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Newsletter EU-Amtsblatt 19.02. - 25.02.2016

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.


Quellen: Amtsblatt der EU von 19.02. bis 25.02.2016

Externe Verknüpfung L 44; Externe Verknüpfung L 45; Externe Verknüpfung L 46; Externe Verknüpfung L 47; Externe Verknüpfung L 48; Externe Verknüpfung L 49

Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

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Landwirtschaft und Fischerei

Delegierte Verordnung (EU) 2016/232 der Kommission vom 15. Dezember 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf bestimmte Aspekte der Zusammenarbeit zwischen Erzeugern
=> Externe Verknüpfung L 44/1

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/233 der Kommission vom 9. Februar 2016 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Guijuelo (g.U.))
=> Externe Verknüpfung L 44/5

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/234 der Kommission vom 9. Februar 2016 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Salam de Sibiu (g.g.A.)) 
=> Externe Verknüpfung L 44/6

 

Verordnung (EU) 2016/235 der Kommission vom 18. Februar 2016 zur Änderung von Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen 
=> Externe Verknüpfung L 44/7  

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/241 der Kommission vom 19. Februar 2016 zur Aufhebung der Aussetzung der Einreichung von Anträgen auf Einfuhrlizenzen im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 891/2009 im Zuckersektor eröffneten Zollkontingente
=> Externe Verknüpfung L 45/9 

 

Delegierte Verordnung (EU) 2016/247 der Kommission vom 17. Dezember 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Gewährung einer Unionsbeihilfe für die Abgabe und Verteilung von Obst und Gemüse, verarbeitetem Obst und Gemüse sowie von Bananenerzeugnissen im Rahmen des Schulobst- und -gemüseprogramms
=> Externe Verknüpfung L 46/1

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/248 der Kommission vom 17. Dezember 2015 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Gewährung einer Unionsbeihilfe für die Abgabe und Verteilung von Obst und Gemüse, verarbeitetem Obst und Gemüse sowie von Bananenerzeugnissen im Rahmen des Schulobst- und -gemüseprogramms und zur Festlegung der vorläufigen Aufteilung dieser Beihilfe 
=> Externe Verknüpfung L 46/8

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/249 der Kommission vom 10. Februar 2016 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Jambon de l'Ardèche (g.g.A.)) 
=> Externe Verknüpfung L 46/16 

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/257 der Kommission vom 24. Februar 2016 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 367/2014 zur Festsetzung der für EGFL-Ausgaben verfügbaren Nettobeträge
=> Externe Verknüpfung L 49/1 

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/259 der Kommission vom 24. Februar 2016 zur Festsetzung eines einheitlichen Annahmeprozentsatzes für die Erteilung von Ausfuhrlizenzen, zur Ablehnung der Anträge auf Ausfuhrlizenzen und zur Aussetzung der Einreichung von Anträgen auf Ausfuhrlizenzen für Nichtquotenzucker
=> Externe Verknüpfung L 49/7

 

 

Durchführungsbeschluss (EU) 2016/260 der Kommission vom 23. Februar 2016 zur Änderung der Entscheidung 2006/80/EG in Bezug auf Polen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2016) 965)
=>
Externe Verknüpfung 
L 49/9 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Freiheit, Sicherheit und Recht

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Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Durchführungsverordnung (EU) 2016/236 der Kommission vom 18. Februar 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 44/9

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/240 der Kommission vom 19. Februar 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise 
=> Externe Verknüpfung L 45/6

 

Beschluss (EU) 2016/242 des Rates vom 12. Februar 2016 über die Unterzeichnung — im Namen der Europäischen Union — des Änderungsprotokolls zu dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Fürstentum Andorra über Regelungen, die denen der Richtlinie 2003/48/EG des Rates im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen gleichwertig sind
=> Externe Verknüpfung L 45/10

 

Beschluss (EU) 2016/243 des Rates vom 12. Februar 2016 über die Unterzeichnung im Namen der Europäischen Union eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik China nach Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 im Zusammenhang mit der Änderung der Zugeständnisse in der Liste der spezifischen Verpflichtungen der Republik Kroatien im Zuge ihres Beitritts zur Europäischen Union
=> Externe Verknüpfung L 45/12 

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/250 der Kommission vom 22. Februar 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 46/17

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/251 der Kommission vom 23. Februar 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 47/1 

 

Beschluss (EU) 2016/255 der Kommission vom 23. Februar 2016 zur Änderung des Anhangs der Währungsvereinbarung zwischen der Europäischen Union und dem Staat Vatikanstadt
=> Externe Verknüpfung L 47/10 

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/258 der Kommission vom 24. Februar 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 49/4   

 

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Kultur, Bildung, Jugend und Sport

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Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

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Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)


=> Europa und Außenbeziehungen
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