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Newsletter EU-Amtsblatt 23.01. - 29.01.2015

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.


Quellen: Amtsblatt der EU von 23.01. bis 29.01.2015

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Relevante Bereiche in dieser Woche

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Landwirtschaft und Fischerei Verkehr, TEN und Industrie
Beschäftigung und Sozialpolitik Freiheit, Sicherheit und Recht Kultur, Bildung, Jugend und Sport
Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus Kohäsionspolitik Umwelt, Energie und Katastrophenschutz
Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe Allgemeines (z.B. Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Delegierte Verordnung (EU) 2015/97 der Kommission vom 17. Oktober 2014 zur Berichtigung der delegierten Verordnung (EU) Nr. 918/2012 im Hinblick auf die Meldung signifikanter Netto-Leerverkaufspositionen in öffentlichen Schuldtiteln ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 16/22

 

Richtlinie (EU) 2015/121 des Rates vom 27. Januar 2015 zur Änderung der Richtlinie 2011/96/EU über das gemeinsame Steuersystem der Mutter- und Tochtergesellschaften verschiedener Mitgliedstaaten
=> Externe Verknüpfung L 21/1 

 

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Beschäftigung und Sozialpolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

 


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Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

 

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Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Landwirtschaft und Fischerei

Delegierte Verordnung (EU) 2015/98 der Kommission vom 18. November 2014 über die Umsetzung der internationalen Verpflichtungen der Union gemäß Artikel 15 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates im Rahmen der Internationalen Konvention zur Erhaltung der Thunfischbestände im Atlantik und des Übereinkommen über die künftige multilaterale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Fischerei im Nordwestatlantik
=> Externe Verknüpfung L 16/23

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/99 der Kommission vom 20. Januar 2015 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Arroz de Valencia/Arròs de València (g.U.))
=> Externe Verknüpfung L 16/27

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/100 der Kommission vom 20. Januar 2015 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Halberstädter Würstchen (g.g.A.))
=> Externe Verknüpfung L 16/28

 

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/103 der Kommission vom 16. Januar 2015 über den Ausschluss bestimmter von den Mitgliedstaaten zulasten des Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) und des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) getätigter Ausgaben von der Finanzierung durch die Europäische Union (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 53)
=> Externe Verknüpfung L 16/33

 

Verordnung (EU) 2015/106 des Rates vom 19. Januar 2015 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen im Schwarzen Meer für 2015
=> Externe Verknüpfung L 19/8

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/111 der Kommission vom 26. Januar 2015 mit Maßnahmen zur Minderung einer ernsthaften Bedrohung des Wolfsbarschbestands (Dicentrarchus labrax) in der Keltischen See, im Ärmelkanal, in der Irischen See und in der südlichen Nordsee
=> Externe Verknüpfung L 20/31

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/113 der Kommission vom 26. Januar 2015 zur Bestimmung der Mengen, die zu der im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 539/2007 eröffneten Zollkontingente im Sektor Eier und Eieralbumin für den Teilzeitraum 1. April bis 30. Juni 2015 festgesetzten Menge hinzuzufügen sind
=> Externe Verknüpfung L 20/36

 

Verordnung (EU) 2015/122 der Kommission vom 22. Januar 2015 über ein Fangverbot für Rotbarsch in den Unions- und den internationalen Gewässern des Gebiets V sowie in den internationalen Gewässern der Gebiete XII und XIV für Schiffe unter der Flagge Deutschlands
=> Externe Verknüpfung L 21/4

 

Verordnung (EU) 2015/123 der Kommission vom 22. Januar 2015 über ein Fangverbot für Makrele in den Gebieten VIIIc, IX und X sowie in den Unionsgewässern des CECAF-Gebiets 34.1.1 für Schiffe unter der Flagge Deutschlands
=> Externe Verknüpfung L 21/6

 

Verordnung (EU) 2015/124 der Kommission vom 22. Januar 2015 über ein Fangverbot für Sprotten und dazugehörige Beifänge in den Unionsgewässern der Gebiete IIa und IV für Schiffe unter der Flagge Deutschlands
=> Externe Verknüpfung L 21/8

 

