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Newsletter EU-Amtsblatt 13.06. - 25.06.2015

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.


Quellen: Amtsblatt der EU von 13.06. bis 25.06.2015

Externe Verknüpfung L 148; Externe Verknüpfung L 149; Externe Verknüpfung L 150; Externe Verknüpfung L 151; Externe Verknüpfung L 152; Externe Verknüpfung L 153; Externe Verknüpfung L 154; Externe Verknüpfung L 155; Externe Verknüpfung L 156; Externe Verknüpfung L 157; Externe Verknüpfung L 158

Relevante Bereiche in dieser Woche

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik:

Landwirtschaft und Fischerei: Verkehr, TEN und Industrie:
Beschäftigung und Sozialpolitik Freiheit, Sicherheit und Recht Kultur, Bildung, Jugend und Sport
Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus: Kohäsionspolitik Umwelt, Energie und Katastrophenschutz
Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe: Allgemeines (z.B. Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Delegierte Verordnung (EU) 2015/923 der Kommission vom 11. März 2015 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 241/2014 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf technische Regulierungsstandards für die Eigenmittelanforderungen an Institute ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 150/1

 

Delegierte Verordnung (EU) 2015/942 der Kommission vom 4. März 2015 zur Änderung der delegierten Verordnung (EU) Nr. 529/2014 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards, in denen festgelegt wird, wie bei der Berechnung der Eigenmittelanforderungen für das Marktrisiko die Wesentlichkeit von Erweiterungen und Änderungen interner Ansätze zu beurteilen ist ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 154/1

 

Leitlinie (EU) 2015/948 der Europäischen Zentralbank vom 16. April 2015 zur Änderung der Leitlinie EZB/2013/7 über die Statistiken über Wertpapierbestände (EZB/2015/19)
=> Externe Verknüpfung L 154/15

 

Beschluss (EU) 2015/929 der Europäischen Zentralbank vom 26. Mai 2015 zur Änderung des Beschlusses EZB/2007/7 über die Bedingungen von TARGET2-EZB (EZB/2015/22)
=> Externe Verknüpfung L 155/1

 

Leitlinie (EU) 2015/930 der Europäischen Zentralbank vom 2. April 2015 zur Änderung der Leitlinie EZB/2012/27 über ein transeuropäisches automatisiertes Echtzeit-Brutto-Express-Zahlungsverkehrssystem (TARGET2) (EZB/2015/15)
=> Externe Verknüpfung L 155/38

 

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Beschäftigung und Sozialpolitik

Empfehlung (EU) 2015/914 der Kommission vom 8. Juni 2015 für eine europäische Neuansiedlungsregelung
=> Externe Verknüpfung L 148/32 


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Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/975 der Kommission vom 19. Juni 2015 über eine von Spanien gemäß der Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates getroffene Maßnahme zum Verbot des Inverkehrbringens einer von HIDALGO'S GROUP Spanien nach Spanien eingeführten Schlagbohrmaschine (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 4086) ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 157/96

 

Empfehlung (EU) 2015/976 der Kommission vom 19. Juni 2015 zum Monitoring von Tropanalkaloiden in Lebensmitteln ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 157/97

 

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Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

 

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Landwirtschaft und Fischerei

Durchführungsverordnung (EU) 2015/905 der Kommission vom 10. Juni 2015 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Pecorino Toscano (g.U.))
=> Externe Verknüpfung L 148/7

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/906 der Kommission vom 10. Juni 2015 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Ciliegia di Vignola (g.g.A.))
=> Externe Verknüpfung L 148/9

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/907 der Kommission vom 10. Juni 2015 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Welsh Beef (g.g.A.))
=> Externe Verknüpfung L 148/10 

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/951 der Kommission vom 19. Juni 2015 zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten für die Mengen, für die vom 1. bis 7. Juni 2015 Einfuhrlizenzanträge gestellt wurden, und zur Festsetzung der Mengen, die zu der für den Teilzeitraum vom 1. Oktober bis 31. Dezember 2015 hinzuzufügen sind, im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 533/2007 eröffneten Zollkontingente für Geflügelfleisch
=> Externe Verknüpfung L 156/11

