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Newsletter EU-Amtsblatt 14.08. - 20.08.2015

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.


Quellen: Amtsblatt der EU von 14.08. bis 20.08.2015

Externe Verknüpfung L 215; Externe Verknüpfung L 216; Externe Verknüpfung L 217; Externe Verknüpfung L 218; Externe Verknüpfung L 219

Relevante Bereiche in dieser Woche

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik:

Landwirtschaft und Fischerei: Verkehr, TEN und Industrie:
Beschäftigung und Sozialpolitik Freiheit, Sicherheit und Recht Kultur, Bildung, Jugend und Sport
Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus: Kohäsionspolitik Umwelt, Energie und Katastrophenschutz
Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe: Allgemeines (z.B. Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Council Decision (EU) 2015/1410 of 19 August 2015 giving notice to Greece to take measures for the deficit reduction judged necessary to remedy the situation of excessive deficit
=> Externe Verknüpfung L 219/8

 

Council Implementing Decision (EU) 2015/1411 of 19 August 2015 approving the macroeconomic adjustment programme of Greece
=> Externe Verknüpfung L 219/12 

 

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Beschäftigung und Sozialpolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

 


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Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

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Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

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Landwirtschaft und Fischerei

Verordnung (EU) 2015/1391 der Kommission vom 13. August 2015 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1200/2009 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1166/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Betriebsstrukturerhebungen und die Erhebung über landwirtschaftliche Produktionsmethoden im Hinblick auf die Koeffizienten für Großvieheinheiten und die Definitionen der Merkmale ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 215/11

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1392 der Kommission vom 13. August 2015 zur Genehmigung des Grundstoffs Fructose gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 215/34

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1393 der Kommission vom 13. August 2015 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Καλαμάτα (Kalamata) (g.U.))
=> Externe Verknüpfung L 215/38

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1399 der Kommission vom 17. August 2015 zur Verweigerung der Zulassung der Zubereitung aus Bacillus toyonensis (NCIMB 14858T) (vormals Bacillus cereus var. toyoi NCIMB 40112/CNCM I-1012) als Futtermittelzusatzstoff für Mastrinder, Mastkaninchen, Masthühner, Ferkel (entwöhnt), Mastschweine, Zuchtsauen und Aufzuchtkälber sowie zum Widerruf der Zulassung der Zubereitung aus Bacillus cereus var. toyoi (NCIMB 40112/CNCM I-1012) als Futtermittelzusatzstoff für Masttruthühner und weibliche Zuchtkaninchen, zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 256/2002, (EG) Nr. 1453/2004, (EG) Nr. 255/2005 und (EG) Nr. 1200/2005 sowie zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 166/2008, (EG) Nr. 378/2009 und der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 288/2013 ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 217/1

 

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/1405 der Kommission vom 18. August 2015 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten hinsichtlich der Einträge für Estland, Lettland und Litauen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 5912) ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 218/16

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1407 der Kommission vom 19. August 2015 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 170/2013 mit Übergangsmaßnahmen für den Zuckersektor wegen des Beitritts von Kroatien
=> Externe Verknüpfung L 219/1

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1408 der Kommission vom 19. August 2015 zur Zulassung von DL-Methionyl-DL-Methionin als Zusatzstoff in Futtermitteln für Fische und Krebstiere ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 219/3

 

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Freiheit, Sicherheit und Recht

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Kohäsionspolitik

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Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Beschluss (EU) 2015/1389 des Rates vom 7. Mai 2015 über die Unterzeichnung - im Namen der Union und ihrer Mitgliedstaaten - eines Protokolls zur Änderung des Abkommens über den gemeinsamen Luftverkehrsraum zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten und der Republik Moldau anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union und über die vorläufige Anwendung dieses Protokolls
=> Externe Verknüpfung L 215/1

 

Protokoll zur Änderung des Abkommens über den gemeinsamen Luftverkehrsraum zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten und der Republik Moldau anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union
=> Externe Verknüpfung L 215/3

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1390 der Kommission vom 13. August 2015 zur 233. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit dem Al-Qaida-Netzwerk in Verbindung stehen
=> Externe Verknüpfung L 215/6

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1394 der Kommission vom 13. August 2015 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 470/2014, geändert durch die Verordnung (EU) 2015/588, zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von Solarglas mit Ursprung in der Volksrepublik China nach einer Wiederaufnahme der Untersuchung wegen Absorption gemäß Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates
=> Externe Verknüpfung L 215/42

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1395 der Kommission vom 13. August 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 215/50

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1400 der Kommission vom 17. August 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 217/5

 

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/1401 des Rates vom 14. Juli 2015 zur Ermächtigung Italiens, eine von den Artikeln 206 und 226 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Regelung einzuführen
=> Externe Verknüpfung L 217/7

 

Beschluss (EU) 2015/1402 der Kommission vom 15. Juli 2015 zur Festlegung des Standpunkts der Europäischen Union in Bezug auf einen Beschluss der nach dem Abkommen zwischen der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union über die Koordinierung von Kennzeichnungsprogrammen für stromsparende Bürogeräte eingesetzten Verwaltungsorgane über die Änderung der Spezifikationen für Computer in Anhang C des Abkommens ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 217/9

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1403 der Kommission vom 18. August 2015 zum Widerruf im Hinblick auf einen ausführenden Hersteller der mit dem Durchführungsbeschluss 2013/707/EU bestätigten Annahme eines Verpflichtungsangebots im Zusammenhang mit dem Antidumping- und dem Antisubventionsverfahren betreffend die Einfuhren von Fotovoltaik-Modulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China für die Geltungsdauer der endgültigen Maßnahmen
=> Externe Verknüpfung L 218/1

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1404 der Kommission vom 18. August 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 218/14

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1409 der Kommission vom 19. August 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 219/6

 

Beschluss Nr. 1 des Ausschusses EU-Korea Warenhandel vom 28. Mai 2015 zur Festlegung der Bestimmungen für die Verwaltung und Umsetzung von Zollkontingenten [2015/1412]
=> Externe Verknüpfung L 219/17 

 

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Verkehr, TEN und Industrie

Regelung Nr. 14 der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE) - Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von Fahrzeugen hinsichtlich der Verankerungen der Sicherheitsgurte, der ISOFIX-Verankerungssysteme, der Verankerungen des oberen ISOFIX-Haltegurtes und der i-Size-Sitzplätze [2015/1406]
=> Externe Verknüpfung L 218/27

 

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Kultur, Bildung, Jugend und Sport

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

 Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

 

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Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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=> Europa und Außenbeziehungen
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