Verordnung (EU) 2015/125 der Kommission vom 22. Januar 2015 über ein Fangverbot für Sprotten und die dazugehörigen Beifänge im Gebiet IIIa für Schiffe unter der Flagge Deutschlands
=> Externe Verknüpfung L 21/10 

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/128 der Kommission vom 27. Januar 2015 zur Bestimmung der Mengen, die zu der im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 442/2009 eröffneten Zollkontingente für Schweinefleisch für den Teilzeitraum vom 1. April bis 30. Juni 2015 festgesetzten Menge hinzuzufügen sind
=> Externe Verknüpfung L 21/16

 

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/129 der Kommission vom 26. Januar 2015 zur Änderung des Anhangs I der Entscheidung 93/52/EWG zur Anerkennung Zyperns als amtlich brucellosefrei (B. melitensis) (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 172) ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 21/18

 

Verordnung (EU) 2015/104 des Rates vom 19. Januar 2015 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen in den Unionsgewässern sowie für Unionsschiffe in bestimmten Nicht-Unionsgewässern (2015) und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 43/2014 sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 779/2014
=> Externe Verknüpfung L 22/1

 

Verordnung (EU) 2015/132 der Kommission vom 23. Januar 2015 über ein Fangverbot für Rotbarsch in den grönländischen Gewässern des NAFO-Gebiets 1F und den grönländischen Gewässern der Gebiete V und XIV für Schiffe unter der Flagge Deutschlands
=> Externe Verknüpfung L 23/5

 

Verordnung (EU) 2015/133 der Kommission vom 23. Januar 2015 über ein Fangverbot für Hering in den Gebieten IV und VIId sowie in den Unionsgewässern des Gebiets IIa für Schiffe unter der Flagge Dänemarks
=> Externe Verknüpfung L 23/7

 

Verordnung (EU) 2015/134 der Kommission vom 26. Januar 2015 über ein Fangverbot für Butte in den Gebieten VIIIc, IX und X sowie den Unionsgewässern von CECAF 34.1.1 für Schiffe unter der Flagge Portugals
=> Externe Verknüpfung L 23/9 

 

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Freiheit, Sicherheit und Recht

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Kohäsionspolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Durchführungsverordnung (EU) 2015/101 der Kommission vom 22. Januar 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 16/29

 

Beschluss (GASP) 2015/102 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 20. Januar 2015 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta) und zur Aufhebung des Beschlusses Atalanta/4/2014 (ATALANTA/1/2015)
=> Externe Verknüpfung L 16/31

 

Mitteilung über den Tag nach der Unterzeichnung des partnerschaftlichen Abkommens über nachhaltige Fischerei zwischen der Europäischen Union und der Republik Senegal und des Protokolls über die Durchführung des partnerschaftlichen Abkommens über nachhaltige Fischerei zwischen der Europäischen Union und der Republik Senegal
=> Externe Verknüpfung L 19/1

 

Beschluss (EU) 2015/105 des Rates vom 14. April 2014 über die Unterzeichnung - im Namen der Union - des Protokolls zum Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Aserbaidschan andererseits über ein Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Aserbaidschan über die allgemeinen Grundsätze für die Teilnahme der Republik Aserbaidschan an Programmen der Union und über die vorläufige Anwendung dieses Protokolls
=> Externe Verknüpfung L 19/2

 

Protokoll zum Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Aserbaidschan andererseits über ein Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Aserbaidschan über die allgemeinen Grundsätze für die Teilnahme der Republik Aserbaidschan an Programmen der Union
=> Externe Verknüpfung L 19/4

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/107 der Kommission vom 23. Januar 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 19/12

 

Information über die Unterzeichnung und die vorläufige Anwendung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Norwegen über den gegenseitigen Zugang zum Fischfang im Skagerrak für Schiffe unter der Flagge Dänemarks, Norwegens und Schwedens
=> Externe Verknüpfung L 20/1

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/108 des Rates vom 26. Januar 2015 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien
=> Externe Verknüpfung L 20/2

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/109 des Rates vom 26. Januar 2015 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 560/2005 über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in der Republik Côte d'Ivoire
=> Externe Verknüpfung L 20/4

