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EU-Tagesnews 07.01.2013

Irland will Europa neue Hoffnung bringen

Zum Jahresbeginn hat Irland die EU-Ratspräsidentschaft von Zypern übernommen. In den kommenden sechs Monaten wolle man für „neue Hoffnung, neue Möglichkeiten und neues Selbstvertrauen in unsere Menschen" sorgen, sagte Regierungschef Enda Kenny zum Start der Präsidentschaft. Dublin hat seine siebte Ratspräsidentschaft seit 1975 unter das Motto „Stabilität, Jobs und Wachstum" gestellt. Von dem Krisenland soll ein Signal ausgehen, die Finanzschwäche in der EU zu überwinden. Zudem will die irische Regierung ihre traditionell engen Kontakte in die USA nutzen, um ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und den Vereinigten Staaten voranzutreiben. Nach Irland wird Litauen die Aufgaben übernehmen.

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Zypern kritisiert gescheiterte Krisenpolitik der EU

Kaum hat Zypern seine sechsmonatige Ratspräsidentschaft zum Jahreswechsel an Irland abgegeben, holt Zyperns Präsident Demetris Christofias in einer Fernsehansprache zu einer Generalabrechnung mit der Krisenpolitik der EU aus. Im vergangenen Jahr hätte sich die Weltwirtschaftskrise verstärkt, Institutionen und Werte seien vom Zusammenbruch bedroht gewesen, sagte er. Zudem seien Arbeitslosigkeit, Armut und Verluste in ganz Europa gestiegen. Christofias argumentierte, das ein einseitiger Fokus auf Sparmaßnahmen und anhaltende Rezession die Wirtschaft in der EU in eine Sackgasse geführt habe. Er sprach sich für einen anderen Ansatz aus, der wirtschaftliches Wachstum, sozialen Zusammenhalt und wahre Solidarität in der Union hervorhebt.

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Studie: Ungarns Blick auf die EU

Die parteiunabhängige Ungarische Europa-Gesellschaft hält Ungarns Trend hin zu einer ausgeprägten Europaskepsis für besorgniserregend. Deshalb haben Experten in einer sechsmonatigen Studie die EU-Einstellung der fünf im Parlament vertretenen politischen Parteien untersucht. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass die Parteien  den Status quo akzeptieren, nutzen und das Rechtssystem der EU respektieren. Eine Ausnahme ist die rechtsextreme Jobbik-Partei, sie zeigt eine konsequente Ablehnung der europäischen Integration. Die europafreundlichste Partei ist die LMP, die sich für eine weitere Einbindung Ungarns in Europa ausspricht. Bei der regierenden FIDESZ gibt es zwei Strömungen: eine medial kaum sichtbare, Europa zugeneigte und eine europessimistische unter Führung Orbáns.

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Großbritannien: Beziehungen zur EU auf Prüfstand stellen

Der britische Premierminister David Cameron will der EU nicht den Rücken kehren, die Beziehungen seines Landes zur Staatengemeinschaft aber neu bewerten. In einem Interview der BBC erklärte Cameron, seine Berater prüften, in welchen Bereichen mit europäischen Regierungen getroffene Vereinbarungen angepasst werden könnten. "Wir wollen Mitglied der EU bleiben, vor allem im EU-Binnenmarkt, aber auch gerne Änderungen vornehmen." Dazu sei sein Land "absolut berechtigt", fügte Cameron hinzu. Im Übrigen müssten sich auch die Euroländer verändern, um die Funktionsfähigkeit ihrer Währung sicherzustellen. Dazu gehöre eine stärkere Integration, sagte er.

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EZB stellt neuen Fünf-Euro-Schein vor

Am 10.1.2013 präsentiert die Europäische Zentralbank in Frankfurt den neuen Fünf-Euro-Schein. Die zweite Banknoten-Generation soll vor allem noch sicherer werden, optisch verändern werden sich die Scheine nur leicht. Ab Mai 2013 sollen die neuen Noten der „Europa-Serie" unters Volk gebracht werden. Das neue Wasserzeichen und das Hologrammband am Rand des Scheins werden das Motiv der griechischen Mythenfigur Europa tragen. Der aufgedruckte Wert wird seine Farbe von smaragdgrün in ein tiefes Blau ändern, wenn man den Geldschein etwas neigt. Die bisherigen Euro-Noten bleiben gültig und werden nach und nach von Zentralbanken aus dem Verkehr gezogen.

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Weniger Luftverschmutzung durch Busse und Lkw

Aufgrund einer neuen europäischen Rechtsvorschrift die seit dem 31.12.2012 gilt, wird der Ausstoß von Stickoxiden und Staub bei neuen Lkw- und Bustypen zurückgehen. Damit werden die Stickoxidemissionen um 80 % und die Partikelemissionen um 66 % reduziert. Diese neue Rechtsvorschrift kommt nicht nur der Umwelt zugute, sondern wirkt sich auch positiv auf die Automobilindustrie aus: mit ihr werden weltweit harmonisierte Prüfverfahren und Normen eingeführt, die dazu beitragen sollen, die Ausfuhren der europäischen Automobilbranche anzukurbeln. Darüber hinaus wurde das europäische Kraftfahrzeugrecht damit vereinfacht und es kann auch schneller wirksam werden, da Richtlinien durch unmittelbar geltende Verordnungen ersetzt wurden.

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Erzeugerpreise der Industrie im Euroraum um 0,2% gefallen

Der Erzeugerpreisindex der Industrie fiel im November 2012 im Vergleich zum Vormonat sowohl im Euroraum als auch in der EU27 um 0,2%, laut Schätzungen von Eurostat vom 7.1.2013. Im Oktober nahmen die Preise in beiden Gebieten um 0,1% zu. Im Vergleich zum entsprechenden Vorjahresmonat erhöhten sich die Erzeugerpreise der Industrie im November 2012 im Euroraum um 2,1% und in der EU27 um 1,9%. Die stärksten Rückgänge des Gesamtindexes wurden in Griechenland (-0,9%), Litauen, Ungarn und Portugal (je -0,6%) verzeichnet und die höchsten Zunahmen in Dänemark (+0,7%), Belgien (+0,6%) und Irland (+0,4%). Für Österreich wurden -0,2% ausgewiesen.

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Inflationsrate des Euroraums auf 2,2% geschätzt

Die jährliche Inflationsrate des Euroraums im Dezember 2012 wird auf 2,2% vorausgeschätzt, stabil gegenüber November. Dies geht aus einer veröffentlichten Vorausschätzung von Eurostat vom 4.1.2013 hervor. Im Hinblick auf die Hauptkomponenten der Inflation im Euroraum wird erwartet, dass Energie (5,2% gegenüber 5,7% im November) im Dezember die höchste jährliche Rate aufweist, gefolgt von Nahrungsmitteln, Alkohol und Tabak (3,1% gegenüber 3,0% im November), Dienstleistungen (1,8%, gegenüber 1,6% im November) und Industriegütern ohne Energie (1,1%, stabil gegenüber November).

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