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EU-Tagesnews 07.11.2012

EU-Chefs gratulieren Barack Obama

Die Spitzen der Europäischen Union haben Barack Obama zu seiner Wiederwahl gratuliert. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und Ratschef Herman Van Rompuy bezeichneten die USA gemeinsam als «strategischen Schlüsselpartner». Sie hoffen auf eine noch engere Zusammenarbeit, insbesondere in der Sicherheits- und Wirtschaftspolitik, hieß es in der Erklärung. Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen gratulierte Obama und betonte in einer Erklärung die für Frieden und Sicherheit wichtige «Verbindung zwischen Europa und Nordamerika».

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EU-Währungskommissar Rehn zuversichtlich für Griechenland-Auszahlung

EU-Währungskommissar Olli Rehn ist zuversichtlich, dass die Euro-Finanzminister bald den nächsten Teil des Hilfspakets für Griechenland freigeben. Der Finne rechne mit einer Entscheidung der Ressortchefs für die nächste Kreditauszahlung von 31,5 Milliarden Euro am kommenden Montag (12. November), sagte der Sprecher Rehns am Dienstag in Brüssel. Für diesen Termin ist die November-Sitzung der Ressortchefs geplant. «Es bleibt aber noch viel Arbeit zu tun», sagte der Sprecher. Ohne die neuen Hilfen aus dem laufenden Rettungsprogramm wäre Griechenland bald pleite.

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Mehr Wachstum in der EU durch eine bessere Visumspolitik

In einer heute (07.11.) angenommenen strategischen Mitteilung untersucht die Kommission die Frage, wie die Durchführung und Entwicklung der gemeinsamen Visumspolitik das Wachstum in der EU dadurch fördern könnte, dass Drittstaatsangehörigen, die die EU besuchen möchten, die Einreise erleichtert wird. Insgesamt 18,8 Mio. Menschen fanden 2011 im Tourismus Arbeit. Für die Schaffung von Arbeitsplätzen ist der Tourismus damit zu einer der wichtigsten Branchen in der Europäischen Union und zur Triebkraft für Wachstum und Entwicklung geworden. 2011 gaben ausländische Besucher 330,44 Mrd. EUR aus. Jüngsten Schätzungen zufolge dürften diese Zahlen bis 2022 noch zunehmen: auf 20,4 Mio. Arbeitsplätze und 427,31 Mrd. EUR. Mit konsequent angewendeten Visumsregeln könnte sichergestellt werden, dass die EU für noch mehr Touristen und Drittstaatenangehörige ein attraktives Reiseziel bleibt und dass gleichzeitig die Konjunktur in der EU belebt und Arbeitsplätze geschaffen werden.

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Kommission will Emissionen von fluorierten Treibhausgasen erheblich verringern

Die Europäische Kommission hat heute (07.11.) einen Vorschlag für eine erhebliche Verringerung der Emissionen fluorierter Gase (F-Gase) vorgelegt und damit einen wichtigen Schritt zur Erreichung der langfristigen Klimaschutzziele getan. Die Emissionen von F-Gasen, deren Treibhausgaswirkung bis zu 23.000 Mal höher sein kann als die von Kohlendioxid, sind seit 1990 um 60 % gestiegen, während die Emissionen aller anderen Treibhausgase verringert wurden. Mit der vorgeschlagenen Verordnung sollen F-Gas-Emissionen bis 2030 auf ein Drittel des heutigen Niveaus reduziert werden. Außerdem soll die Verwendung von F-Gasen in einigen neuen Geräten, wie Haushaltskühlschränken, verboten werden, für die technisch machbare, klimafreundlichere Alternativen bereits zur Verfügung stehen. F-Gase werden häufig für Kühl- und Klimaanlagen sowie in elektrischen Anlagen, Isolierschäumen, Aerosolen und Feuerlöschern verwendet.

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Seit September: Absatzvolumen im Einzelhandel im Euroraum um 0,2% gefallen; Anstieg um 0,1% in der EU27

Im September 2012 fiel das Absatzvolumen des Einzelhandels gegenüber August 2012 im Euroraum (ER17) um 0,2% und stieg in der EU272 um 0,1%. Im August nahm der Einzelhandelsindex um 0,2% im Euroraum zu und blieb in der EU27 stabil. Gegenüber demselben Monat des Vorjahres sank der Einzelhandelsindex im September 2012 im Euroraum um 0,8% und stieg in der EU27 um 0,3%. Der Absatz von Nahrungsmitteln, Getränken und Tabakwaren stieg im September 2012 gegenüber August 2012 im Euroraum um 0,8% und in der EU27 um 0,5%. Der Nicht-Nahrungsmittelsektor fiel im Euroraum um 0,6% und stieg in der EU27 um 0,1%.

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