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EU-Tagesnews 08.11.2011

Schuldenkrise: EU-Finanzminister beraten in Brüssel

Das heutige Treffen der EU-Finanzminister steht ganz im Zeichen der Rettung Griechenlands vor dem Staatsbankrott. Die Minister debattieren insbesondere über die Folgen des geplanten Schuldenschnitts für Athen. Dazu gehört auch die konkrete Umsetzung der Finanzspritzen für angeschlagene Banken. Weiteres großes Thema ist die Finanztransaktionssteuer, durch die Banken stärker an den Kosten der Krise beteiligt werden sollen.

Bei der Stärkung des Eurorettungsfonds (EFSF) gehen die Arbeiten ebenfalls voran, endgültige Beschlüsse stehen aber noch aus. Nach einem neuen Zeitplan wollen die Euro-Finanzminister die Vorbereitungen Ende November abschließen. Noch im Dezember soll das Kreditvolumen des EFSF ausgedehnt werden.

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Griechenland: Einheitsregierung besiegelt - Kabinett wird noch am Dienstag vorgestellt

Griechenland wartet gespannt auf den Namen des neuen Ministerpräsidenten, der das Land an der Spitze einer von den beiden großen politischen Lagern getragenen Übergangsregierung retten soll. Nach zähen Verhandlungen haben Griechenlands scheidender sozialistischer Ministerpräsident Giorgos Papandreou und der konservative Oppositionsführer Antonis Samaras die Bildung einer Einheitsregierung besiegelt. 

Die Gespräche seien positiv verlaufen, teilte Regierungssprecher Ilias Mosialos am Montagabend mit. Einzelheiten nannte er nicht. Die Eurogruppe ließ verlautbaren, dass die Auszahlung der acht Mrd. Euro schweren nächsten Kredittranche für Athen an eine schriftliche Zusicherung der Einheitsregierung geknüpft sei.

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Italien: Bleibt Berlusconi oder gibt es Neuwahlen?

Italiens Premier Silvio Berlusconi will nach der am Dienstagnachmittag geplanten Budgetabstimmung in der Abgeordnetenkammer über seine politische Zukunft entscheiden. Dies ging aus einem nächtlichen Gipfeltreffen der Berlusconi-Partei "Volk der Freiheit" hervor. Sollte Berlusconi die Abstimmung gewinnen, werde er weitermachen, ansonsten sollte es in Italien zu Neuwahlen kommen, verlautete es. Eine Allparteienregierung mit den Oppositionskräften schloss Berlusconi entschieden aus.
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Alter als Chance: Europäische Innovationspartnerschaft einigt sich auf neue Maßnahmen

Heute einigte sich die Lenkungsgruppe der Europäischen Innovationspartnerschaft für Aktivität und Gesundheit im Alter auf gemeinsame Maßnahmen im Zuge des gesellschaftlichen Wandels durch eine alternde Bevölkerung in Europa. Die Pilotgruppe besteht aus Vertretern des Gesundheitswesens und des sozialen Bereichs, Unternehmen, der Zivilgesellschaft und Behörden.

Im neuen strategischen Durchführungsplan hat die Gruppe vorrangige Maßnahmen dargelegt, mit denen auf die Herausforderung des Alterns mit Innovation reagiert werden soll. Übergeordnetes Ziel ist dabei, zu gewährleisten, dass die EU-Bürgerinnen und Bürger bis 2020 im Durchschnitt zwei Jahre länger aktiv und gesund leben können. Der Durchführungsplan konzentriert sich auf drei Hauptbereiche: Vorbeugung, Versorgung und Behandlung sowie unabhängiges Leben.

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Kick it out: Europäische Union bekämpft Gewalt und Intoleranz im Sport

Die Europäische Kommission hat Zuschüsse vergeben, mit denen sie Initiativen zur Bekämpfung von Gewalt und Intoleranz im Sport unterstützen sowie die Organisationsstrukturen des Sports in Europa stärken will. Im Rahmen des Pakets „vorbereitende Maßnahmen" im Hinblick auf den Start eines EU-Teilprogramms für Sport, werden zwölf transnationale Projekte mit Beträgen zwischen 125 000 EUR bis 200 000 EUR bezuschusst. Sie sollen den Weg ebnen für basisorientierte Kampagnen zur Förderung körperlicher Bewegung, sozialer Eingliederung durch den Sport und zur Bekämpfung des Dopings.

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