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/952 der Kommission vom 19. Juni 2015 zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten für die Mengen, für die vom 1. bis 7. Juni 2015 Einfuhrlizenzanträge gestellt wurden, und zur Bestimmung der Mengen, die zu der für den Teilzeitraum vom 1. Oktober bis 31. Dezember 2015 festgesetzten Menge hinzuzufügen sind, im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 1385/2007 eröffneten Zollkontingente für Geflügelfleisch
=> Externe Verknüpfung L 156/14

 

Verordnung (EU) 2015/960 des Rates vom 19. Juni 2015 zur Änderung der Verordnung (EU) 2015/104 hinsichtlich bestimmter Fangmöglichkeiten
=> Externe Verknüpfung L 157/1 

 


Durchführungsverordnung (EU) 2015/964 der Kommission vom 22. Juni 2015 zur Bestimmung der Mengen, die zu der im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 442/2009 eröffneten Zollkontingente für Schweinefleisch für den Teilzeitraum vom 1. Oktober bis 31. Dezember 2015 festgesetzten Menge hinzuzufügen sind
=> Externe Verknüpfung L 157/34

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/966 der Kommission vom 22. Juni 2015 zur Bestimmung der Mengen, die zu der im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 539/2007 eröffneten Zollkontingente im Sektor Eier und Eieralbumin für den Teilzeitraum 1. Oktober bis 31. Dezember 2015 festgesetzten Menge hinzuzufügen sind
=> Externe Verknüpfung L 157/38 

 

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Freiheit, Sicherheit und Recht

Praktische Durchführungsbestimmungen zur Verfahrensordnung des Gerichts
=> Externe Verknüpfung L 152/1

 

Prozesskostenhilfeformular - Gericht
=> Externe Verknüpfung L 152/31

 

Beschluss (EU) 2015/954 des Rates vom 16. Juni 2015 zur Erteilung der Ermächtigung von Herrn Jeppe Tranholm-Mikkelsen zum Zugang zu als TRÈS SECRET UE/EU TOP SECRET oder niedriger eingestuften Verschlusssachen
=> Externe Verknüpfung L 156/19 
 

 

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Kohäsionspolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Beschluss (EU) 2015/904 des Rates vom 17. Dezember 2014 über die Unterzeichnung des Protokolls zum Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Demokratischen Volksrepublik Algerien andererseits über ein Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und der Demokratischen Volksrepublik Algerien über die allgemeinen Grundsätze für die Teilnahme der Demokratischen Volksrepublik Algerien an Programmen der Union im Namen der Europäischen Union und die vorläufige Anwendung des Protokolls
=> Externe Verknüpfung L 148/1

 

Protokoll zum Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Demokratischen Volksrepublik Algerien andererseits über ein Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und der Demokratischen Volksrepublik Algerien über die allgemeinen Grundsätze für die Teilnahme der Demokratischen Volksrepublik Algerien an Programmen der Union
=> Externe Verknüpfung L 148/3 

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/908 der Kommission vom 11. Juni 2015 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich des Eintrags zu Kanada in der Liste der Drittländer, Gebiete, Zonen und Kompartimente, aus denen mit Blick auf die hochpathogene Aviäre Influenza die Einfuhr bestimmter Geflügelwaren in die Union und ihre Durchfuhr durch die Union zugelassen ist ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 148/11

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/910 der Kommission vom 12. Juni 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 148/23

 

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/911 der Kommission vom 11. Juni 2015 zur Änderung des Anhangs II der Entscheidung 2007/777/EG hinsichtlich des Eintrags zu Kanada in der Liste der Drittländer bzw. der Teile von Drittländern, aus denen die Einfuhr von Fleischerzeugnissen und behandelten Mägen, Blasen und Därmen in die Europäische Union gestattet ist, in Bezug auf die hochpathogene Aviäre Influenza (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 3790) ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 148/25

 

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/912 der Kommission vom 12. Juni 2015 zur Festlegung des Zeitpunkts der Inbetriebnahme des Visa-Informationssystems (VIS) in der einundzwanzigsten, zweiundzwanzigsten und dreiundzwanzigsten Region
=> Externe Verknüpfung L 148/28

 

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/913 der Kommission vom 12. Juni 2015 zur Festlegung des Zeitpunkts der Inbetriebnahme des Visa-Informationssystems (VIS) in der zwanzigsten Region
=> Externe Verknüpfung L 148/30 

 

