Infoletter 2004 / 44. Woche

Die 13 Mitgliedsregionen bzw. Länder der EU-Zukunftsregion Adria-Alpe-Pannonia erarbeiten unter der Führung der Steiermark ein erstes gemeinsames Rahmenprogramm. Unter dem Arbeitstitel „Matriosca“ werden dabei Strukturen für die Zusammenarbeit sowie Grundlagen für die Verwirklichung weiterer gemeinsamer Projekte fixiert. Dieser „Framework“ soll – einschließlich der EU-Förderungen – in den ersten Jahren mit Finanzmitteln von rund 1 Mio. Euro ausgestattet werden. In der Zukunftsregion arbeiten Länder, Provinzen und Komitate aus Österreich, Italien und Ungarn mit den Staaten Slowenien und Kroatien zusammen.

Eine Verstärkung der Kontakte zwischen der Stmk. und der Serbischen Provinz Vojvodina regte Landeshauptmann Waltraud Klasnic anlässlich eines Besuches in Novi Sad an. Diese Provinz könnte mittelfristig auch in der „EU-Zukunftsregion“ mitarbeiten, sagte Klasnic nach Gesprächen mit Regierungsvertretern der Vojvodina. Im Rahmen eines Partnerschaftsabkommens besteht bereits eine Kooperation von rund 200 Firmen mit dieser Region. Anlass für ihren Besuch in der Union Serbien und Montenegro war der österreichische Nationalfeiertag. In Belgrad führte sie ein Arbeitgespräch mit dem Serbischen Präsidenten Kostunica.

Der Europäische Rat wird sich bei seiner nächsten Sitzung am 4. und 5. November unter anderem mit der Umsetzung der „Lissabon-Strategie“ beschäftigen. Über diese Strategie, die die EU zum dynamischsten und wettbewerbsfähigsten Wirtschaftraum der Welt machen soll, hat die Kommission eine „Halbzeitüberprüfung“ durchführen lassen, deren Ergebnisse am 4. November präsentiert werden. Außerdem soll ein Ideenaustausch darüber stattfinden, wie die Europäische Union den Bürgern besser vermittelt werden kann.  Siehe auch...

Die österreichische Umweltinitiative zu einem Verbot von fluorierten Kohlenwasserstoffen zeigt erste Wirkungen: Die EU-Kommission beschäftigt sich nun damit, ob ein von Dänemark und Österreich ausgesprochenes Verbot „unverhältnismäßig“ sein könnte. Es betrifft Gefrieranlagen oder Klimaanlagen. Am 14. Oktober 2004 hatte der Rat (Umwelt) eine politische Einigung über bestimmte fluorierte Treibhausgase erzielt, die eine weniger restriktive Vorgansweise enthält.  Siehe auch...