Europäische Territoriale Zusammenarbeit 2014+

Graz (23.12.2013). - Im Gegensatz zu anderen EU-Programmen wurden die EU-Mittel für die Europäische Territoriale Zusammenarbeit nicht gekürzt: Für die Periode 2014-2020 stehen der Steiermark für die beiden bilateralen ETZ-Programme (Österreich-Slowenien und Österreich-Ungarn) insgesamt rund 20 Millionen Euro EFRE-Mittel zur Verfügung. Das ist praktisch gleich viel wie in der abgelaufenen Periode. Die Abwicklung und die Abwicklungsstrukturen bleiben im Großen und Ganzen unverändert, der Höchstfördersatz von 85 Prozent des jeweiligen Projektvolumens ebenso. Es ist möglich, dass sich der Programmname wieder in INTERREG ändert, dahingehend gibt es eine Initiative bzgl. gemeinsamen Brandings von der Kommission.

Neu ist, dass für das HU-AT Programm auch die NUTS III Region Graz-Graz Umgebung ins erweiterte Programmgebiet aufgenommen wurde und somit zusammen mit der NUTS III Region Oststeiermark (Weiz, Hartberg-Fürstenfeld, Südoststeiermark) den steirischen Anteil am Programm bildet.

Im SI-AT Programm bleibt das Gebiet auf steirischer Seite gleich (alle Bezirke außer Liezen).

Im transnationalen Bereich nimmt Österreich und somit auch die Steiermark zukünftig an den Programmen CENTRAL EUROPE, ALPINE SPACE (wie bisher) und DONAURAUM (ersetzt teilweise das vorige Programm SOUTH EAST EUROPE) teil. Aus diesen Programmen stehen Österreich gesamt grundsätzlich insgesamt € 35,4 Mio. zur Verfügung, CENTRAL € 15,3 Mio., ALPENRAUM € 9,2 Mio. und DONAURAUM € 10,8 Mio. Hier gilt allerdings ein offener Wettbewerb zwischen den Projektantragstellern - nicht nur aus ganz Österreich sondern jeweils aus dem gesamten Programmgebiet. Bisher konnten steirische Projekte die EU-Mittel aber durchwegs optimal ausschöpfen (siehe Rückblick unten).

Das Land Steiermark ist weiterhin bestrebt, dass Projekte die einen regionalen Nutzen bringen, also beispielsweise Projektideen aus den gerade im Erstellungsprozess befindlichen Regionalen Entwicklungsleitbildern (z.B. Standortentwicklung, Innenstadtbelebung, Mobilitätsfragen etc.) sowie landesweite Projekte entsprechend dem Landesentwicklungsleitbild (z.B. Wasserwirtschaft) unterstützt werden.

Steirische EU-Projektpartner zeigten sich - was das Ausschöpfen der EU-Fördermittel betrifft - in der nun abgelaufenen Förderperiode gemeinsam mit Wien als die "fleißigsten". So flossen in den vergangenen sieben Jahren neuerlich zusätzliche EU-Mittel in unser Bundesland, allein die 26 vom Land Steiermark im Rahmen der Landes- und Gemeindeentwicklung (Abteilung 7) kofinanzierten transnationalen Projekte erhielten 4,6 Millionen Euro EU-Mittel aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE).

Im grenzüberschreitenden ETZ-Programm SI-AT wurden bisher 40 Projekte mit 16,3 Millionen Euro EFRE-Mitteln und im Programm HU-AT 23 Projekte mit 5,67 Millionen Euro EFRE-Mittel gefördert, dazu kam oft noch die Kofinanzierung des Landes bzw. anderer öffentlicher Stellen wie z.B. verschiedener Ministerien.

Projektübersicht
=>  www.raumplanung.steiermark.at

Bei den Transnationalen ETZ-Programmen - Central Europe, Alpenraum, South East Europe - sind genaue Zahlen pro Bundesland durch die Vielzahl von Projektpartnern und große Programmgebiete auf denen die Projekte Auswirkungen haben, schwierig anzugeben.

Mag. Günther Monschein, A7