Beschluss Nr. 1/2015 des Gemischten Ausschusses, der mit Artikel 14 des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits über die Freizügigkeit eingesetzt wurde, vom 8. Juni 2015 zur Änderung des Anhangs III (Gegenseitige Anerkennung von Berufsqualifikationen) dieses Abkommens [2015/915]
=> Externe Verknüpfung L 148/38 

 

Beschluss (EU) 2015/916 des Rates vom 22. Juli 2013 über die Unterzeichnung und den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und Australien über die Schaffung eines Rahmens für die Beteiligung Australiens an Krisenbewältigungsoperationen der Europäischen Union
=> Externe Verknüpfung L 149/1

 

Abkommen zwischen der Europäischen Union und Australien über die Schaffung eines Rahmens für die Beteiligung Australiens an Krisenbewältigungsoperationen der Europäischen Union
=> Externe Verknüpfung L 149/3

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/917 der Kommission vom 15. Juni 2015 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 zur Erstellung von Listen der Drittländer, Gebiete und Teile davon, aus denen das Verbringen bestimmter Tiere und bestimmten frischen Fleisches in die Europäische Union zulässig ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen in Bezug auf Bangladesch ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 149/11

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/918 der Kommission vom 15. Juni 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise 
=> Externe Verknüpfung L 149/13

 

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/919 der Kommission vom 12. Juni 2015 zur Änderung der Entscheidung 2009/821/EG hinsichtlich der Verzeichnisse der Grenzkontrollstellen und Veterinäreinheiten in TRACES (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 3892) ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 149/15

 

Beschluss Nr. 1/2015 des Gemischten Ausschusses EU-EFTA Vereinfachung der Förmlichkeiten im Warenverkehr vom 11. Mai 2015 zur Einladung an die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, dem Übereinkommen zur Vereinfachung der Förmlichkeiten im Warenverkehr beizutreten [2015/920]
=> Externe Verknüpfung L 149/21

 

Beschluss Nr. 1/2015 des Gemischten Ausschusses EU-EFTA Gemeinsames Versandverfahren vom 11. Mai 2015 zur Einladung an die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, dem Übereinkommen über ein gemeinsames Versandverfahren beizutreten [2015/921]
=> Externe Verknüpfung L 149/22

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/925 der Kommission vom 16. Juni 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 150/17

 

Beschluss (EU) 2015/926 des Rates vom 16. März 2015 über den im Namen der Europäischen Union in dem durch das Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Tunesischen Republik andererseits eingesetzten Assoziationsrat im Hinblick auf die Annahme einer Empfehlung zur Durchführung des Aktionsplans EU-Tunesien (2013-2017) zur Umsetzung der privilegierten Partnerschaft zu vertretenden Standpunkt
=> Externe Verknüpfung L 150/19

 

Beschluss (GASP) 2015/927 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 9. Juni 2015 zur Ernennung des Leiters der Beratungs- und Unterstützungsmission der Europäischen Union im Zusammenhang mit der Reform des Sicherheitssektors in der Demokratischen Republik Kongo (EUSEC RD Congo) und zur Aufhebung des Beschlusses EUSEC/1/2012 (EUSEC/1/2015)
=> Externe Verknüpfung L 150/21

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/931 der Kommission vom 17. Juni 2015 zur Änderung und Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates hinsichtlich der Regelung der Einfuhren von ökologischen/biologischen Erzeugnissen aus Drittländern ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 151/1

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/932 der Kommission vom 17. Juni 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 151/20

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/933 der Kommission vom 17. Juni 2015 zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten für die Mengen, für die im Rahmen der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 416/2014 für bestimmtes Getreide mit Ursprung in der Ukraine eröffneten Zollkontingente vom 5. bis zum 12. Juni 2015 Anträge auf Einfuhrlizenzen eingereicht wurden
=> Externe Verknüpfung L 151/22

 

Empfehlung Nr. 1/2015 des Assoziationsrates EU-Tunesien vom 17. März 2015 zu der Umsetzung des Aktionsplans EU-Tunesien (2013-2017) zur Umsetzung der privilegierten Partnerschaft im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik [2015/935]
=> Externe Verknüpfung L 151/25 

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/943 der Kommission vom 18. Juni 2015 über Sofortmaßnahmen zur Aussetzung der Einfuhr getrockneter Bohnen aus Nigeria und zur Änderung von Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 154/8

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/944 der Kommission vom 18. Juni 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 154/10

 

