EU-Kommissarin Reding trifft Landeshauptmann und EU-Landesrat

Graz (5. November 2012) - Heute Mittag (05.11.2012) traf EU-Kommissarin Viviane Reding im Rahmen ihres Steiermark-Tages auf den steirischen Landeshauptmann Franz Voves, auf Europa-Landesrat Christian Buchmann sowie auf den steirischen EU-Abgeordneten Jörg Leichtfried. Im Rahmen eines Mittagessens in einem Lokal auf dem Grazer Schloßberg wurden wichtige Steiermark-Themen diskutiert. So sprach der Landeshauptmann die steirische Sichtweise betreffend die Bedeutung der Transeuropäischen Netze (TEN) an. „Der Baltisch-Adriatische Korridor, der rund 40 Millionen Menschen aus europäischen Regionen zwischen der Ostsee und der Adria verbindet, ist auch für unseren Wirtschafts- und Lebensstandort von eminenter Bedeutung. Die Steiermark, die dank der gut voran schreitenden Arbeiten an Semmering-Basistunnel und Koralmbahn sowie mit der Nahverkehrsdrehscheibe in der Landeshauptstadt bestens in diese transeuropäische Verkehrsader eingebunden sein wird, kann davon vor allem auch in wirtschaftlicher Hinsicht profitieren", so LH Franz Voves.

Landesrat Buchmann sprach über die steirischen Initiativen im Europaressort, wie zum Beispiel die Europastrategie und den Kroatien-Schwerpunkt, und verwies außerdem darauf, dass die Steiermark vom EU-Ausschuss der Regionen (AdR) zur „Unternehmerregion 2013" gekürt worden ist. „Ich will die Steiermark als eine starke europäische Region positionieren. Der Nutzen Europas muss für die Steirerinnen und Steirer erkennbar sein. Wichtig ist mir vor allem, die Bürger in der Europafrage von Betroffenen zu Beteiligten zu machen. Aus diesem Grund hat die sachliche Kommunikation über europäische Themen mit der steirischen Bevölkerung absolute Priorität", berichtete Buchmann. Einen besonderen Fokus legt der Europalandesrat dabei auf die Jugend. Mit dem Projekt „Steirische Schülerinnen und Schüler in der EU" fördert das Europaressort Reisen von steirischen Schülern nach Brüssel, Straßburg und Luxemburg mit 100 Euro pro Schüler. Heuer wurden bereits 500 Schülerinnen und Schüler unterstützt. Das Projekt wird 2013 fortgesetzt.

In seiner Funktion als Wirtschafts- und Kulturlandesrat formulierte Buchmann auch konkrete Anliegen an die Vizepräsidentin der EU-Kommission. Die EU-Kommission plant, in der Periode 2014 bis 2020 weniger Fördermittel für stärker entwickelte Regionen zur Verfügung zu stellen. „Die Steiermark hat seit dem EU-Beitritt 1995 insgesamt 2,2 Milliarden Euro an EU-Mittel bekommen, mit denen wichtige Projekte, vor allem für die ländliche Entwicklung, die Infrastruktur und die Wirtschaft unterstützt worden sind. Seit dem EU-Beitritt ist außerdem die Zahl der Beschäftigten in der Steiermark um 69.500 gestiegen. Davon können zwei Drittel der neuen Arbeitsplätze direkt dem EU-Beitritt zugeschrieben werden. Die EU-Mittel sind daher auch weiterhin von entscheidender Bedeutung für die Steiermark, um die Unternehmen bei ihrem Wachstum zu unterstützen", appellierte Buchmann an die Vizepräsidentin.
Im Kulturbereich kritisierte Buchmann die Tatsache, dass auf Grund der aktuellen Rahmenbedingungen nur Kulturinstitutionen EU-Förderungen in Anspruch nehmen können. „Es ist wichtig, dass in Zukunft vermehrt auch Künstler und Kulturschaffende sowie kleine Initiativen in den Genuss von EU-Förderungen kommen können", so Buchmann.

Heute um 18 Uhr nimmt die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Viviane Reding, übrigens um in der Aula der Alten Universität gemeinsam mit Außenminister Michael Spindelegger und Landesrat Buchmann an einem so genannten „Townhall Meeting" teil, bei dem die Bürger den zuständigen Politikern Fragen stellen und ihre Anliegen vorbringen können. Das kann quasi als Auftakt zum Jahr 2013 gesehen werden, das die EU-Kommission ja zum „europäischen Jahr der Bürger" bestimmt hat.

Graz, am 5. November 2012