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Newsletter EU-Amtsblatt 07.08. - 13.08.2015

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.


Quellen: Amtsblatt der EU von 07.08. bis 13.08.2015

Externe Verknüpfung L 210; Externe Verknüpfung L 211; Externe Verknüpfung L 212; Externe Verknüpfung L 213; Externe Verknüpfung L 214;  

Relevante Bereiche in dieser Woche

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik:

Landwirtschaft und Fischerei: Verkehr, TEN und Industrie:
Beschäftigung und Sozialpolitik Freiheit, Sicherheit und Recht Kultur, Bildung, Jugend und Sport
Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus: Kohäsionspolitik Umwelt, Energie und Katastrophenschutz
Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe: Allgemeines (z.B. Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Verordnung (EU) 2015/1360 des Rates vom 4. August 2015 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 407/2010 zur Einführung eines europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus
=> Externe Verknüpfung L 210/1

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1374 der Kommission vom 7. August 2015 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2368/2002 des Rates zur Umsetzung des Zertifikationssystems des Kimberley-Prozesses für den internationalen Handel mit Rohdiamanten
=> Externe Verknüpfung L 212/3

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1384 der Kommission vom 10. August 2015 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=> Externe Verknüpfung L 214/3

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1385 der Kommission vom 10. August 2015 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=> Externe Verknüpfung L 214/6 

 

Beschluss (EU) 2015/1388 des Rates vom 7. August 2015 über den im Namen der Europäischen Union auf der Konferenz der Vertragsstaaten des Vertrags über den Waffenhandel hinsichtlich des Entwurfs der Geschäftsordnung zu vertretenden Standpunkt
=> Externe Verknüpfung L 214/26

 

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Beschäftigung und Sozialpolitik

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1386 der Kommission vom 12. August 2015 mit genauen Regeln für die Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 223/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Muster für die Zuverlässigkeitserklärung der Fachebene, die Prüfstrategie, den Bestätigungsvermerk und den jährlichen Kontrollbericht
=> Externe Verknüpfung L 214/9  


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Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Verordnung (EU) 2015/1362 der Kommission vom 6. August 2015 zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung von Siliciumdioxid (E 551) in Extrakt aus Rosmarin (E 392) ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 210/22

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1375 der Kommission vom 10. August 2015 mit spezifischen Vorschriften für die amtlichen Fleischuntersuchungen auf Trichinen ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 212/7

 

Verordnung (EU) 2015/1378 der Kommission vom 11. August 2015 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung von Riboflavinen (E 101) und Carotinen (E 160a) in getrockneten Kartoffeln in Form von Granulat oder Flocken ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 213/1

 

Empfehlung (EU) 2015/1381 der Kommission vom 10. August 2015 für eine Überwachung von Arsen in Lebensmitteln
=> Externe Verknüpfung L 213/9

 

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Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Delegierte Verordnung (EU) 2015/1365 der Kommission vom 30. April 2015 über das Format für die Übermittlung von Daten zu den Ausgaben für Forschung und Entwicklung ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 211/1

 

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Landwirtschaft und Fischerei

Delegierte Verordnung (EU) 2015/1366 der Kommission vom 11. Mai 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Beihilfe im Bienenzuchtsektor
=> Externe Verknüpfung L 211/3

 

Delegierte Verordnung (EU) 2015/1367 der Kommission vom 4. Juni 2015 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 807/2014 im Hinblick auf Übergangsvorschriften für die Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums für den Zeitraum 2007-2013
=> Externe Verknüpfung L 211/7

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1368 der Kommission vom 6. August 2015 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Beihilfe im Bienenzuchtsektor
=> Externe Verknüpfung L 211/9

 

Delegierte Verordnung (EU) 2015/1369 der Kommission vom 7. August 2015 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1031/2014 mit weiteren befristeten Sonderstützungsmaßnahmen für Erzeuger von bestimmtem Obst und Gemüse
=> Externe Verknüpfung L 211/17 

 


Durchführungsverordnung (EU) 2015/1373 der Kommission vom 5. August 2015 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Huile d'olive de Nyons (g.U.))
=> Externe Verknüpfung L 212/1

 

Delegierte Verordnung (EU) 2015/1383 der Kommission vom 28. Mai 2015 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 639/2014 im Zusammenhang mit den Beihilfefähigkeitsbedingungen bezüglich der Anforderungen an die Kennzeichnung und Registrierung von Tieren im Rahmen der gekoppelten Stützung gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates
=> Externe Verknüpfung L 214/1 

 

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Freiheit, Sicherheit und Recht

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/1377 der Kommission vom 7. August 2015 über eine von Schweden gemäß der Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates getroffene Maßnahme zum Verbot des Inverkehrbringens von zwei Brennholzschneidspaltern des Herstellers Bonnet AB (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 5412) ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 212/37

 

Beschluss (EU) 2015/1380 der Kommission vom 10. August 2015 zur Genehmigung der Ratifizierung des Übereinkommens über internationale Sicherungsrechte an beweglicher Ausrüstung und des zugehörigen Protokolls über Luftfahrzeugausrüstung, die gemeinsam am 16. November 2001 in Kapstadt angenommen wurden, durch Dänemark (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 5553)
=> Externe Verknüpfung L 213/6 

 

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Kohäsionspolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1361 der Kommission vom 6. August 2015 zur Aufhebung des endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Kerzen (Lichte) und dergleichen mit Ursprung in der Volksrepublik China im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates
=> Externe Verknüpfung L 210/3

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1363 der Kommission vom 6. August 2015 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich des Eintrags zu den Vereinigten Staaten in der Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen bestimmte Geflügelwaren in die Union eingeführt bzw. durch die Union durchgeführt werden dürfen, im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in diesem Land ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 210/24

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1364 der Kommission vom 6. August 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 210/35 

 


Durchführungsverordnung (EU) 2015/1370 der Kommission vom 7. August 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 211/29

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1371 der Kommission vom 7. August 2015 zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten für die Mengen, für die vom 3. bis zum 4. August 2015 im Rahmen des mit der Verordnung (EG) Nr. 1918/2006 eröffneten Zollkontingents für Olivenöl mit Ursprung in Tunesien Anträge auf Einfuhrlizenzen gestellt wurden, und zur Aussetzung der Einreichung von Anträgen auf solche Lizenzen für den Monat August 2015
=> Externe Verknüpfung L 211/32

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1376 der Kommission vom 10. August 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 212/35

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1379 der Kommission vom 11. August 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 213/4 

 

Beschluss Nr. 3/2015 des durch das Freiwillige Partnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Union einerseits und der Republik Indonesien andererseits eingesetzten Gemeinsamen Ausschusses für die Umsetzung des Abkommens vom 8. Juli 2015 über die Annahme von Änderungen der Anhänge I, II und V des Abkommens [2015/1382]
=> Externe Verknüpfung L 213/11 

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1387 der Kommission vom 12. August 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 214/24 

 

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Verkehr, TEN und Industrie

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

 

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Kultur, Bildung, Jugend und Sport

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

 Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

 

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Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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=> Europa und Außenbeziehungen
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