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Zusammenfassung "Wieviel Geld ist seit dem EU-Beitritt aus der Steiermark nach Brüssel geflossen?"

Frage

In steirischen Zeitungen wurde zu Jahresbeginn 2015 anlässlich "20 Jahre EU-Mitgliedschaft Österreichs" berichtet, dass seit Österreichs EU-Beitritt im Jahre 1995 bisher 2,5 Mrd. Euro an die Steiermark als Nutznießer europäischer Förderungen geflossen sind. Daraus ergeben sich für mich zwei Fragen:

  • Wieviel Geld ist aber umgekehrt aus der Steiermark nach Brüssel geflossen? Dies ist nämlich aus keinem Zeitungsartikel ersichtlich.
  • Welche Quelle wird herangezogen, die den 2,5 Mrd. Euro zugrunde liegt? 

=> Externe Verknüpfung  Bericht in "Die Woche Steiermark"

Antwort (aktualisiert: Jänner 2017)

Vorerst zum Umfeld: Österreich ist ein sogenannter „Nettozahler" an die EU. Die Zahlungen Österreichs an die EU - deren Höhe alle sieben Jahre von den Mitgliedstaaten einstimmig beschlossen wird - übersteigen also die Rückflüsse aus dem EU-Budget nach Österreich. Das hängt unmittelbar mit der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit Österreichs und dem in den europäischen Gründungsverträgen festgeschriebenen Grundsatz der Solidarität zusammen - zusammengefasst bedeutet das im Finanzbereich, dass ärmere Regionen in der EU mehr Geld aus dem gemeinsamen EU-Budget bekommen können.

Das Europapolitische Berichts-und Informationssystems des Landes Steiermark (EUBIS)

Der Mittelfluss aus dem EU-Budget nach Österreich ist gut dokumentiert und kann transparent sowohl durch Informationen, die von der EU als auch durch solche, die vom österreichischen Finanzministerium herausgegeben werden, nachverfolgt werden.

So wird regelmäßig eine "EU Beilage" zum Bundesbudget herausgegeben, die die Geldflüsse nach unterschiedlichen Bereichen dokumentiert. Sie finden diese Informationen unter
=> Externe Verknüpfung EU Beilage 2017 

Was jedoch bis vor kurzem viel schwieriger zu beziffern war, waren die Mittelströme der EU auf Ebene der Bundesländer und auf die Bezirke. Aus diesem Grund hat Europalandesrat Christian Buchmann erstmals 2011 die steirische Forschungseinrichtung Joanneum Research beauftragt, das Europapolitische Berichts-und Informationssystems des Landes Steiermark (EUBIS) zu erstellen, das die finanziellen Auswirkungen der österreichischen EU-Mitgliedschaft auf die Steiermark zeigt.

Zu diesem Zweck wurden einerseits die Mittelflüsse der EU - nach Inhalten gegliedert - bis auf die steirische Bezirksebene untersucht und andererseits geprüft, wie sich die EU-Mitgliedschaft gesamtwirtschaftlich gesehen auf die Steiermark auswirkt. Für den Arbeitsmarkt brachte die Studie beispielsweise das Ergebnis, dass seit Österreichs EU-Beitritt vor 20 Jahren jährlich rd. 2.600 neue Arbeitsplätze in der Steiermark direkt der EU-Mitgliedschaft zuzurechnen sind.

Mit den Ergebnissen dieser Studie soll erstens eine übersichtliche - und frei im Internet verfügbare - Datengrundlage geschaffen werden und zweitens durch die starke Regionalisierung der Informationen auch eine Optimierung der Lukrierung von EU-Fördergeldern in der Steiermark ermöglicht werden. Die Studie sowie die Informationen für jeden Bezirk sind im Internet abrufbar unter
=> Externe Verknüpfung www.eubis-steiermark.at.

Im EUBIS sind auch alle Quellen, die Joanneum Research herangezogen hat,
angeführt - im Wesentlichen sind dies Quellen der Europäischen Kommission sowie
der involvierten Stellen des Bundes und des Landes. 

Was den Beitrag der Steiermark an die EU betrifft, ist dieser in Österreich gesetzlich geregelt durch das Finanzausgleichsgesetz. Die exakten Zahlen werden jährlich durch Informationen des österreichischen Finanzministeriums dargestellt:   

=> Externe Verknüpfung EU-Beiträge der Länder und Gemeinden
Das Finanzministerium stellt exakte Tabellen der Aufteilung der Anteile der Länder an den EU-Beitragsleistungen zur Verfügung. Daraus ergibt sich, dass der EU-Beitrag des Landes Steiermark in den Jahren 1995 - 2015 genau 1.458.975 Euro - also jährlich knapp 70.000 Euro - betragen hat.

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