Information über die Unterzeichnung des Protokolls zum Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Algerien andererseits über ein Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und Algerien über die allgemeinen Grundsätze für die Teilnahme Algeriens an den Programmen der Union
=> Externe Verknüpfung L 156/1

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/949 der Kommission vom 19. Juni 2015 zur Genehmigung der Prüfungen hinsichtlich bestimmter Mykotoxine, die bestimmte Drittländer vor der Ausfuhr bestimmter Lebensmittel durchführen ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 156/2

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/950 der Kommission vom 19. Juni 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 156/9 

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/953 der Kommission vom 19. Juni 2015 zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten für die Mengen, für die vom 1. bis 7. Juni 2015 Anträge auf Einfuhrrechte im Rahmen der mit der Verordnung (EU) Nr. 413/2014 eröffneten Zollkontingente für Geflügelfleisch mit Ursprung in der Ukraine gestellt wurden
=> Externe Verknüpfung L 156/17

 

Beschluss (GASP) 2015/955 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 16. Juni 2015 zur Ernennung des Befehlshabers der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali) und zur Aufhebung des Beschlusses EUTM MALI/3/2014 (EUTM MALI/2/2015)
=> Externe Verknüpfung L 156/20

 

Beschluss (GASP) 2015/956 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 17. Juni 2015 zur Einsetzung des Ausschusses der beitragenden Länder für die Beratende Mission der Europäischen Union für eine Reform des zivilen Sicherheitssektors in der Ukraine (EUAM Ukraine) (EUAM Ukraine/1/2015)
=> Externe Verknüpfung L 156/21

 

Beschluss (GASP) 2015/957 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 17. Juni 2015 über die Annahme von Beiträgen von Drittstaaten zur Beratenden Mission der Europäischen Union für eine Reform des zivilen Sicherheitssektors in der Ukraine (EUAM Ukraine) (EUAM Ukraine/2/2015)
=> Externe Verknüpfung L 156/23

 

Beschluss (GASP) 2015/958 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 17. Juni 2015 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union im südlichen zentralen Mittelmeer (EUNAVFOR MED) (EUNAVFOR MED/1/2015)
=> Externe Verknüpfung L 156/24

 

Beschluss (GASP) 2015/959 des Rates vom 19. Juni 2015 zur Änderung des Beschlusses 2014/386/GASP über restriktive Maßnahmen als Reaktion auf die rechtswidrige Eingliederung der Krim und Sewastopols durch Annexion
=> Externe Verknüpfung L 156/25

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/961 des Rates vom 22. Juni 2015 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien
=> Externe Verknüpfung L 157/20

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/963 der Kommission vom 22. Juni 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 157/32 

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/965 der Kommission vom 22. Juni 2015 zur Bestimmung der Mengen, die zu der im Rahmen des mit der Verordnung (EG) Nr. 536/2007 eröffneten Zollkontingents für Geflügelfleisch mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika für den Teilzeitraum 1. Oktober bis 31. Dezember 2015 festgesetzten Menge hinzuzufügen sind
=> Externe Verknüpfung L 157/36

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/967 der Kommission vom 22. Juni 2015 zur Bestimmung der Mengen, die zu der im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 1384/2007 eröffneten Zollkontingente für Geflügelfleisch mit Ursprung in Israel für den Teilzeitraum 1. Oktober bis 31. Dezember 2015 festgesetzten Menge hinzuzufügen sind
=> Externe Verknüpfung L 157/40

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/968 der Kommission vom 22. Juni 2015 zur Festsetzung der Mengen, die zu der im Rahmen der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 412/2014 eröffneten Zollkontingente für Eier, Eierzeugnisse und Albumine mit Ursprung in der Ukraine für den Teilzeitraum vom 1. Oktober bis 31. Dezember 2015 festgesetzten Menge hinzuzufügen sind
=> Externe Verknüpfung L 157/42

 

Beschluss (GASP) 2015/969 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 19. Juni 2015 zur Verlängerung des Mandats des Missionsleiters der Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo (EULEX KOSOVO)
=> Externe Verknüpfung L 157/44

 

Beschluss (GASP) 2015/970 des Rates vom 22. Juni 2015 zur Verlängerung des Mandats des Sonderbeauftragten der Europäischen Union in Bosnien und Herzegowina
=> Externe Verknüpfung L 157/45

 

