsten Zuwächse Slowenien (+3,1%), Luxemburg (+2,8%) und Litauen (+2,5%)Diese ersten Schätzungen werden von Eurostat am 5.10.2011 veröffentlicht.

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