Rege Diskussion mit den steirischen EU-Abgeordneten

Kapfenberg (23.02.2010) - Endlich eine Diskussion ohne übl(ich)e Untergriffe: Die beiden steirischen EU-Abgeordneten Hella Ranner (VP) und Jörg Leichtfried (SP) stellten sich gestern Abend im Kapfenberger Begegnungszentrum einem interessierten und engagierten Publikum und trafen durchaus dessen Nerv: "Geht's um die Krümmung von Gurken?", fragte Leichtfried und gab selbst die lapidare Antwort: "Natürlich nicht, das ist ein Blödsinn!".

Das vom Informationsbüro des EU-Parlamentes in Wien initiierte "Bürgerforum" gastierte mit den EU-Parlamentariern nach einer intensiven Tournee durch die Landeshauptstädte erstmals in einer "kleineren" steirischen Stadt, was sich die selbstbewussten Böhler-Städter gerne gefallen ließen: Finanzstadtrat Gernot Leskovar zeigte sich erfreut, dass Wien mit der Europastadt Kapfenberg die erste Wahl für die Bezirkstournee getroffen hatte.

Hella Ranner griff dann auch die Kritik auf, die in einem Kurzfilm mit Stellungnahmen aus der Kapfenberger und Brucker Bevölkerung geäußert wurde: "So manche Maßnahme des EU-Parlamentes oder der Kommission kommt bedauerlicher Weise nicht so rüber, wie wir es uns wünschen." Und ihr SPÖ-Kollege assistierte: Es gehe um die Verkehrspolitik, und damit um die Lebensnerven der europäischen Wrtschaft, es gehe um Migration und Asylpolitik, um den Arbeitsmarkt und die Steuerpolitik und damit um jeden und jede Einzelne/n.

Das heurige Jahr steht europaweit unter dem Zeichen des Kampfes gegen Armut und Ausgrenzung, was Stadtrat Leskovar zum Anlass nahm, die soziale Ader der beiden steirischen Politiker zu hinterfragen: "17 Prozent der EU-Bevölkerung lebt an der oder unter der Armutsgrenze", mahnte er mehr Engagement ein. "Das soziale Europa kann es geben, wenn es die entsprechenden Mehrheiten in den dafür zuständigen Volksvertretungen gibt", wies Leichtfried auf den Umstand hin, dass der Wähler mit seiner Stimme eben auch die Politik be-"stimmt".

Nun, klarerweise durften auch die "üblichen verdächtigen" Themen nicht fehlen: Tiertransporte und Dolmetschkosten kamen ebenso zur Sprache, wie die Frage der zu niedrigen Pensionen und zu hohen Preise oder die Einkommensschere zwischen Frauen und Männern. Neben Lamento gab es aber auch Lob aus dem Publikum: "Ohne die EU hätten wir sicher nicht so viele hochwertige Arbeitsplätze in Kapfenberg", machte ein Böhlerianer aufmerksam, der dafür auch den verdienten Applaus einholte.
Bei der Finanztransaktionssteuer gab es ein klares Ja von SP-Leichtfried. Seine Kollegin von der Volkspartei tat sich da schon schwerer - das müsse man im Einvernehmen mit den USA machen, alles Andere würde nicht die erwünschte Wirkung zeigen.