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Newsletter EU-Amtsblatt 29.03. - 04.04.2019

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.


Quellen: Amtsblatt der EU von 29.03. bis 04.04.2019

Externe Verknüpfung L 88; Externe Verknüpfung L 89; Externe Verknüpfung L 91; Externe Verknüpfung L 92; Externe Verknüpfung L 93; Externe Verknüpfung L 94; Externe Verknüpfung L 95

Relevante Bereiche in dieser Woche

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik:

Landwirtschaft und Fischerei: Verkehr, TEN und Industrie:
Beschäftigung und Sozialpolitik Freiheit, Sicherheit und Recht Kultur, Bildung, Jugend und Sport
Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus: Kohäsionspolitik Umwelt, Energie und Katastrophenschutz
Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe: Allgemeines (z.B. Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Durchführungsverordnung (EU) 2019/532 der Kommission vom 28. März 2019 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2378 betreffend die Standardformblätter, einschließlich der Sprachenregelung, für den verpflichtenden automatischen Informationsaustausch über meldepflichtige grenzüberschreitende Gestaltungen
=> Externe Verknüpfung L 88/25


Richtlinie (EU) 2019/514 der Kommission vom 14. März 2019 zur Änderung der Richtlinie 2009/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Verteidigungsgüter ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 89/1


Verordnung (EU) 2019/515 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2019 über die gegenseitige Anerkennung von Waren, die in einem anderen Mitgliedstaat rechtmäßig in Verkehr gebracht worden sind und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 764/2008 ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 91/1


Verordnung (EU) 2019/516 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2019 zur Harmonisierung des Bruttonationaleinkommens zu Marktpreisen und zur Aufhebung der Richtlinie 89/130/EWG, Euratom des Rates und der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1287/2003 des Rates (BNE-Verordnung) ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 91/19


Verordnung (EU) 2019/518 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2019 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 924/2009 in Bezug auf Entgelte für grenzüberschreitende Zahlungen in der Union und Entgelte für Währungsumrechnungen ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 91/36


Verordnung (EU) 2019/519 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2019 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 167/2013 über die Genehmigung und Marktüberwachung von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 91/42


Durchführungsbeschluss (EU) 2019/541 der Kommission vom 1. April 2019 über die Gleichwertigkeit des Rechts- und Aufsichtsrahmens für genehmigte Börsen und anerkannte Marktbetreiber in Singapur im Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 2349)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 93/18


Durchführungsbeschluss (EU) 2019/544 der Kommission vom 3. April 2019 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/2031 zur Feststellung der Gleichwertigkeit des für zentrale Gegenparteien im Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland geltenden Rechtsrahmens gemäß der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates für einen begrenzten Zeitraum ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 95/9


Durchführungsbeschluss (EU) 2019/545 der Kommission vom 3. April 2019 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/2030 zur Feststellung der Gleichwertigkeit des für Zentralverwahrer des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland geltenden Rechtsrahmens gemäß der Verordnung (EU) Nr. 909/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates für einen begrenzten Zeitraum ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 95/11

 

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Beschäftigung und Sozialpolitik

Beschluss (EU) 2019/540 der Kommission vom 26. März 2019 über die geplante Bürgerinitiative mit dem Titel #NewRightsNow - Stärkung der Rechte uberisierter Arbeitnehmer (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 2312)
=> Externe Verknüpfung L 93/16

 


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Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Entscheidung der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 1/19/COL vom 16. Januar 2019 über die Ausweitung der besonderen Garantien für Salmonellen spp. gemäß der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über Fleisch und Eier von Haushühnern (Gallus gallus) und Fleisch von für Island bestimmten Truthühnern [2019/546]
=> Externe Verknüpfung L 95/13

 

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Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Landwirtschaft und Fischerei

Verordnung (EU) 2019/529 des Rates vom 28. März 2019 zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/124 hinsichtlich bestimmter Fangmöglichkeiten
=> Externe Verknüpfung L 88/3


