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EU-Tagesnews 25.06.2015

EU-Flüchtlingsquoten vom Tisch

Die Gegner einer Umverteilung von Flüchtlingen in Europa über verbindliche Quoten haben sich offenbar durchgesetzt: Laut EU-Diplomaten soll das System nur noch auf Freiwilligkeit basieren. Die EU-Grentschutzagentur Frontex soll indes für schnellere Abschiebungen sorgen. Der am Donnerstag beginnende EU-Gipfel hält zwar daran fest, 40.000 Migranten aus Italien und Griechenland auf andere Mitgliedstaaten zu verteilen, gibt aber keine Pflicht zur Teilnahme vor, wie aus dem Entwurf für das Treffen hervorgeht.

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TPP überholt TTIP: EU unter Druck bei Handelsabkommen

Mit den Stimmen der gegnerischen Republikaner hat US-Präsident Barack Obama in der Nacht auf Donnerstag vom US-Kongress den gewünschten Persilschein für das Schnüren von Freihandelsabkommen mit asiatischen Partnern und dem umstrittenen Handelsvertrag mit Europa bekommen. Der Druck auf die EU, bei den TTIP-Verhandlungen selbst Dampf zu machen, steigt damit erheblich: Nach einhelliger Einschätzung wird sich Obama vorerst auf die asiatischen Partner konzentrieren, da TPP schon in weiten Teilen auf Schiene ist. Europa steht damit de facto vor der Wahl: TTIP oder gänzlich von anderen vollendete weltwirtschaftliche Tatsachen.

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Dublin-Abkommen: Ungarns Rückzug vom Rückzug

Nur einen Tag nach der angekündigten Aussetzung eines EU-Abkommens zur Aufnahme von Flüchtlingen hat die ungarische Regierung unter internationalem Druck eine Kehrtwende vollzogen. Ungarns vorherige Ankündigung, das sogenannte Dublin-III-Abkommen "auf unbestimmte Zeit" außer Kraft zu setzen, hatte in Brüssel, Berlin und Wien Entrüstung ausgelöst.

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Über die Hälfte der Reisen der EU-Einwohner findet im Sommer statt

Bei den Einwohnern der EU ist ein deutliches saisonales Muster beim Reiseverhalten festzustellen. Im Sommer wird mehr als die Hälfte der Gesamtzahl der Übernachtungen von EU-Einwohnern während des gesamten Jahres verbucht. Etwas über 60% dieser Übernachtungen entfallen auf das eigene Land, während fast 40% der Übernachtungen in der Sommersaison in einem anderen Land stattfinden.

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