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EU-Tagesnews 01.06.2012

Iren stimmen wohl für EU-Fiskalpakt

Nach dem Referendum über den EU-Fiskalpakt in Irland deuten der Regierung in Dublin zufolge erste Auszählungsergebnisse auf eine Mehrheit hin. "Wir sind sehr, sehr zuversichtlich. Wir müssen noch eine weitere halbe Stunde warten, um zu sehen, wie die Auszählungen aussehen, aber so weit so gut", sagte die irische Europa-Ministerin Lucinda Creighton heute (1.6.) der Nachrichtenagentur Reuters. Kurz nach Schließung der Wahllokale am Donnerstagabend hatten bereits zwei Regierungsvertreter erklärt, es könne als sicher angesehen werden, dass sich mehr als 60 Prozent für den Vertrag für mehr Haushaltsdisziplin ausgesprochen hätten. Auch in Umfragen hatte sich eine breite Zustimmung für den Pakt abgezeichnet, den vor allem Deutschland als Voraussetzung für ein Ja zum neuen Euro-Rettungsfonds ESM ansieht. Allerdings gab es Sorgen, dass die niedrige Wahlbeteiligung, die dem Rundfunksender RTE zufolge nur bei rund 50 Prozent lag, den Gegnern des Paktes nützen könnte. Die Auszählung hatte am Freitag-Vormittag begonnen, das Ergebnis sollte noch im Tagesverlauf vorliegen.

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EU-Länder sollen sich für möglichen Griechenlandaustritt aus Eurozone rüsten

Weltbank-Präsident Robert Zoellick hat die europäischen Staaten aufgefordert, sich für den Fall eines Austritts Griechenlands aus der Euro-Zone auf Finanzhilfen für Banken vorzubereiten. Sollte Griechenland aus der Währungsunion ausscheiden und die Euro-Staaten nicht entschlossen die Finanzbranche stützen, könnte die daraus resultierende Krise den Kontinent zu einer wirtschaftlichen Gefahrenzone machen, schrieb Zoellick in einem Kommentar in der „Financial Times" vom 1.6.. Allerdings reiche eine Geldspritze alleine nicht aus, sagte der am 30.6. aus dem Amt scheidende Weltbank-Chef. Es müsse auch sichergestellt werden, dass die Banken das Geld über Darlehen an die Wirtschaft weiterreichen, um eine Kreditklemme wie nach der Lehman-Pleite zu verhindern.

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Migration, Asyl und Freizügigkeit in der EU

Heute, 1.6., veröffentlicht die Kommission einen Bericht über die Entwicklungen in den Bereichen Einwanderung und Asyl im Jahr 2011, begleitet von einem Eurobarometer zur Einstellung der europäischen Bürger zu grenzübergreifender Mobilität, Migration und Sicherheit. Der Umfrage zufolge finden acht von zehn Europäern, dass die Mitgliedstaaten der EU Bedürftigen Schutz und Asyl gewähren sollten und dass es europaweit einheitliche Vorschriften für die Aufnahme von Asylbewerbern geben sollte. Für eine große Mehrheit der Europäer (67 %) ist es wichtig, ohne interne Grenzkontrollen innerhalb der EU reisen zu können. In der EU halten sich etwa 20,2 Millionen Drittstaatsangehörige auf. Dies entspricht 4 % der gesamten EU-Bevölkerung (502,5 Millionen) und 9,4 % der geschätzten 214 Millionen Migranten weltweit. Laut Eurobarometer sind 68 % der Befragten der Ansicht, dass legale Einwanderer dieselben Rechte haben sollten wie die Staatsbürger des Einwanderungslandes. Vier von zehn Europäern (42 %) denken, dass die EU die Arbeitskräftemigration aus Nicht-EU-Ländern fördern sollte, um demografische Herausforderungen und Arbeitskräftemangel zu bewältigen - 46 % sind indessen anderer Meinung.

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EK:Verbrauchertipps für Fans, die zur EURO 2012 reisen

Der EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucher John Dalli und der UEFA-Präsident Michel Platini gaben heute, 1.6., den Start einer von der EU und der UEFA getragenen Informationskampagne für Fans bekannt, die zur EURO 2012 reisen. Auf einer heute freigeschalteten Website, die über die Website der UEFA Euro 2012 und von vielen anderen Websites - auch denen der Europäischen Verbraucherzentren - aus aufgerufen werden kann, werden Tipps für die Reisevorbereitung und für Verbraucherprobleme gegeben, die in Polen oder nach der Rückkehr aus Polen1 auftreten können. (http://ec.europa.eu/dgs/health_consumer/uefa_euro_2012/index_de.htm). Die Europe-Direct-Kontaktzentren werden alle Online-Anfragen zu allgemeinen EU-Verbraucherrechten in 23 Sprachen beantworten; gleichzeitig steht eine Verbraucher-Hotline auf Englisch zur Verfügung, die von der polnischen Verbraucherorganisation Federacja Konsumentów betrieben wird und die rechtliche Unterstützung bei Verbraucherproblemen in Polen bietet.

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Videowettbewerb für mehr Mobilität in der EU

EUROPEMOBILITY ist ein von der Europäischen Kommission gestütztes Netzwerk, das sich für Mobilität in Europa einsetzt. Europäische Programme wie Erasmus, Leonardo da Vinci, Grundtvig oder Jugend in Aktion haben es bereits einer Reihe von Lernenden ermöglicht, ins Ausland zu gehen. Dazu findet jedes Jahr findet ein europäischer Video-Wettbewerb statt, der sich an alle richtet, die einen Aufenthalt im Ausland gemacht haben. Teilnehmen können alle, die von ihren Erfahrungen in der Fremde per Video berichten möchten. Dieses wird in 2 Kategorien durch eine Europemobility-Jury und ein Online-Voting auf der Europemobilitywebseite bewertet. Die Jury verleiht einen Geldpreis von 500 €, der im Internet erwählte Gewinner erhält ein iPad. Die Einsender der 3 besten Videos beider Kategorien gewinnen die Reise zur Preisverleihung in Paris am 22. November 2012. Einsendeschluss ist der 15. September 2012. Die Teilnahmebedingen und weitere Informationen finden sie auf der Webseite des Wettbewerbs:

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Eurokurs etwas erholt nach 23-Monatstief

Nach dem Fall auf den tiefsten Stand seit 23 Monaten hat sich der Eurokurs im frühen Handel in Frankfurt etwas erholt. Die europäische Gemeinschaftswährung wurde zuletzt mit 1,2369 US-Dollar gehandelt. Im asiatischen Handel war der Euro mit 1,2326 Dollar auf den tiefsten Stand seit Juli 2010 gefallen. Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte den Referenzkurs am Donnerstag (31.5.) auf 1,2403 (Mittwoch: 1,2438) Dollar festgesetzt.

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