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/110 der Kommission vom 26. Januar 2015 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf Einfuhren bestimmter geschweißter Rohre aus Eisen oder nicht legiertem Stahl mit Ursprung in Belarus, in der Volksrepublik China und in Russland und zur Einstellung der Verfahren betreffend die Einfuhren bestimmter geschweißter Rohre aus Eisen oder nicht legiertem Stahl mit Ursprung in der Ukraine nach einer Überprüfung wegen bevorstehenden Außerkrafttretens nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates
=> Externe Verknüpfung L 20/6

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/112 der Kommission vom 26. Januar 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 20/34

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/114 der Kommission vom 26. Januar 2015 zur Bestimmung der Mengen, die zu der im Rahmen des mit der Verordnung (EG) Nr. 536/2007 eröffneten Zollkontingents für Geflügelfleisch mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika für den Teilzeitraum 1. April bis 30. Juni 2015 festgesetzten Menge hinzuzufügen sind
=> Externe Verknüpfung L 20/38

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/115 der Kommission vom 26. Januar 2015 zur Bestimmung der Mengen, die zu der im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 1384/2007 eröffneten Zollkontingente für Geflügelfleisch mit Ursprung in Israel für den Teilzeitraum 1. April bis 30. Juni 2015 festgesetzten Menge hinzuzufügen sind
=> Externe Verknüpfung L 20/40

 

Durchführungsbeschluss (GASP) 2015/117 des Rates vom 26. Januar 2015 zur Durchführung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien
=> Externe Verknüpfung L 20/85

 

Durchführungsbeschluss (GASP) 2015/118 des Rates vom 26. Januar 2015 zur Durchführung des Beschlusses 2010/656/GASP zur Verlängerung der restriktiven Maßnahmen gegen Côte d'Ivoire
=> Externe Verknüpfung L 20/87

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/126 der Kommission vom 27. Januar 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 21/12

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/127 der Kommission vom 27. Januar 2015 zur Festsetzung der Mengen, die zu der im Rahmen der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 412/2014 eröffneten Zollkontingente für Eier, Eierzeugnisse und Albumine mit Ursprung in der Ukraine für den Teilzeitraum vom 1. April bis 30. Juni 2015 festgesetzten Menge hinzuzufügen sind
=> Externe Verknüpfung L 21/14

 

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/130 der Kommission vom 26. Januar 2015 zur Zulassung von Laboratorien in China für die Durchführung serologischer Tests zur Kontrolle der Wirksamkeit von Tollwutimpfstoffen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 279) ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 21/20

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/131 der Kommission vom 23. Januar 2015 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates hinsichtlich der Regelung der Einfuhren von ökologischen/biologischen Erzeugnissen aus Drittländern ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 23/1

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/135 der Kommission vom 28. Januar 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 23/11

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/136 der Kommission vom 28. Januar 2015 zur Erteilung von Einfuhrlizenzen für Reis im Rahmen der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1273/2011 für den Teilzeitraum vom Januar 2015 eröffneten Zollkontingente
=> Externe Verknüpfung L 23/13

 

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Verkehr, TEN und Industrie

Delegierte Verordnung (EU) 2015/96 der Kommission vom 1. Oktober 2014 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 167/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Anforderungen an die Umweltverträglichkeit und die Leistung der Antriebseinheit von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 16/1

 

Delegierte Verordnung (EU) 2015/68 der Kommission vom 15. Oktober 2014 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 167/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Anforderungen für die Bremsen von Fahrzeugen im Zusammenhang mit der Typgenehmigung von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 17/1

 

 

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Kultur, Bildung, Jugend und Sport

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

 Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

 

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Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Beschluss (EU) 2015/116 des Rates vom 26. Januar 2015 zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2015 bis zum 25. Januar 2020
=> Externe Verknüpfung L 20/42

 

Beschluss (EU) 2015/137 des Rates vom 26. Januar 2015 zur Verlängerung der Amtszeit des Vizepräsidenten des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) und zweier Vorsitzender der Beschwerdekammern des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
=> Externe Verknüpfung L 23/17

 

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=> Europa und Außenbeziehungen
"europe direct" Info-Center des Landes Steiermark
Landes-Amtshaus, Landhausgasse 7 / Ecke Raubergasse 8 (5. Stock) ● 8010 Graz
Info-Tel. (0316) 877-2200  ● europe-direct@steiermark.at

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