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EU-Tagesnews 09.10.2013

Verbesserung der Luftverkehrsicherheit

Auf der Sitzung des EU-Rats für Transport, Telekommunikation und Energie beraten am 10.10.2013 die EU-Verkehrsminister über die Haftung von Luftfahrtunternehmen bei der Gewährleistung von Fluggastrechten. Um ein verbessertes Luftverkehrsmanagement und erhöhte Sicherheit zu erreichen, streben die Verkehrsminister eine Einigung bezüglich des geplanten Systems für Luftfahrtmanagement der neuen Generation in Europa (SESAR) und Verlängerung der Tätigkeit der mit der Umsetzung des Systems betrauten Joint-Venture-Unternehmen bis 2024 an. Das neue System ist besonders wichtig für das Management des wachsenden Flugverkehrs. Man hofft, dass es die Flugsicherheit erheblich verbessert und die europäische Wettbewerbsfähigkeit auf dem globalen Luftverkehrsmarkt erhöhen wird.

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Tabakrichtlinie: Größere Gesundheitswarnungen, Aromastoffe verboten, Vorschriften für E-Zigaretten

Gestern (08.10.) verabschiedeten die Abgeordneten des Europäischen Parlaments einen Gesetzentwurf mit dem Tabak weniger attraktiv für junge Menschen gemacht werden soll. Gesundheitswarnungen sollen nun 65% der Verpackungsfläche ausmachen. Frucht- und Mentholgeschmack sowie kleine Päckchen sollen nicht mehr erlaubt sein. Elektrische Zigaretten sollen reguliert werden, aber nicht unter dieselben Vorschriften wie Arzneimittel fallen, es sei denn, sie werden als Mittel zur Heilung oder Verhütung von Krankheiten angeboten. Sie dürfen nicht mehr als 30 mg/ml Nikotin enthalten, müssen Gesundheitswarnungen auf der Verpackung tragen und dürfen nur an Personen mit einem Mindestalter von 18 Jahren verkauft werden.

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Euro gibt leicht nach

Der Euro hat am 9.10.2013 leicht nachgegeben. Am Morgen kostete die Gemeinschaftswährung 1,3560 US-Dollar und damit etwas weniger als am späten Vorabend. Ein Dollar war 0,7371 Euro wert. Die Europäische Zentralbank hatte den Referenzkurs am Dienstagmittag auf 1,3576 (Montag: 1,3572) Dollar festgesetzt. Die Nachfolge des scheidenden US-Notenbankchefs Ben Bernanke nimmt Konturen an. Präsident Barack Obama nominiert am 9.10.2013 die derzeitige Fed-Vizechefin Janet Yellen nominieren. Yellen tritt wie Bernanke für eine lockere Geldpolitik ein. Der amerikanische Senat muss der Nominierung zustimmen.

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Zusammenarbeit der Justiz-und Innenminister mit östlichen Partnern

Die Justiz- und Innenminister der EU und ihre östlichen Partner betonten auf ihrem ersten gemeinsamen Treffen am 7. und 8.10.2013 die Wichtigkeit der Zusammenarbeit von Justiz- und Strafverfolgungsbehörden, des Erfahrungsaustausches und weiterer Reformen und vereinbarten sich regelmäßig zu treffen um Fortschritte innerhalb ihrer Zusammenarbeit zu erörtern und politische Leitlinien festzulegen. Sie verabschiedeten eine gemeinsame Erklärung, in welcher als Ziele der weiteren Zusammenarbeit hervorgehoben wurde, dass alle Justizsysteme den europäischen Normen hinsichtlich Unabhängigkeit, Geläufigkeit, Unparteilichkeit, Rechenschaftspflicht und Effizienz entsprechen müssten.

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Europäische IKT-Veranstaltung

Vom 6. bis zum 8. 11.2013 findet in Vilnius die größte Veranstaltung für Informatik und Telekommunikation Europas „ICT2013: Create, Connect, Grow" statt, anlässlich der über 4000 Teilnehmer aus der ganzen Welt erwartet werden. Die Konferenzveranstaltung ICT2013 richtet sich an derzeitige und zukünftige Vertreter des IKT-Sektors sowie Teilnehmer an Programmen für Forschung Entwicklung und Innovation. Auf der Konferenz werden Fragen der europäischen IKT-Politik diskutiert, Erkenntnisse und Zukunftsvisionen geteilt sowie Kontakte für künftige IKT-Geschäfte auf Forschungs- und Innovationsebene geknüpft. Hauptthema der Konferenz ist das neue EU-Programm „Horizont 2020", welches erstmalig die EU-Finanzierung für Forschung und Innovation an einem Ort vereint und deren Budget für Forschung und Innovation in den Jahren 2014-2020 80 Milliarden Euro beträgt.

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Regionalstatistiken zeichnen ein detailliertes Bild der EU

Das Jahrbuch der Regionen 2013, das von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union,veröffentlicht wird, präsentiert Regionalstatistiken für eine Vielzahl von Bereichen, welche ein detaillierteres und dfferenzierteres Bild der EU zeigen als Daten auf nationaler Ebene. Es ermöglicht darüber hinaus Analysen, bispielsweise über die Auswirkungen der Finanzkrise auf die Regionen in Europa. Unter anderem zeigt es, in welchen Regionen die Beschäftigung, Bevölkerung und das BIP am stärksten zurückgegangen sind und in welchen Regionen Anstiege verzeichnet wurden. Das Jahrbuch der Regionen 2013 zeigt auch, wie unterschiedlich die Bevölkerung von Armut betroffen ist, je nach dem ob sie in einer dicht oder dünn besiedelten Region lebt.

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