Beschluss (GASP) 2015/971 des Rates vom 22. Juni 2015 zur Änderung des Beschlusses 2014/512/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren
=> Externe Verknüpfung L 157/50

 

Beschluss (GASP) 2015/972 des Rates vom 22. Juni 2015 über die Einleitung der Militäroperation der Europäischen Union im südlichen zentralen Mittelmeer (EUNAVFOR MED)
=> Externe Verknüpfung L 157/51

 

Durchführungsbeschluss (GASP) 2015/973 des Rates vom 22. Juni 2015 zur Durchführung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien
=> Externe Verknüpfung L 157/52

 

Beschluss Nr. 1/2014 des Assoziationsrates EU-Ukraine vom 15. Dezember 2014 zur Annahme seiner Geschäftsordnung sowie der Geschäftsordnungen des Assoziationsausschusses und der Unterausschüsse [2015/977]
=> Externe Verknüpfung L 157/99

 

Beschluss Nr. 2/2014 des Assoziationsrates EU-Ukraine vom 15. Dezember 2014 über die Einsetzung von zwei Unterausschüssen [2015/978]
=> Externe Verknüpfung L 157/110

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/979 der Kommission vom 23. Juni 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 158/1

 

Beschluss Nr. 3/2014 des Assoziationsrates EU-Ukraine vom 15. Dezember 2014 über die Übertragung bestimmter Befugnisse des Assoziationsrates auf den Assoziationsausschuss in der Zusammensetzung Handel [2015/980]
=> Externe Verknüpfung L 158/4

 

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Verkehr, TEN und Industrie

Durchführungsverordnung (EU) 2015/909 der Kommission vom 12. Juni 2015 über die Modalitäten für die Berechnung der Kosten, die unmittelbar aufgrund des Zugbetriebs anfallen ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 148/17

 

Verordnung (EU) 2015/924 der Kommission vom 8. Juni 2015 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 321/2013 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Fahrzeuge - Güterwagen des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 150/10

 

Regelung Nr. 107 der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UNECE) - Einheitliche Bestimmungen für die Genehmigung von Fahrzeugen der Klassen M2 oder M3 hinsichtlich ihrer allgemeinen Konstruktionsmerkmale [2015/922]
=> Externe Verknüpfung L 153/1

 

Delegierte Verordnung (EU) 2015/962 der Kommission vom 18. Dezember 2014 zur Ergänzung der Richtlinie 2010/40/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Bereitstellung EU-weiter Echtzeit-Verkehrsinformationsdienste ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 157/21

 

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/974 der Kommission vom 17. Juni 2015 zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, im Einklang mit der Richtlinie 2008/68/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Beförderung gefährlicher Güter im Binnenland bestimmte Ausnahmen zu erlassen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 4087)
=> Externe Verknüpfung L 157/53

 

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Kultur, Bildung, Jugend und Sport

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

 Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

 

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Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Beschluss (EU) 2015/928 des Rates vom 15. Juni 2015 zur Ernennung eines litauischen Mitglieds und eines stellvertretenden litauischen Mitglieds des Verwaltungsrates der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen
=> Externe Verknüpfung L 150/23

 

Beschluss (EU, Euratom) 2015/934 der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 12. Juni 2015 zur Ernennung eines Generalanwalts beim Gerichtshof
=> Externe Verknüpfung L 151/24 

 

Beschluss (EU) 2015/945 des Rates vom 15. Juni 2015 zur Ernennung eines deutschen Stellvertreters im Ausschuss der Regionen
=> Externe Verknüpfung L 154/12

 

Beschluss (EU) 2015/946 des Rates vom 15. Juni 2015 zur Ernennung eines deutschen Stellvertreters im Ausschuss der Regionen
=> Externe Verknüpfung L 154/13

 

Beschluss (EU) 2015/947 des Rates vom 15. Juni 2015 zur Ernennung von zwei portugiesischen Mitgliedern des Ausschusses der Regionen und eines portugiesischen Stellvertreters im Ausschuss der Regionen
=> Externe Verknüpfung L 154/14 

 

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=> Europa und Außenbeziehungen
"europe direct" Info-Center des Landes Steiermark
Landes-Amtshaus, Landhausgasse 7 / Ecke Raubergasse 8 (5. Stock) ● 8010 Graz
Info-Tel. (0316) 877-2200  ● europe-direct@steiermark.at

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