Durchführungsverordnung (EU) 2019/530 der Kommission vom 27. März 2019 zur Benennung von Referenzlaboratorien der Europäischen Union für Pflanzenschädlinge für Insekten und Milben, Nematoden, Bakterien, Pilze und Eipilze, Viren, Viroide und Phytoplasmen
=> Externe Verknüpfung L 88/19


Durchführungsverordnung (EU) 2019/531 der Kommission vom 27. März 2019 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1484/95 in Bezug auf die Festsetzung der repräsentativen Preise in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin
=> Externe Verknüpfung L 88/23


Durchführungsverordnung (EU) 2019/533 der Kommission vom 28. März 2019 über ein mehrjähriges koordiniertes Kontrollprogramm der Union für 2020, 2021 und 2022 zur Gewährleistung der Einhaltung der Höchstgehalte an Pestizidrückständen und zur Bewertung der Verbraucherexposition gegenüber Pestizidrückständen in und auf Lebensmitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs (1 )
=> Externe Verknüpfung L 88/28


Durchführungsverordnung (EU) 2019/537 der Kommission vom 28. März 2019 zur Eintragung eines Namens in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Странджански манов мед (Strandzhanski manov med)/Maнов мед от Странджа (Manov med ot Strandzha) (g. U.))
=> Externe Verknüpfung L 93/1


Durchführungsverordnung (EU) 2019/542 der Kommission vom 2. April 2019 zur Eintragung eines Namens in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (ស្ករត្នោតកំពង់ស្ពឺ (Skor Thnot Kampong Speu) (g.g.A.))
=> Externe Verknüpfung L 94/1

 

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Freiheit, Sicherheit und Recht

Empfehlung (EU) 2019/534 der Kommission vom 26. März 2019 Cybersicherheit der 5G-Netze
=> Externe Verknüpfung L 88/42

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Kohäsionspolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Beschluss (EU) 2019/528 des Rates vom 6. November 2018 über den Abschluss - im Namen der Union - des Abkommens über wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Marokko zur Festlegung der Modalitäten und Bedingungen der Beteiligung des Königreichs Marokko an der Partnerschaft für Forschung und Innovation im Mittelmeerraum (PRIMA)
=> Externe Verknüpfung L 88/1


Beschluss (GASP) 2019/535 des Rates vom 29. März 2019 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2015/778 über eine Militäroperation der Europäischen Union im südlichen zentralen Mittelmeer (EUNAVFOR MED Operation SOPHIA)
=> Externe Verknüpfung L 92/1


Durchführungsbeschluss (EU) 2019/536 der Kommission vom 29. März 2019 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2014/908/EU im Hinblick auf die Listen der Drittländer und Gebiete, deren aufsichtliche und rechtliche Anforderungen für die Zwecke der Behandlung von Risikopositionen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates als gleichwertig betrachtet werden ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 92/3


Beschluss (GASP) 2019/538 des Rates vom 1. April 2019 zur Unterstützung von Maßnahmen der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) im Rahmen der Umsetzung der Strategie der EU gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen
=> Externe Verknüpfung L 93/3


Beschluss (GASP) 2019/539 des Rates vom 1. April 2019 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2015/1333 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen
=> Externe Verknüpfung L 93/15 

 

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Verkehr, TEN und Industrie

Richtlinie (EU) 2019/520 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2019 über die Interoperabilität elektronischer Mautsysteme und die Erleichterung des grenzüberschreitenden Informationsaustauschs über die Nichtzahlung von Straßenbenutzungsgebühren in der Union ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 91/45

 

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Kultur, Bildung, Jugend und Sport

Verordnung (EU) 2019/543 der Kommission vom 3. April 2019 zur Änderung des Anhangs IV der Verordnung (EG) Nr. 661/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Anhänge I, III und IV der Richtlinie 2007/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Aktualisierung der Bezugnahmen auf bestimmte Regelungen der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und der Aufnahme bestimmter Regelungen ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 95/1

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Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

 Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

 

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Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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=> Europa und Außenbeziehungen
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